Beschlussvorschlag:

a) Für das Wahlverfahren zur Wahl der/des Ratsvorsitzenden wird die bisherige Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Apen angewandt.

 

b) Der Rat der Gemeinde Apen hat das Ratsmitglied Klaus Harms mit 27 Stimmen zum Ratsvorsitzenden für die Dauer der Wahlperiode (01.11.2021 – 31.10.2026) gewählt.

 

EGR Jürgens erläutert die Durchführung der Wahl. Als erstes muss die Feststellung erfolgen, dass für das Wahlverfahren die bisherige Geschäftsordnung des Rates angewandt wird. Diesem wird einstimmig zugestimmt.

 

Tradition war bisher immer, den Ratsvorsitzenden in geheimer Wahl zu wählen. BM Huber schlägt dieses auch heute vor.

 

Weiter erklärt EGR Jürgens, dass es lediglich darauf ankommt, die Ja-Stimmen auszuwerten. Ein handschriftlicher Vermerk, welcher den Wähler erkennbar macht, ist unschädlich, da niemand verpflichtet ist seine Stimmabgabe geheim zu halten.

 

Aus jeder Fraktion und Gruppe werden Stimmzähler*innen, die zusammen mit dem EGR Jürgens das Ergebnis feststellen, ausgewählt.

 

-       Stefan Bünnemeyer von der UWG-Fraktion

-       Christian Gerdes von der SPD-Fraktion

-       Heiner Bruns von der Gruppe CDU/FDP

-       André Kreklau von der Gruppe GGL.

 

RH Scheiwe schlägt aus der UWG-Fraktion Klaus Harms als Ratsvorsitzenden vor.

 

Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet.

 

Die geheime Wahl des Ratsvorsitzenden wird durchgeführt. Als Ergebnis wird von den Stimmzählern und EGR Jürgens dem Altersvorsitzenden Schmidt mitgeteilt:

 

                28 abgegebene Stimmen

                27 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

Die Frage nach der Annahme der Wahl beantwortet RH Harms mit Ja.

 

Anschließend nimmt RH Harms den Sitz des Ratsvorsitzenden (RV) ein und führt weiter durch die Ratssitzung.

 

RH Dr. Habben spricht im Namen aller Ratsmitglieder seine herzlichsten Glückwünsche an RH Harms aus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	27
Nein:	0
Enthaltung:	1