Sitzung: 26.09.2023 Gemeinderat der Gemeinde Apen
Bürgermeister (BM)
Huber trägt den Verwaltungsbericht vor:
„Besuch der
Partnergemeinde Gizalki
Ich kann berichten, dass eine achtköpfige Delegation aus unserer
Partnergemeinde Gizalki in Polen, in der Zeit vom 01.09.-04.09.2023, zu Besuch
gewesen ist. Die Delegation nahm auch an der am 02.09.2023 stattgefundenen
Einweihung des Bahnhofes in Augustfehn teil. Die Allgemeine Vertreterin des
Bürgermeisters Monika Blaszczyk nahm erstmalig an einem Besuch in unserer
Gemeinde teil. Beim Abschlussgrillen waren sich alle Beteiligten einig,
dass dies ein sehr gelungener Besuch gewesen ist und sich alle Beteiligten wohl
gefühlt haben und man gemeinsam froh ist, die Partnerschaft zwischen den
Gemeinden weiterzuleben.
Ausschuss für
Klima und Umwelt wird verschoben
Ich teile mit, dass der Ausschuss für Klima und Umwelt, in Absprache mit der
Ausschussvorsitzenden, vom 07.11. auf den 13.11.2023 verschoben werden muss.
Aper
Brückenbauer 2022
Die Jury zur
Verleihung des Aper Brückenbauers hat am 24.08. im Letas Haus getagt und
entschieden, wer in diesem Jahr den Aper Brückenbauer 2022 erhalten soll. Die
Preisübergabe erfolgt voraussichtlich im November.
Männeken Theater
Winter Saison 2023
Die Familie
Sudbrack hat mitgeteilt, dass die Theater-Saison in diesem Jahr leider aus
persönlichen Gründen ausfallen muss. – Man plant aber im Jahr 2024 wieder dabei
zu sein.
Einweihung des
Dockgeländes und Bahnhof Augustfehn
Am 02.09.2023 haben wir gemeinsam mit Minister Olaf Lies den Bahnhof und
den ZOB – Dockgelände Augustfehn einweihen dürfen. Das Gelände findet in der
Region eine sehr gute Beachtung und Anerkennung.
Projekt Aschenbeck – Aschenbeck Grundstücke
Dock West 1 und Dock West 2
Ich kann hier
berichten, dass die Verwaltung den Auftrag bekommen hat, mit der
Investorengruppe abzustimmen, ob eine größere und notwendige Kitalösung auf dem
Grundstück in unmittelbarer Nähe zum ÖPNV-Bereich durch die Gemeinde mit 6
Kitagruppen möglich wäre. Diese Überlegung wurde von dem Investor so
mitgetragen und begrüßt, da man derzeit aufgrund der Baupreise und
Zinsentwicklung eine Umsetzung des ursprünglichen Konzeptes als nicht
realisierbar hält. Bei einem Ortstermin unter dem Format „Bürgermeister im Ort
vor Ort“ konnte ich auch Anliegern von der Idee berichten und habe durchaus
eine gute Resonanz dazu erfahren. Die Gemeinde arbeitet nun an der Planung für
diese Kita im Jahr 2025 (Planung, Bauumsetzung, Trägerschaft usw.).
Bezüglich
des Geländes an der „Stahlwerkstraße“ geht es aktuell um die zukünftige
Einzelhandelsentwicklung und mögliche Investoren. Dazu ist aber noch nichts
beschlossen. Die Gremien werden zeitnah eingebunden.
Familienereignisse
in der Gemeinde Apen
Am 24.06.2023 haben Wiebke Kösters und Thomas Ubben sich das JA-Wort
gegeben. Beide heißen nun Ubben. Am 09.09.2023 haben Susanne Remmers und Tim
Wilken sich das JA-Wort gegeben. Beide heißen nun Wilken. Beide Trauungen fanden
bei wunderbarem Wetter in der Hengstforder Mühle statt
Unsere Fachbereichsleiterin Greta Niemeyer hat am 15.07.2023 in Leer eine
kleine Madita Niemeyer geboren. Im Namen von Rat und Verwaltung auch von dieser
Stelle einen herzlichen Glückwunsch.
IGS Augustfehn -
Schulhof und Dorfquartier
Am 22.09.2023 hat die Gemeinde zusammen mit der Schulleitung, den
betroffenen Vereinsvorsitzenden, Teilen der Lehrerschaft, den Baufirmen und
Planern den neuen Schulhof der IGS Augustfehn eingeweiht. Bei einem „Probebasketballspiel“
auf dem Gelände und Vorführungen der Schulband kann man von einem gelungenen
Fest sprechen. Außerdem wurde eine tolle neue Fläche für über 600 Schülerinnen
und Schüler sowie ein fester Platz für das Dorfleben in Augustfehn geschaffen.
Das Volumen für die Maßnahme betrug ca. 770.000 Euro, wovon die Gemeinde
355.000 Euro aus dem Niedersächsischen Programm „Perspektive Innenstadt“
erhalten hat.
Grundschule Augustfehn I – Janosch Grundschule
Die Modulbaumensa und die drei Klassenräume mit Funktionsräumen sind fast
vollumfänglich nutzbar. Die Schule ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Die
Räume sind annähernd so gut wie ein regulärer Schulraum. Am Freitag, den
29.09.2023 wird der Schulausschuss die Räume besichtigen und in der Mensa Probe
essen.
Schule Apen
Die Planungen für den Schulstandort Apen schreiten ebenfalls voran. So
konnten wir im Schulausschuss am 11.09.2023 eine erste Richtungsentscheidung
für die Baumaßnahme Ganztagsschule / Mensa / Gemeinde-Aula treffen. Die
Gemeinde plant immer noch mit der gymnasialen Außenstelle Klasse 5 und 6, mit
dem Wissen, dass die Außenstelle auch kurzfristig aufgehoben werden könnte,
wenn im Stammhaus des Gymnasiums der Raumbedarf so angelegt ist, dass die
Außenstelle entbehrlich wäre. Wir können die Planung zum jetzigen Zeitpunkt auf
diese Sachverhalte anpassen. Es bedarf für die gewünschte Umsetzung allerdings
dringend die zugesagten Fördermittel von Land und Bund!
Zur Sporthalle Apen beraten wir heute, wo es auch um Fördermittel
des Bundes geht.
Aktuelle
Flüchtlingssituation in Apen noch händelbar!
Derzeit leben ca.
200 ukrainische Mitmenschen in der Gemeinde Apen. Drei Personen sind derzeit im
Seminarhaus Nordloh untergebracht. Die Zuweisung von Ukrainerinnen und
Ukrainern ruht derzeit. Im laufenden
Leistungsbezug Asyl sind derzeit Personen aus Somalia, Irak, Türkei, Kolumbien,
Syrien, Simbabwe, Iran, Nigeria, Ruanda, Afghanistan, Libanon, Burundi und
Georgien.
Die Gemeinde ist
Mieterin von 56 Wohnungen, wovon 19 Wohnungen von ukrainischen Personen bewohnt
werden. Derzeit stehen noch vier Wohnungen leer. Dementsprechend sollte, auch
bei neuen Zuweisungen, derzeit kein akuter Bedarf da sein und noch
Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
Aber sollte die
neue Quote voll durchgreifen, werden auch wir weitere Flüchtlinge aufnehmen
müssen. Im Ammerlandvergleich stehen wir recht gut da, aber auch wir stoßen,
sollte es wieder erhebliche Zuweisungen geben, an unsere Grenzen. Diese
Zuweisungen werden mit den aktuellen Möglichkeiten dann nur noch schlecht zu
lösen sein. Genaue Zahlen können derzeit nicht geliefert werden. Wir erwarten
vom Bund und vom Land Niedersachsen eine Lösung in der Thematik.
Ländercafé von
Frau Mira Duhm unter dem Dach des Diakonischen Werkes
Das Ländercafé in Apen ist
ein toller Erfolg für unsere Gemeinde und der Teilnehmerkreis steigt
kontinuierlich. Die Gemeinde mit dem Fachbereich Arbeit und Soziales versucht
Frau Duhm und ihr Team dabei tatkräftig zu unterstützen. Auch unsere
Ratsfraktionen halten Kontakt und ermutigen die Gemeindeverwaltung das
Ländercafé zu begleiten. Derzeit ist das Café in Räumlichkeiten der Schule Apen
untergebracht. Das Diakonische Werk hat mittlerweile die Trägerschaft, in
Zusammenarbeit mit Frau Duhm übernommen, damit eine rechtssichere Durchführung
gewährleistet ist, gerade im Hinblick auf Haftungsfragen. Frau Duhm hat
beantragt dauerhaft einen Raum in der Schule nutzen zu können. Dieses konnte in
Abstimmung mit allen Beteiligten vorerst bis zum Ende des Jahres gewährleistet
werden.
Gemeinwohl, Integration und Gemeinschaft
„BM Huber, stellv BM Ehlers, Janssen und
Orth haben „es drock“.
Zu nennen wäre das
Fest der Nationen des Ortsbürgervereins Apen, der „Firefigther Run“ des Fördervereins der
Freiwilligen Feuerwehr Godensholt, die Einweihung der neuen Remise des Letas
Hauses mit dem Anneliese-Schütze-Platz, das Oktoberfest Apen, der Tag der
offenen Tür der Feuerwehr Bokel-Augustfehn, Erntefeste in Tange, Godensholt und Vreschen-Bokel, dass
Kartoffelfest und viele mehr.
Ich freue mich,
dass wieder so viele Veranstaltungen in der Gemeinde Apen durchgeführt werden
und mich die ehrenamtlichen Stellvertreter hierbei tatkräftig unterstützen. Ein
Extra Applaus – für unser Ehrenamt.
Besuch der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport
Die Ministerin
Daniela Behrens wird die Gemeinde Apen am 06.01.2024 ab ca. 13:00 Uhr besuchen.
Es ist ein Treffen im Feuerwehrhaus Bokel-Augustfehn zum sog. „Blaulicht-Empfang“
geplant. Hierfür erhalten die politischen Vertreter der Gemeinde eine
Einladung.
Sperrung der Brücke Nordloh-Kanal
Ich muss berichten, dass die Brücke bei der Schule in Nordloh über den
Nordloh-Kanal gesperrt werden musste, da diese nicht mehr gefahrlos befahren
werden kann. Das Bauamt kümmert sich derzeit um eine Sanierung des
Brückenbelags.
Videoüberwachung
IGS – Gelände
Der Schulleiter Herr Ringelberg hat mehrfach beantragt, dass
Videoüberwachungsanlagen bei der IGS aufgestellt werden. Nach dem letzten
Einbruch am 25.08.2023, sehen auch wir, dass es Maßnahmen geben muss. Der
Antrag wurde bereits im Schulausschuss behandelt und es wurde ein Beschluss
dazu gefasst, dass die Gemeindeverwaltung sich um Sicherungsmaßnahmen an allen
Aper Schulgebäuden bemüht. Vandalismus und Einbrüchen sollen die Stirn geboten
werden. Wir prüfen, welche Mittel an welchem Ort eingesetzt werden können. Dazu
zählen Kameras, Lichtpunkte oder Alarmanlagen.