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Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.06.2020   Rat/029/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


BM Huber teilt folgendes zum Verwaltungsbericht mit:

 

Sehr geehrte Anwesende, liebe Ratsmitglieder,

aufgrund Corona hat die Ratssitzung der Gemeinde am 17.03.2020 nicht stattgefunden und die Verwaltung hat mit den möglichen Mitteln des NKomVG und der Vorgaben des Landes Nds. ihre Einsatzfähigkeit erhalten können.

Wir können unter den Bedingungen des COVID 19 heute wieder tagen. Das ist sehr gut, denn gerade in diesen Zeiten müssen Rat und Verwaltung die Covid-19 Krise gemeinsam meistern. Gerade im Bereich des Finanziellen müssen wir eng abstimmen, wie wir unsere Aufgaben und Ziele erledigen und erreichen.   

 

Es wurden Verwaltungsausschüsse abgehalten und Umlaufverfahren haben stattgefunden, um weiterhin in unseren vielen Projekten möglichst keinen Stau aufzubauen. In allen Bereichen ist es uns nicht gelungen. 

Danke für das Vertrauen der Bevölkerung, aber auch des Gemeinderates mit den Beigeordneten, dass Sie uns in dieser Zeit das nötige Vertrauen geschenkt haben, um weiterhin für unsere Gemeinde das möglichst Beste zu geben.   

 

Diese Zusammenarbeit, der kurze Dienstweg, die schnellen Freigaben für Entscheidungen und eine gute Rückendeckung ist keine Selbstverständlichkeit!

Danke im Namen des Rathauses und der Außenstellen.

 

Neben dem Organisatorischen sind unter Corona für die Gemeinde auch finanzielle Dinge zu schultern. Durch die COVID-19-Pandemie erwartet die Gemeinde Apen Ertragseinbußen in Höhe von ca. 1,6 Mio. €.

 

Zusammensetzung:

-              Gewerbesteuer: ca. 1,1 Mio. €

-              Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: ca. 400.000 €

-              Vergnügungssteuer: ca. 90.000 €

 

Wir haben den Vorteil, dass das Soll im Bereich der Gewerbesteuer im März noch 800.000 € über dem Haushaltsansatz lag. Somit konnten wir einen Großteil der 1,1 Mio. € abfedern. Bund und Länder wollen Gewerbesteuerausfälle mit jeweils 50 % ausgleichen. Nach derzeitigem Kenntnisstand bekommen wir jedoch nichts von der Ausgleichszahlung ab. Grund hierfür ist, dass das voraussichtliche Gewerbesteueraufkommen höher ist als der Durchschnitt der letzten Jahre.

Die Lage der Gemeinde ist stabil. Aber wir müssen in den kommenden Wochen beraten, wie sich die Situation weiter darstellt.

 

Gemeindeleben:

Unsere Feuerwehr hat unter Corona eine gute Arbeit geleistet. Es gab keine Einschränkung der Einsatzfähigkeit. Und es gab aufgrund der Wettersituationen vermehrt Einsätze.  

Schule, Kita, Gewerbe Gastronomie, Vereine und Kulturschaffende haben die Situation gemeistert. Noch ist es nicht durchgestanden.

 

 

Eine weitere Öffnung des Rathauses soll ab 20.07.2020 erfolgen. Es ist der Besuch des Rathauses dann auch ohne Termin möglich. Allerdings wird festgehalten, wer sich im Hause aufhält. In den Abteilungen wird es zugewiesene Besucherplätze geben.

Wir konnten alle Bürgeranliegen an externen Sitzungsorten oder unter den besonderen Regeln im Hause abwickeln. Die Bürger hatten sehr viel Verständnis für unsere Haltung  

 

 

Personal und Führungskräfte:

Veränderungen wird es ab Morgen geben!

Die Erste Gemeinderätin Helma Schubert wird ab morgen ihr Büro räumen und Henning Jürgens wird als Erster Gemeinderat diese Position bekleiden. Wir wünschen uns alle dafür viel Erfolg. Dadurch wird Frau Heike Reinders, wohnhaft in Augustfehn I Herrn Jürgens im Fachbereich Bürgerdienste, Standesamt Bildung und Familie folgen.

Die ursprünglich gelernte Verlagskauffrau bei der NWZ in Oldenburg und Friesoythe bis 2004 verstärkt unser Team.

Sie absolvierte unmittelbar nach dem Start bei der Zeitung ihren Vorbereitungsdienst bei der Stadt Oldenburg bis Juli 2007 Nach Ausbildung war der Einsatz im Bürger und Ordnungsamt; Ausländerbüro, danach Wechsel in das Amt Personal und Organisation (Personalwirtschaft) bis heute Versetzung zum 01.07.2020 zur Gemeinde Apen.

Letzte Beförderung bei der Stadt Oldenburg am 19.02.2018 zur Stadtamtfrau. Bei uns wird ihr das Amt Gemeindeamtfrau verliehen und sie auf die freie, vormals Henning Jürgens, Planstelle eingewiesen. Herzlich Willkommen!

Erste Gemeinderätin Helma Schubert wird ab morgen in der Hauptstraße 327 Hengstforde, also zu Hause ihr Büro nehmen. Sie wird formal morgen Ihren Ruhestand antreten, aber uns auch hier und dort noch begleiten. Eine richtige schöne Verabschiedung, so wir Helma es nach so vielen Jahren Gemeinde Apen verdient  hat, feiern wir hoffentlich im Herbst unter festlichen Rahmenbedingen. Bis dahin bleibt Helma zumindest bei uns Kollegen ein Teil unseres aktiven Verwaltungsdienstes.

Wir freuen uns auf einen würdigen Rahmen im Herbst.      

 

Aus der Jugendpflege:

Die Ferienbetreuung der Gemeindejugendpflege findet in 5 Wochen an drei Standorten in der Gemeinde statt. Die Wochen 1 und 2 sind bereits ausgebucht. Es findet für ca. 30 Kinder die Betreuung von Kindern im Grundschulalter von 7.30 Uhr bis 14:00 Uhr

Man wende sich bei Interesse an unsere Jugendpflege. In Kooperation mit der KVHS findet in den Sommerferien ein Graffitiprojekt mit Künstlern aus Oldenburg statt

 

IC jetzt bis Norddeich über Münster:

Aus den Pressemedien haben wir erfahren, dass die DB eine IC-Verbindung von Münster/Leer/Emden nach Norddeich einrichtet. Es wurde beim Landkreis Ammerland, als ÖPNV Behörde, nachgefasst, ob diese Regelung Auswirkungen auf unsere Bahnhöfe Augustfehn, Ocholt und Bad Zwischenahn und damit der Strecke Oldenburg-Leer hat. Der Landkreis teilte mit, dass diese Regelung keine Auswirkungen auf die Strecke Norddeich-Hannover hat.

 

Heute unter Top 17 beraten wir eine weitere Kindertagesstätte in Hengstforde:

Um den aktuellen Bedarf zu decken, arbeiten wir derzeit daran den Eltern ein Platzangebot im Sommer zu unterbreiten. Nach unserer Erkenntnis konnten fast allen Kindern eine gesetzlich zustehende und gerechte Betreuung angeboten werden. Leider können wir nicht jeden Wunsch bedenken und aufgrund der starken Auslastung ist auch nicht immer alles perfekt gelaufen. Daher heute die Beratung unter dem Top 17

 

Dorfentwicklung 2030:

Besuch der Nds. Landwirtschaftsministerin Frau Barbara Otte Kinast (CDU) Mitte Juli 2020 im Ort Apen. BM Huber hat bei einer Tagung der NLG im Herbst zu unserem Baugebiet die Ministerin überzeugen können, uns im Sommer 2020 zu besuchen. Derzeit prüft man, ob der Besuch trotz Corona erfolgen kann. Wir planen mit der Ministerin einen Termin zum Thema Dorfentwicklung Apen 2030, Sportplatz, private Maßnahmen und Haus der Vereine.

 

Nun zu etwas schönen und zugleich traurigem!

Die Aper Lieblingsorte wurden von den Bürger*innen der Gemeinde Apen im Rahmen der Erstellung des Dorfentwicklungsplanes für die Dorfregion Apen benannt. Um sich dem Thema der Dorfentwicklung zu nähern, wo u.a. eine Stärken-/Schwächenanalyse erfolgte, war der Aufschlag in die Diskussionsrunde, Orte zu benennen, die die Gemeinde Apen ausmachen, natürlich lebenswert machen.

Die Verbindung dieser Orte, letztlich durch ein optisches Merkmal, wurde in einer Arbeitsgruppe (Arbeitskreis demographische Entwicklung, Vertreter der Touristik und Weitere) etabliert. Das verbindendende Element sind die Kunstwerke und die jeweils dort verknüpfte Kugel, die das Logo der Aper Touristik aufgreift. Denn ein Gedanke ist, unsere einladende Landschaft, sei sie durch die Stille und Ruhe im Außenbereich geprägt oder durch Treffpunkte und Orte in den Grundzentren, in Wert zu setzen allein dadurch, dass diese kenntlich gemacht werden. Wenn man sich die einzelnen Orte nun ansieht, stellt man fest, dass es sich um Orte und Plätze handelt, die bereits eine gewisse Aufmerksamkeit erregen bzw. für den Aufenthalt hergerichtet sind. Es werden also keine Orte mit einem Kunstwerk versehen, die nur und ausschließlich durch ihre Stille und Abgeschiedenheit einen Lieblingsort ausmachen. Daher handelt es sich um Kunst, die sich dem Ort unterordnet.

 

Kunst ist sicherlich eine Frage des Geschmacks, aber auch vor allem eine Sache des Austauschs, von daher ist eine Diskussion hier in keinster Weise nachteilig.

Der nächste Schritt, der nun erfolgt, ist auch notwendiger Weise die Kommunikation durch den Künstler, das Transportieren der Idee, was der Öffentlichkeit auch kundgetan werden muss.

 

Was jedoch keine Reaktion auf Kunst im öffentlichen Raum sein darf, ist die mutwillige Zerstörung! Die Gemeinde Apen duldet so ein Verhalten nicht und steht im Kontakt mit der Polizei zur Sachaufklärung und Schadenserstattung. Selbstverständlich werden die tanzenden Schafsböcke nach Wiederherstellung wieder aufgestellt.

 

Letzten Samstag wurden die tanzenden Schafböcke zerstört. So etwas zeugt von keiner Toleranz. Eher von Kleingeistigkeit und macht traurig und wütend.