Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Dorfregion Apen folgende Anträge zum Stichtag 15.09.2021 zu stellen:

 

-        Zuwegung Familienzentrum

-       Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke

-       Grüne Straße

 

Die notwendigen Eigenmittel mögen im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechend berücksichtigt werden.

EGR Jürgens erläutert die Sachlage anhand einer Power-Point Präsentation (Anlage 1).

 

Auf Nachfrage von AM Mundt erklärt EGR Jürgens, dass es sich bei den verwendeten 40.500 € für den Umbau des TV Apen um die Dorferneuerungsmittel aus dem Haushaltsjahr 2019 handelt.

 

BM Huber erklärt auf Anmerkung von AM Scheiwe, dass der Belag der Grünen Straße vergleichbar mit dem, der Siegwohrstraße sein wird.

 

EGR Jürgens ergänzt, dass hier auch der Quartiersgedanke miteinspielt, da zahlreiche Treffpunkte an dieser Straße liegen. Um bei der Vergabe der Fördermittel relativ hoch gelistet zu werden, werden alle Treffpunkte genannt.

 

AM Reil steht dem Beschlussvorschlag positiv gegenüber. Die Verwaltung muss sich darum bemühen Zuschüsse zu erhalten. Ohne Zuschüsse und Förderungen sind diverse Projekte der Gemeinde schwer realisierbar. Wenn der Gemeinde Apen eine Zusage zugehen sollte, dann wird der Rest entsprechend angepasst.

 

BM Huber erklärt, dass die Gemeinde Apen sich mit jedem der genannten Projekte beschäftigen muss. Die vorgestellte Finanzierung soll die Erfüllung der Pflichtaufgaben sichern.

 

AM Harms fragt an, ob es im Zweifel das Ergebnis wäre, im Haushalt 696.540,00 € für die Durchführung dieser Maßnahme abzubilden.

 

BM Huber erwidert, dass es so sein könnte, wenn alle Anträge positiv beschieden werden würden. Eventuell müsste eine Verpflichtungsermächtigung getätigt werden. Der Haushalt würde künstlich aufgebauscht werden, daher möchte die Gemeinde Apen versuchen, mit den 400.000,00 € auszukommen.