Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2018 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 16.11.2018 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 27.11.2018 eingearbeitet werden können.

 

Der TOP 11 und TOP 12 werden zusammen vom Fachbereichsleiter (FBL) Kock präsentiert.

 

Am Scheiwe ist nicht überrascht über die vorgetragenen Summen, da dies vorher absehbar war. Er fragt, ob der Zuschuss für die Sanierung der Schulstraße zeitgebunden ist.

 

BM Huber erklärt, dass der Bau der Straße in dem Jahr erfolgen muss, in dem die Förderung bewilligt wird. Da die Gemeinde Apen in das Mehrjahresprogramm der GVFG-Förderung aufgenommen wurde, könnten die Bewilligung und damit der Straßenbau bereits in 2019 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:
Enthaltung: