Ab diesem Tagesordnungspunkt nimmt Herr Klotz von der Nordwest-Zeitung an der Sitzung teil.

 

BM Huber führt folgendes zum Verwaltungsbericht aus:

 

Zum Familienzentrum Augustfehn II:

 

Wie Sie alle wissen, wird in Augustfehn derzeit ein neuer Dorfmittelpunkt geschaffen, hier entsteht das Familienzentrum mit drei Kindergarten- und drei Krippengruppen sowie einem Bereich, der der Öffentlichkeit zugänglich sein wird.

Nach langer Bauphase, begleitet durch sich notwendiger Weise geänderte Planungen und den Widrigkeiten der Corona-Pandemie, die sich auch auf die Bauwirtschaft auswirkten, sowie den Unvorhersehbarkeiten wenn man in einem Bestandsgebäude umbaut, kann ich Ihnen erfreulicher Weise mitteilen, dass zum 01.10.2020 der erste Bauabschnitt mit drei Kindergarten- und einer Krippengruppe den Kleinsten unserer Gemeinde zugänglich gemacht werden konnte. Durch großes Engagement und große Anstrengungen konnte der „Eröffnungstermin“ gehalten werden.

Alle Beteiligten haben Hand in Hand auf dieses Datum hingearbeitet, so dass, wir, just-in-time am späten Nachmittig des 30.09. alle notwendigen Genehmigungen vorgelegen haben. Ein besonderer Dank gebührt an dieser Stelle den Kollegen im Bauamt, die den Fahrplan fest in der Hand hielten und maßgeblich alle zielführend auf diesen Termin hingesteuert haben. Die Arbeiten am zweiten Bauabschnitt laufen parallel weiter, so dass wir im kommenden Jahr bei Komplett-Fertigstellung die Einweihung feiern können.

 

Infos zur Corona-Pandemie…

Ich darf Ihnen mitteilen, dass das Rathaus seine Dienstleistungen zu Beginn der Pandemie nicht eingeschränkt hat, lediglich die persönliche Kontaktaufnahme zu den Kolleginnen und Kollegen war geprägt durch E-Mail-Anfragen statt Vorsprachen vor Ort und Telefonkonferenzen statt Arbeitstreffen und vielen Hygienemaßnahmen. Seit dem Sommer haben wir unser Rathaus unter Corona-Bedingungen wieder geöffnet: Es werden Termine gemacht, Kontaktdaten zur Nachverfolgung aufgenommen, wir haben ein Einbahnstraßensystem in den Fluren und vieles mehr. Wichtig ist, dass der Bürger seine Anliegen wieder vor Ort klären kann, wozu die zahlreichen Hygiene- und Vorsichtsmaßnehmen dienen. Auch hier ist es so, dass sich unter Corona-Bedingungen ein Alltag eingestellt hat, der auf Akzeptanz und Verständnis trifft.

Während der Corona-Pandemie hielten und halten wir auch Kontakt zu all denjenigen, die vielleicht kein direktes Anliegen an uns haben, denen wir aber ein verlässlicher Partner auch in schwierigen Zeiten sein wollen. So haben wir alle Vereine, Institutionen und Verbände, Schulen und Kindergärten sowie alle Geschäftstreibenden regelmäßig mit notwendigen Informationen versorgt, um eventuelle Unsicherheiten bei der sich regelmäßig ändernden Verordnungslage gar nicht erst entstehen zu lassen. Gleichzeitig haben wir über alle Fördermöglichkeiten informiert. BM Huber spricht einen Dank an die Bevölkerung für die gute Zusammenarbeit und das Verständnis für die Maßnahmen aus.

 

Bezüglich der Haushaltsituation ist zu berichten, dass unter Corona insbesondere die Steuereinnahmen natürlich massiv eingebrochen sind, wir aber aufgrund der guten Rücklage aus der Vergangenheit die Einbrüche 2020 und 2021 nach jetziger Einschätzung 2021 abzufedern sind. Derzeit halten wir mit unseren Plänen Kurs. Müssen aber darauf achten dass keine weiteren Maßnahmen ins Haus stehen. Insbesondere Zuweisungen von Land und Bund werden sicherlich ein Problem darstellen.     

 

Baumaßnahmen und Bauleitplanung in der Gemeinde:

Trotz der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Widrigkeiten wurden die Maßnahmen der Gemeinde Apen weiter vorangetrieben: Auf den Großbaustellen, der IGS und dem Familienzentrum, wurde und wird mit Hochdruck weitergearbeitet. Die Straßenbaumaßnahmen in Bokelermoor konnten abgeschlossen werden, die Straßenbaumaßnahme in der Schulstraße hat bereits begonnen, der Endausbau Kleefeld ist beauftragt, die Erschließung und erste Vergabe der Bauplätze Eilerts Kamp erfolgte, der zweite Multifunktionsraum für naturwissenschaftlichen Unterricht an der IGS wurde beauftragt und die NOCH sog. Lind-Brücke wurde fertiggestellt. Hier ist der Gemeinde ein nachträglich auf 90% erhöhter Fördersatz in Aussicht gestellt worden.

Der Fahrbahnteiler in Höhe der Fa. AMF-Bruns macht deutlich, dass wir Verkehrssicherheit in der Ortseinfahrt schaffen wollen, denn eine neue Nebenanlage ist ebenfalls geschaffen worden. Wert ca. 660.000 Euro. Diese Wirtschaftsförderung trägt Früchte und wir können berichten, dass die Bauleitplanung hier weitergeht. In Sachen Bauleitplanung freut es mich, dass wir in Sachen Wohnbaugebiet südlich der Norderbäke in Apen ebenfalls weitere Schritte, Flächensicherung und Entwicklung vornehmen konnten.         

 

Bezüglich des vorgesehen Kreisverkehrsplatzes hat der Landkreis in einer ersten Fachberatung einen Zuschuss in Höhe von 100.000 Euro in Aussicht gestellt. Ich möchte dabei betonen, dass diese Summe unseren angedachten Eigenanteil damit reduziert. Die Umsetzung in 2021/2022 ist damit weiter gesichert und die 100.000 Euro können wir dem Haushalt der Gemeinde als Einnahme zuführen. An dieser Stelle dankt BM Huber den Fraktionen für die Unterstützung in der Sache.     

 

Dockgelände:

Dann darf ich Ihnen mitteilen, dass das nächste Großprojekt der Gemeinde Apen seinen formalen Startschuss erfahren hat. Ich habe im vergangenen Monat den Kaufvertrag des Dockgeländes unterzeichnen dürfen, der nun auf Seiten der Bahn der Gremienzustimmung bedarf. Damit geht es nun in die nächsten Schritte und Planungen, damit ein weiteres Mosaiksteinchen das Gesamtbild „Gemeinde Apen“ auf Erfolgskurs hält. Uns allen steht damit viel Arbeit ins Haus, notwendige Beratungen und auch ein großer finanzieller Aufwand.

 

Ministerbesuch im Rahmen der Dorfentwicklung:

Dann darf ich Ihnen berichten, dass die Nds. Landwirtschaftsministerin, Frau Barbara Otte-Kinast, die Gemeinde Apen am 13.07.2020 besucht hat. Ihr Ressort ist für die Dorferneuerung verantwortlich, so dass sich die Ministerin einerseits über bereits begonnene private Projekte informierte und andererseits Projektideen von Maßnahmen interessiert verfolgte, die zu zum 15.10.2020 beantragt werden sollen. In diesem Zusammenhang haben Gemeinde und Presse bereits ausführlich über den Antrag des TV Apen berichtet. Darüber hinaus stellte sich die Ministerin einer Diskussionsrunde mit Junglandwirten aus der Gemeinde und hatte ein offenes Ohr für deren Anliegen. Frau Ministerin Otte-Kinast lobte die Gemeinde Apen für das gute Zusammenspiel von öffentlicher Hand, engagierten Ehrenamtlichen und Betrieben.

Ihr Fazit war, dass der Besuch in unserer Gemeinde ihr noch einmal verdeutlicht hat, warum sie so gerne Verantwortung für die Region übernimmt und Landwirtschaftsministerin ist.