Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Apen begrüßt die Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes Stahlwerkstraße / Schulstraße / Anbindung Dockgelände in Augustfehn I. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Förderanträge für Zuwendungen aus NGVFG-Mitteln und Mitteln aus der Dorfregion Apen zu stellen.

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage. Für die Neugestaltung der Schulstraße in Augustfehn wurde ein Zuschussantrag bei der Straßenbaubehörde in Oldenburg gestellt. Da für die Anbindung des Dockgeländes die Einrichtung eines Kreisverkehrs­platzes mit Anbindung Schulstraße und Stahlwerkstraße angedacht ist, wurde dieser Bereich hiervon ausgespart. Ein separater Antrag für den Kreisverkehrsplatz auf Aufnahme in das Mehrjahresprogramm bzw. Jahresprogramm wird im kommenden Frühjahr fristgerecht gestellt. Des Weiteren soll versucht werden, hierfür auch Mittel aus der Dorfregion Apen zu erhalten.

Auf Anfrage teilt die Verwaltung mit, dass für die Antragstellung konkrete Pläne vorliegen. Mit dem Landkreis Ammerland wurden Gespräche geführt zwecks Beteiligung des Landkreises an den entstehenden Kosten, diese sind leider negativ verlaufen. Der Landkreis steht auf dem Standpunkt, dass Auslöser für den Kreisverkehrsplatz die Anbindung des Dockgeländes mit dem Busbahnhof / Parkplatz ist und von daher die Gemeinde als Verursacher die Kosten allein tragen muss.