Sitzung: 23.03.2021 Gemeinderat der Gemeinde Apen
Im
Bericht der Verwaltung informiert BM Huber über folgende Sachverhalte:
Anbau
IGS Augustfehn I
Der
Anbau der IGS Augustfehn I wird in den diesjährigen Sommerferien schulreif,
sodass pünktlich zum August 2021 die Klassen die neuen Räumlichkeiten nutzen
können. Der Außenbereich wird zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertig gestellt
sein. Die Schulleitung ist unterrichtet.
Die
Gemeinde Apen ist über die erhaltene Förderzusage über 1,7 Mio. Euro für den
Bau mit Wert von 5,4 Mio. sehr dankbar. Damit ist ein Dorftreffpunkt mit Schule
geschaffen worden.
Familienzentrum
in Augustfehn II
Das
Familienzentrum wird zum 01.08.2022 mit den angedachten Plätzen starten können.
Die Gemeindeverwaltung hat allerdings kurzfristig veranlasst, dass dort zwei
Krippengruppen, drei Kindergarten und eine Familiengruppe entstehen werden. Der
Kindergartenplatzbedarf ist erheblich. Es wurde aber auch festgestellt, dass
das Angebot der Tagesmütter für Krippenkinder sich etabliert und auch noch
ausgebaut wird. Die Gemeinde Apen ist zuversichtlich, dass auch Kinder von 1
bis unter 3 Jahre ein Betreuungsangebot bekommen.
Kindergartenplätze
Zum
Kindergartenjahr 08/2021 sind die meisten Plätze vergeben worden. Derzeit muss
bei der weiteren Vergabe noch bis Mai gewartet werden, da Eltern, deren Kinder das sechste
Lebensjahr in der Zeit vom 1. Juli bis zum 30. September vollenden, im Rahmen
der flexiblen Einschulung die Möglichkeit haben, den Einschulungstermin um ein
Jahr zu verschieben. Diese Entscheidung kann bis zum 01. Mai getroffen
werden. Nach Erhalt dieser Information können die weiteren Plätze durch die
Einrichtungsleitungen an die noch wartenden Kinder vergeben werden. Die Gemeindeverwaltung
und Kirchengemeinde Apen zeigen sich derzeit zuversichtlich den
Betreuungsanforderungen gerecht zu werden. Es zeigt sich aber, dass die
Gemeinde Apen neue Angebote schaffen muss, um auch unterjährig und mit einem
kleinen Platzpuffer agieren zu können.
Ehrenamtliche
Richterin am Verwaltungsgericht Oldenburg
Die
Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen des Verwaltungsgerichts Oldenburg hat
am 20.01.2021 stattgefunden. Aus der Gemeinde Apen wurde Frau Meike zu
Klampen-Ebken.
Heeren-Wehren-Brücke
Die
Sanierung der Heeren-Wehren-Brücke in Apen wird in diesen Frühjahr beginnen.
Unsere
Zimmerleute vom Bauhof werden sich dem Projekt annehmen.
Wohnbaugrundstücke Apen
An der
Norderbäke
Die
Gemeinde Apen steht, im Bezug auf Bauflächen südlich der großen Norderbäke in
Apen, in positiven Verhandlungen mit dem Eigentümer. Die derzeitige Verhandlung
hat sich dahingehend ausgeweitet, dass für die Gemeinde die jetzige Möglichkeit
besteht, die ergänzenden Flächen bis zur Straße „Am Mühlenbach“ zu erwerben.
Eine langfristige Flächensicherung ist daher für Baumöglichkeiten gegeben.
Derzeit arbeitet die Kämmerei an der Finanzierung des Ankaufes und der
gewünschte Partner, ein privater Erschließungsträger, arbeitet mit dem Bauamt
intensiv an der Planung für den angeführten Bebauungsplan Nr. 139 mit einer
Fläche ca. 2,6 ha. Im Sommer 2021 ist ein Satzungsbeschluss für die erste
Fläche vorgesehen.
Osterende
Bezüglich
einer weiteren Wohnbaufläche im Ort Apen werden Gespräche mit den Erben der
Hofstelle Thyen am Osterende über knapp 3 ha. geführt. Ein Investor prüft die
Machbarkeit als Erschließungsträger unter Einbezug der Nachbarschaft.
Im
Bereich der Streichenstraße in Richtung Schule wird eine Hinterbebauung
abgeprüft und vorangetrieben.
Weitere
Verhandlungen zur Wohnbebauung im Ort Apen können aufgrund der aktuellen
Kapazitäten und der bereits angeschobenen Projekte nicht forciert werden. Es
ist zu berücksichtigen, dass für den Ort ebenfalls Bauleitplanungen für
Nachnutzungen und Umnutzungen erfolgen werden, die für die Entwicklung des
Grundzentrums Apen von großer Bedeutung sein werden.
Wohnen
am Aper Hafenbecken
Das
Bauamt plant diesen Sommer einem Satzungsbeschluss für das Projekt am Aper
Hafenbecken zu erlassen.
Aper
Lieblingsorte – Der Ritter und Oma Puls in Nordloh
Am 03.
Februar 2021 fand ein Ortstermin mit Vertretern der Verwaltung, der Apen
Touristik, den Fraktionsvorsitzenden und Herrn Albrecht-Erich Krause als
Bezirksvorsteher, Herrn Frank Zahn vom OBV Apen und Herrn Jochen Tietjen vom
Gewerbekreis Apen bzgl. eines möglichen Standortes für die Skulptur des Ritters
im Rahmen der Aper Lieblingsorte statt. Bei diesem Termin kam es zu der
Einigung, dass der Ritter und sein Pferd ihren Standort neben der Apen
Touristik finden. Der Platz wird geordnet und nach Aufstellung des Ritters
entsprechend weiter gestalten. Die Verkehrswege zur Krippe Wichtelhuus und der
Schule Apen werden berücksichtigt. Durch diesen Standort wird der Rathausplatz
in keiner Weise beeinträchtigt.
Am
Nordloh-Kanal wurde in Höhe des Nachbaus der Plaggenhütte von Oma Puls ein
Kunstwerk aufgestellt, das an diese besondere Frau im Moor erinnern soll.
Leider
können in diesen Tagen kaum große Einweihungen oder Übergaben erfolgen.
Allerdings wird die Gemeinde Apen gemeinsam mit der Apen-Touristik und dem
Verkehrsverein die Kunstwerke auch in den kommenden Jahren ins richtige Licht
rücken können.
Facebook
und Intergram
Seit dem
18.03.2021 ist die Gemeinde Apen nun auch in den sozialen Medien aktiv. Neben
vielen weiteren Themen wird dieses Projekt von Frau Nathalia Behrens Projekt
für die Gemeinde begleitet. Der Zuspruch ist dafür schon recht gut und die
Verwaltung versucht nun auch auf diesem Kanal die Bevölkerung zu erreichen und
mitzunehmen. Insbesondere die Presseinfos haben erhalten dadurch nochmal eine
weitere und moderner Verbreitungsmöglichkeit. Die Gemeinde Apen ist offen für
Anregungen zu dem neuen Thema und freut sich auf Partizipation.
Löschgruppenfahrzeug
der Feuerwehr Apen – ehemaliges KATSCHUTZ-Fahrzeug
Das
Löschgruppenfahrzeug der Feuerwehr Apen wurde in einer Zollaktion für 9.950,00
€ veräußert. Die Gemeindeverwaltung ist mit der Summe sehr zufrieden. In den
Büchern wurde das Fahrzeug mit unter 2.000,00 Euro geführt. Der Erlös der
Versteigerung soll dem Teilhaushalt der Feuerwehr zugeführt werden.
Fahrbahn- und Radwegsanierung in
Apen
Die Nds. Landesbehörde für
Straßenbau und Verkehr in Oldenburg hat mitgeteilt, dass in diesem Jahr drei
Erhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen und Radwegen im Gemeindegebiet Apen geplant
sind. Auch der Bahnübergang Apen Hauptstraße wird von der Deutschen Bahn
2021/2022 saniert.
Geplant ist hier die Erneuerung des
ca. 1,5 km langen Abschnitts der Ortsdurchfahrt Apen zwischen der Kreuzung
Hauptstraße/Ammerlandstraße/Aperberger Straße und der Kreuzung
Hauptstraße/Altenkamp/Schützenstraße in zwei Abschnitten für die Jahre 2021 und
2022.
Es finden in diesen Tagen
Abstimmungsgespräche zwischen der Landesbehörde und dem Bauamt statt. Der
Gemeinde ist noch nicht bekannt, in welchem Umfang sog. Zwangsmaßnahmen kommen
werden - also Kosten, wo die Verwaltung mit Gemeindeanteilen in die Bütt muss.
Es kann aber gesagt werden, dass das Land in erster Linie die Fahrbahn der
Landesstraße erneuert, was für die Gemeinde eine wunderbare Zusage darstellt.
Die NWZ hatte mit ihrer
Berichterstattung zur Situation der Landesstraße ebenfalls immer wieder dazu
beigetragen, dass es nun Unterstützung aus Hannover gibt.
Corona-Infos Zahlen und
Teststelle;
Stand heute am 23. März haben wir
50 Corona-Fälle in der Gemeinde Apen. Überwiegend war bis dato das Azurit in
Augustfehn am häufigsten betroffen. Wir haben zu Beginn unserer Sitzung mit
einer Gedenkminute an die Geschehnisse dort gedacht. BM Huber steht mit der
Heimleitung Frau Denise Bay-Rastedt im Austausch und kann berichten, dass dort
derzeit alles unternommen wird, um für die Menschen dort vor Ort das
Bestmöglichste zu tun.
Die
derzeitige Landesverordnung lässt weitere Lockerungsschritte der Maßnahmen in
unser aller Alltag zu. Um diese jedoch aufrecht zu erhalten und auszuweiten,
sind das Impfen und Testen notwendige Bausteine. Die Kommunen, so auch die
Gemeinde Apen, stehen damit vor einer erneuten Herausforderung. Es soll ein
kostenloses Testangebot für jeden Bürger*innen ermöglicht werden. Die Gemeinde
Apen hat hier bereits erste Rahmenbedingungen geschaffen, um eine Teststelle
einzurichten, die in Hengstforde auf dem Freibadparkplatz sein wird. Bauhof,
Gebäudedienst, das Bauamt, EGR Jürgens und das Personal- und Sozialamt der
Gemeinde arbeiten derzeit Hand in Hand um die Teststelle zu ermöglichen. Ein
erster großer Erfolg ist, dass Ärzte, Apotheker und Pflegedienste der Gemeinde
Apen sich bereit erklärt haben, die Testungen durchzuführen. Die Gemeindeverwaltung
wird also den organisatorischen Rahmen und die Ausstattung mit notwendigen und
sachlichen Dingen zur Verfügung stellen. In einem ersten Schritt ist es jedoch
dennoch erforderlich, dass die Verwaltung bei administrativen Aufgaben auch personell
unterstützt. Derzeit wird an einer EDV- bzw. App-Lösung gearbeitet, so dass
sich der administrative Aufwand reduzieren wird. Der DRK Apen und die
Feuerwehren haben ihre Unterstützung bei dem Drive-In-Ablauf ebenfalls
zugesichert.
Die
Teststelle wird derzeit mit folgenden Öffnungszeiten ab dem 29.03.2021 geplant:
Die
Teststell soll zunächst:
Montags –
donnerstags
17 Uhr – 20
Uhr
Freitags
16 Uhr – 19 Uhr
Samstags
09 Uhr
– 13 Uhr
mit und ohne Termin geöffnet
werden. Der Betrieb selbst wird Anforderungen und Rahmenbedingen festlegen.
Derzeit prüft das Gesundheitsamt die Einführung der sogenannten Luca-App um
auch digital die Testung mit Folgen zu verarbeiten.
Die Gemeinde Apen ist hier, so
denkt BM Huber, vorbildlich unterwegs.
Anmerkung der Verwaltung:
Das Testzentrum der Gemeinde Apen wird am 01. April 2021 öffnen. Es
werden jeweils zwei „medizinische Dienstleister“, eine Verwaltungskraft, eine
Reinigungskraft und die Feuerwehr, für die Verkehrsregelung, eine Schicht in
der Teststelle übernehmen. Dankenswerterweise hat sich das DRK Apen ebenfalls
zur Verfügung gestellt um bei den Verwaltungsaufgaben zu unterstützen. Aber
auch Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung haben sich für diese Aufgabe gemeldet.
Die Öffnungszeiten wurden freitags angepasst, von 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr.
Termine können bereits unter https://www.ammerlandtest.de/ gebucht werden. Sollte jemand keinen Zugang zum
Internet haben, können montags bis freitags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00
Uhr Termine im Rathaus unter der Telefonnummer 04489 / 73 26 vereinbart werden.
Geldanlage Greensil Bank AG
Seitens der Gemeinde Apen wurde
keine Geldanlage bei der Greensil Bank AG getätigt.
Zum Schluss noch etwas sehr erfreuliches:
Unsere derzeitig in Elternzeit
befindliche Kollegin Susanne Remmers ist gemeinsam mit Ihrem Lebensgefährten
Tim Wilken Mutter und Vater geworden.
Am 17.02.2021 ist Lia Remmers
gesund unter munter in Leer geboren worden.
Dem Kind, wie auch der Mutter geht
es sehr gut.