Sitzung: 11.05.2021 Arbeitskreis Demographische Entwickung und Förderprojekte
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: VO/829/2021
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Dorfregion Apen
folgende Anträge zum Stichtag 15.09.2021 zu stellen:
- Zuwegung Familienzentrum
- Anliegertreffpunkt
Ripkenbrücke
- Grüne Straße
Die notwendigen Eigenmittel mögen im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechend berücksichtigt werden.
EGR Jürgens erläutert die Sachlage anhand einer Power-Point
Präsentation (Anlage 1).
Auf Nachfrage von AM Mundt erklärt EGR Jürgens, dass es sich
bei den verwendeten 40.500 € für den Umbau des TV Apen um die
Dorferneuerungsmittel aus dem Haushaltsjahr 2019 handelt.
BM Huber erklärt auf Anmerkung von AM Scheiwe, dass der Belag
der Grünen Straße vergleichbar mit dem, der Siegwohrstraße sein wird.
EGR Jürgens ergänzt, dass hier auch der Quartiersgedanke
miteinspielt, da zahlreiche Treffpunkte an dieser Straße liegen. Um bei der
Vergabe der Fördermittel relativ hoch gelistet zu werden, werden alle
Treffpunkte genannt.
AM Reil steht dem Beschlussvorschlag positiv gegenüber. Die
Verwaltung muss sich darum bemühen Zuschüsse zu erhalten. Ohne Zuschüsse und
Förderungen sind diverse Projekte der Gemeinde schwer realisierbar. Wenn der
Gemeinde Apen eine Zusage zugehen sollte, dann wird der Rest entsprechend
angepasst.
BM Huber erklärt, dass die Gemeinde Apen sich mit jedem der
genannten Projekte beschäftigen muss. Die vorgestellte Finanzierung soll die
Erfüllung der Pflichtaufgaben sichern.
AM Harms fragt an, ob es im Zweifel das Ergebnis wäre, im
Haushalt 696.540,00 € für die Durchführung dieser Maßnahme abzubilden.
BM Huber erwidert, dass es so sein könnte, wenn alle Anträge positiv beschieden werden würden. Eventuell müsste eine Verpflichtungsermächtigung getätigt werden. Der Haushalt würde künstlich aufgebauscht werden, daher möchte die Gemeinde Apen versuchen, mit den 400.000,00 € auszukommen.