Sitzung: 29.04.2019 Sozialausschuss
Die Leiterin des Fachbereichs
Arbeit und Soziales, Frau Meike de Freese, berichtet dem Ausschuss über die
Wunschbaumaktion, die aktuelle Verteilerquote im Asyl, das neu installierte
„Fast-ID-Verfahren“ und den aktuellen Stand zum Wohnraumversorgungskonzept des
Landkreises Ammerland.
Weihnachtswunschbaum
2018:
Die durch die
ev.-luth. Kirchengemeinde Apen in Zusammenarbeit mit der politischen Gemeinde
Apen durchgeführte Weihnachtswunschbaumaktion 2018 ist gut verlaufen. 185
Kinder bis zum Alter von 13 Jahren wurden vom Fachbereich Arbeit und Soziales
angeschrieben. 124 Wunschzettel sind abgegeben worden.
Am 1. Advent beim
Adventsbasar im Gemeindehaus der ev.-luth. Kirchengemeinde Apen wurden bereits
84 Wünsche gepflückt. Danach wurde der Wunschbaum im Eingangsbereich des
Rathauses aufgestellt. Lediglich 6 Wunschzettel wurden nicht abgenommen und
wurden durch Spenden erfüllt.
Auch für 2019 ist
der Weihnachtswunschbaum geplant.
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Wohnraumversorgungskonzept
für den Landkreis Ammerland:
Der Ergebnisbericht
zum Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises Ammerland wurde am 04.03.2019 in
einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des
Sozialausschusses vorgestellt.
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Wie im letzten
Sozialausschuss berichtet, sollen Asylbewerberleistungsbehörden in
Zweifelsfällen Identitätsfeststellungen mit einem sog. Fast-ID-Verfahren, einem
Fingerabdruckscanner, vornehmen.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau
und Heimat hat festgestellt, dass
die technischen Voraussetzungen der
Ausstattung für die nach § 10 des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Behörden
mit Geräten zur Überprüfung
der Identität mittels Fingerabdruckdaten
geschaffen sind. Mit Datum vom 27.02.2019 trat Artikel 31 Absatz 5 des Gesetzes
zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017
(BGBl. I S. 2541) in Kraft.
Zum Einsatz ist es in Apen derzeit noch
nicht gekommen.
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Die vom Niedersächsischen Ministerium für
Inneres und Sport festgesetzte Verteilerquote für den Landkreis Ammerland vom
29.10.2018 beträgt 222 aufzunehmende Personen. Nach dem bisherigen Verfahren
der Verteilung auf die Ammerland Gemeinden und die Stadt Westerstede bedeutete
das für die Gemeinde Apen ein Aufnahmesoll von 44 Personen bis voraussichtlich
Ende 2019. Nach einem gemeinsamen Gespräch mit allen Beteiligten wurde sich vorerst
auf eine neue Grundlage der Verteilung geeinigt.
Demnach hat die Gemeinde Apen 26 Personen
aufzunehmen. Eine Zuweisung von insgesamt 13 Personen ist schon erfolgt.
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Am 15.03.2019 feierte der Seniorenbeitrat
der Gemeinde Apen sein 20 jähriges Jubiläum. An dieser schönen Feierstunde
haben der Bürgermeister Huber, Fachbereichsleiter Herr Jürgens und
Fachbereichsleiterin de Freese teilgenommen.
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Am 02.05.2019 findet ab 18.00 Uhr die Wahl
zum Seniorenbeirat statt. Aus diesem Grund wird es keine Tätigkeitsberichte des
Seniorenbeirates und des Seniorenbeauftragten in dieser Sitzung geben. In einer
noch zu terminierenden Sitzung im Herbst werden die Berichte nachgeholt.
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Der Fachbereich Arbeit und Soziales ist
personell voll besetzt.