Sitzung: 23.10.2018 Feuerwehrausschuss
BM Huber
erklärt, dass sich am unbeschrankten Bahnübergang „Eschstraße“ in Apen,
Ortsteil Vreschen-Bokel (Bahnstrecke Leer - Oldenburg) bedauerlicherweise ein
zweiter tragischer Unfall zugetragen hat. Dieser erneute Vorfall wurde zum
Anlass genommen, direkt mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG,
Herrn Dr. Richard Lutz, Kontakt aufzunehmen. Die Sicherheit an diesem
Bahnübergang soll erhöht werden; mindestens durch eine Halbschranke.
Mit
Schreiben vom 08.10.2018 hat die Bahn mitgeteilt, dass der tödliche Unfall ebenfalls sehr bedauert wird.
Es wurde ausgeführt, dass es sich allerdings aus technischer Sicht um eine
sichere Anlage handelt.
Um eine
mögliche Verbesserung der Sicherheit zu erlangen bedarf es weiterer
Untersuchungen. Die Gemeinde wird nunmehr die Verkehrsbehörde des Landkreises
Ammerland bitten, dort eine Verkehrsschau durchzuführen, um auch aus kommunaler
und fachlicher Sicht die Lage dort zu bewerten. Das Ergebnis werden wir den
Gremien vorstellen und auch weitere Maßnahmen ggf. mit der Bahn beraten müssen.
Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde Apen als
Straßenbaulastträger für die Gemeindestraße „Eschstraße“ bei Veränderungen nach
dem Eisenbahnkreuzungsgesetz umfangreich, in der Umsetzung und auch finanziell
eingebunden würde.
AM
Schmidt fragt an, was der Gemeinde für Kosten entstehen könnten.
BM Huber
erwidert, dass es bzgl. der Absicherung eines Bahnüberganges viele verschiedene
Möglichkeiten gibt, unter anderem eine erweiterte Lichtsignalanlage, eine
andere Beschilderung oder Halbschranken. Eine genaue Einschätzung der möglichen
Kosten ist nicht möglich. Der Betrag kann daher nicht abgeschätzt werden.
AV
Ehlers spricht die Umkleidesituation der Damen im Feuerwehrgerätehaus Apen an.
Die Damen haben keine gesonderte Umkleide und ziehen sich im vorderen Bereich
des Gebäudes um.
GemBM
Bollen erklärt, dass 9.000,00 € für Spinde eingeplant werden. Diese werden auch
für die Kameradinnen angeschafft. Die Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr Apen
wird kaum noch gebraucht, da entsprechende Arbeiten nicht mehr von den
jeweiligen Feuerwehreinheiten geleistet werden dürfen. Es muss sich nochmal
zusammengesetzt werden und darüber gesprochen werden, diesen Raum in eine
Umkleide umzugestalten.
AV
Ehlers fragt an, ob die Jugendfeuerwehr eine Entschädigung für Fahrten mit dem
privaten PKW, beispielsweise ins Zeltlager, erhält.
GemBM
Bollen erläutert, dass eine solche Entschädigung gegebenenfalls in die
Ausbildungspauschale eingearbeitet
werden soll. Über diese Situation wurden intern bereits Gespräche geführt. Es
wird auf die Rückmeldung der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen (FUK)
gewartet. Die Mitglieder haben aber bereits jetzt die Möglichkeit ihre PKWs bei
der FUK anzumelden. Dann besteht auch während der Fahrt mit einem privaten PKW
im Dienst ein Versicherungsschutz. Neue Informationen werden bei Erhalt
weitergegeben.
BM Huber
möchte ergänzen, dass die Verwaltung Haftungs- und Versicherungsfragen im
Bereich des Feuerwehrwesens angehen und gesondert besprechen möchte. Eine
entsprechende Information soll anschließend auch an die Feuerwehreinheiten
getragen werden. Im Interesse der Feuerwehren sollen die rechtlichen Bereiche
klarer und übersichtlicher erscheinen.
AM
Conring teilt mit, dass sie auf der Feuerwehrgeräteschau das Vergnügen hatte,
eine Tragkraftspritze auszuprobieren. Diese Gerätschaften sind unglaublich
schwer und AM Conring spricht den Feuerwehreinheiten ihren größten Respekt aus,
dass diese den Umgang mit solchen Geräten einwandfrei durchführen. Eine Arbeit
mit solchen schweren Gerätschaften kann nicht rückenschonend sein. Aus diesem
Grund sollte neben der Seelenpflege auch ein körperlicher Selbstschutz
gewährleistet werden, indem die Ausrüstung immer auf dem neusten Stand gehalten
wird und auf einen korrekten Umgang mit den Materialien geachtet wird. Die
Gesundheit der Kameraden und Kameradinnen sollte immer im Vordergrund stehen.
AV
Ehlers stimmt dem Gesagten im vollen Umfang zu.