Sitzung: 05.10.2020 Feuerwehrausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: VO/736/2020
Die Ergebnisse der Beratungen des Teilhaushalts „Feuerwehr“ sind für die Beratung des Haushaltes 2021 anzumelden.
FBL Reinders erläutert die Sachlage
anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage 2).
GemBM Bollen erklärt, dass nicht
der Eindruck entstehen soll, dass an den Lehrgängen gespart wird. Aufgrund der
Corona-Pandemie kann allerdings niemand sagen, wie es weiter geht. Aktuell
wurde sozusagen ein Notbetrieb für Lehrgänge eingerichtet. Es ist nicht
ansatzweise abzusehen, ob und welche Lehrgänge im nächsten Jahr stattfinden werden.
Im Bezug auf die Ausbildung der Kameraden/innen und die technische Ausstattung
werden alle Einheiten weiter gut aufgestellt und dienstfähig sein.
Bei der Beschaffung der
Dienstkleidung werden in Zukunft Einsparungen erfolgen, da diese besser gewartet
werden kann. Mit dem vorgestellten Haushaltsplan für 2021 sind die
Feuerwehreinheiten gut aufgestellt.
BM Huber bezieht sich auf den
investiven Teil der Budgetaufstellung und erläutert, dass aus Sicht der
Verwaltung die Mittel für den Atemschutzgerätepool, die Löschbrunnen, die
Atemschutznotfalltasche und das Gasmessgerät zwingend erforderlich sind. Hier
steht die Gemeinde gegenüber der Feuerwehr in der Pflicht, um eine einwandfreie
Ausführung des Dienstes gewährleisten zu können. Über die weiteren Punkte
sollte beraten werden.
AM Schmidt gibt an, dass im Laufe
seiner Amtszeit die Feuerwehreinheiten und der Gemeindebrandmeister immer eine
ehrliche und gut geplante Haushaltsanmeldung vorgelegt haben.
AM Conring entgegnet, dass neue
Investitionen zwar vermieden werden sollen, ihnen aber irgendwann zugestimmt
werden müsse. Da die Gemeinde Apen eine Wassergemeinde ist, befürwortet AM
Conring die Anschaffung des Bootes für die Einheit Apen.
Auf Nachfrage erklärt OrtsBM
Cordes, dass die Einheit Apen weitere Spinde auch vor bzw. ohne Baumaßnahme
benötigt.
AM Bruns möchte, dass bei den
weiteren investiven Maßnahmen Prioritäten gesetzt werden. Dem Finanzausschuss
soll ein Signal gesetzt werden, dass sich der Feuerwehrausschuss bestmöglich
beraten hat und versucht hat Mittel einzusparen. Fraglich wäre beispielsweise,
ob die Anschaffung des Einsatzfahrzeuges für den Gemeindebrandmeister um ein
Jahr verschoben werden könnte.
GemBM Bollen erwidert darauf, dass
das Einsatzfahrzeug gestrichen werden kann. Die Schleifkorbtrage wird benötigt,
die Einheit Apen bedarf weiterer Spinde und das Boot für die Einheit Apen kann
im nächsten Jahr angeschafft werden.
BM Huber fasst zusammen, dass in
den Haushaltsberatungen versucht wird, die Mittel für den Atemschutzgerätepool,
die Löschbrunnen, die Atemschutznotfalltasche und das Gasmessgerät zwingend
aufzunehmen. Die erforderlichen Mittel für die weiter genannten Investitionen
sollen wie eben besprochen, nach der Priorität in die Beratungen eingebracht
werden.
1. |
Schleifkorbtrage (erforderlich) |
1.500,00 € |
2. |
Spinde Apen (erforderlich) |
9.000,00 € |
3. |
Neubeschaffung Boot Apen (verschoben) |
15.000,00 € (2022) |
4. |
Einsatzfahrzeug GBM (gestrichen) |
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Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
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Enthaltung: |
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