BM Huber erklärt, dass sich am unbeschrankten Bahnübergang „Eschstraße“ in Apen, Ortsteil Vreschen-Bokel (Bahnstrecke Leer - Oldenburg) bedauerlicherweise ein zweiter tragischer Unfall zugetragen hat. Dieser erneute Vorfall wurde zum Anlass genommen, direkt mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Herrn Dr. Richard Lutz, Kontakt aufzunehmen. Die Sicherheit an diesem Bahnübergang soll erhöht werden; mindestens durch eine Halbschranke.

Mit Schreiben vom 08.10.2018 hat die Bahn mitgeteilt, dass der  tödliche Unfall ebenfalls sehr bedauert wird. Es wurde ausgeführt, dass es sich allerdings aus technischer Sicht um eine sichere Anlage handelt.

Um eine mögliche Verbesserung der Sicherheit zu erlangen bedarf es weiterer Untersuchungen. Die Gemeinde wird nunmehr die Verkehrsbehörde des Landkreises Ammerland bitten, dort eine Verkehrsschau durchzuführen, um auch aus kommunaler und fachlicher Sicht die Lage dort zu bewerten. Das Ergebnis werden wir den Gremien vorstellen und auch weitere Maßnahmen ggf. mit der Bahn beraten müssen. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde Apen als Straßenbaulastträger für die Gemeindestraße „Eschstraße“ bei Veränderungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz umfangreich, in der Umsetzung und auch finanziell eingebunden würde.  

 

AM Schmidt fragt an, was der Gemeinde für Kosten entstehen könnten.

 

BM Huber erwidert, dass es bzgl. der Absicherung eines Bahnüberganges viele verschiedene Möglichkeiten gibt, unter anderem eine erweiterte Lichtsignalanlage, eine andere Beschilderung oder Halbschranken. Eine genaue Einschätzung der möglichen Kosten ist nicht möglich. Der Betrag kann daher nicht abgeschätzt werden.

 

AV Ehlers spricht die Umkleidesituation der Damen im Feuerwehrgerätehaus Apen an. Die Damen haben keine gesonderte Umkleide und ziehen sich im vorderen Bereich des Gebäudes um.

 

GemBM Bollen erklärt, dass 9.000,00 € für Spinde eingeplant werden. Diese werden auch für die Kameradinnen angeschafft. Die Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr Apen wird kaum noch gebraucht, da entsprechende Arbeiten nicht mehr von den jeweiligen Feuerwehreinheiten geleistet werden dürfen. Es muss sich nochmal zusammengesetzt werden und darüber gesprochen werden, diesen Raum in eine Umkleide umzugestalten.

 

AV Ehlers fragt an, ob die Jugendfeuerwehr eine Entschädigung für Fahrten mit dem privaten PKW, beispielsweise ins Zeltlager, erhält.

 

GemBM Bollen erläutert, dass eine solche Entschädigung gegebenenfalls in die Ausbildungspauschale  eingearbeitet werden soll. Über diese Situation wurden intern bereits Gespräche geführt. Es wird auf die Rückmeldung der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen (FUK) gewartet. Die Mitglieder haben aber bereits jetzt die Möglichkeit ihre PKWs bei der FUK anzumelden. Dann besteht auch während der Fahrt mit einem privaten PKW im Dienst ein Versicherungsschutz. Neue Informationen werden bei Erhalt weitergegeben.

 

BM Huber möchte ergänzen, dass die Verwaltung Haftungs- und Versicherungsfragen im Bereich des Feuerwehrwesens angehen und gesondert besprechen möchte. Eine entsprechende Information soll anschließend auch an die Feuerwehreinheiten getragen werden. Im Interesse der Feuerwehren sollen die rechtlichen Bereiche klarer und übersichtlicher erscheinen.

 

AM Conring teilt mit, dass sie auf der Feuerwehrgeräteschau das Vergnügen hatte, eine Tragkraftspritze auszuprobieren. Diese Gerätschaften sind unglaublich schwer und AM Conring spricht den Feuerwehreinheiten ihren größten Respekt aus, dass diese den Umgang mit solchen Geräten einwandfrei durchführen. Eine Arbeit mit solchen schweren Gerätschaften kann nicht rückenschonend sein. Aus diesem Grund sollte neben der Seelenpflege auch ein körperlicher Selbstschutz gewährleistet werden, indem die Ausrüstung immer auf dem neusten Stand gehalten wird und auf einen korrekten Umgang mit den Materialien geachtet wird. Die Gesundheit der Kameraden und Kameradinnen sollte immer im Vordergrund stehen.

 

AV Ehlers stimmt dem Gesagten im vollen Umfang zu.