Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Die Ergebnisse der Beratungen des Teilhaushalts „Feuerwehr“ sind für die Beratung des Haushaltes 2021 anzumelden.

 


FBL Reinders erläutert die Sachlage anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage 2).

 

GemBM Bollen erklärt, dass nicht der Eindruck entstehen soll, dass an den Lehrgängen gespart wird. Aufgrund der Corona-Pandemie kann allerdings niemand sagen, wie es weiter geht. Aktuell wurde sozusagen ein Notbetrieb für Lehrgänge eingerichtet. Es ist nicht ansatzweise abzusehen, ob und welche Lehrgänge im nächsten Jahr stattfinden werden. Im Bezug auf die Ausbildung der Kameraden/innen und die technische Ausstattung werden alle Einheiten weiter gut aufgestellt und dienstfähig sein.

Bei der Beschaffung der Dienstkleidung werden in Zukunft Einsparungen erfolgen, da diese besser gewartet werden kann. Mit dem vorgestellten Haushaltsplan für 2021 sind die Feuerwehreinheiten gut aufgestellt.

 

BM Huber bezieht sich auf den investiven Teil der Budgetaufstellung und erläutert, dass aus Sicht der Verwaltung die Mittel für den Atemschutzgerätepool, die Löschbrunnen, die Atemschutznotfalltasche und das Gasmessgerät zwingend erforderlich sind. Hier steht die Gemeinde gegenüber der Feuerwehr in der Pflicht, um eine einwandfreie Ausführung des Dienstes gewährleisten zu können. Über die weiteren Punkte sollte beraten werden.

 

AM Schmidt gibt an, dass im Laufe seiner Amtszeit die Feuerwehreinheiten und der Gemeindebrandmeister immer eine ehrliche und gut geplante Haushaltsanmeldung vorgelegt haben.

 

AM Conring entgegnet, dass neue Investitionen zwar vermieden werden sollen, ihnen aber irgendwann zugestimmt werden müsse. Da die Gemeinde Apen eine Wassergemeinde ist, befürwortet AM Conring die Anschaffung des Bootes für die Einheit Apen. 

 

Auf Nachfrage erklärt OrtsBM Cordes, dass die Einheit Apen weitere Spinde auch vor bzw. ohne Baumaßnahme benötigt.

 

AM Bruns möchte, dass bei den weiteren investiven Maßnahmen Prioritäten gesetzt werden. Dem Finanzausschuss soll ein Signal gesetzt werden, dass sich der Feuerwehrausschuss bestmöglich beraten hat und versucht hat Mittel einzusparen. Fraglich wäre beispielsweise, ob die Anschaffung des Einsatzfahrzeuges für den Gemeindebrandmeister um ein Jahr verschoben werden könnte.

 

GemBM Bollen erwidert darauf, dass das Einsatzfahrzeug gestrichen werden kann. Die Schleifkorbtrage wird benötigt, die Einheit Apen bedarf weiterer Spinde und das Boot für die Einheit Apen kann im nächsten Jahr angeschafft werden.

 

BM Huber fasst zusammen, dass in den Haushaltsberatungen versucht wird, die Mittel für den Atemschutzgerätepool, die Löschbrunnen, die Atemschutznotfalltasche und das Gasmessgerät zwingend aufzunehmen. Die erforderlichen Mittel für die weiter genannten Investitionen sollen wie eben besprochen, nach der Priorität in die Beratungen eingebracht werden.

 

1.

Schleifkorbtrage (erforderlich)

1.500,00 €

2.

Spinde Apen (erforderlich)

9.000,00 €

3.

Neubeschaffung Boot Apen (verschoben)

15.000,00 € (2022)

4.

Einsatzfahrzeug GBM (gestrichen)

6.000,00 €

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

 

Enthaltung: