Sitzung: 13.10.2015 Gemeinderat der Gemeinde Apen
Dorfentwicklung „Dorfregion Apen“
Die Gemeinde Apen
ist – wie bereits an anderer Stelle berichtet – mit dem Dorferneuerungsantrag
für die Dorfregion Apen in das Förderprogramm für die neue Förderperiode bis
2020 aufgenommen worden. Anders als in früheren Dorferneuerungsverfahren sollen
hier in erster Linie Themen wie Demographie, Klimaschutz und Daseinsvorsorge
und deren Auswirkungen auf die Gemeinde Apen behandelt werden. Außerdem geht es
hier um das gesamte Gemeindegebiet und nicht nur um Teilbereiche.
Zum Auftakt des
Prozesses fand am 23.09.2015 eine Einwohnerversammlung mit ca. 350
interessierten Zuhörern in der Aper Schulaula statt, in der die Grundzüge des
Verfahrens erläutert wurden. Hier konnte man auch bereits sein Interesse
bekunden an der Mitgestaltung, und zwar unterteilt in die Rubriken „Gesund
versorgt“, „Kinder und Jugend“, „Orte und Wege“, „Dorfgemeinschaft“, „Dorfbild
und Bausubstanz“, „Dorf und Natur“ und „Lokale Wirtschaft“. Hier hat es mit
weit über 100 Rückmeldungen ein sehr gutes Echo gegeben. Die interessierten
Einwohner wurden am vergangenen Wochenende zu einer 2 tägigen sogenannten
VIP-Veranstaltung (VIP = Vorbereitungs- und Informationsphase) in die
Oberschule Augustfehn eingeladen. In mehreren Gesprächsrunden wurde mit ca. 80
Teilnehmern zu allen Themenfeldern zunächst eine Bestandsaufnahme gemacht mit
den Sparten „Wo drückt der Schuh?“, „Wo läuft es rund?“ und „Wo gibt es Luft
nach oben?“. Die Erkenntnisse aus dieser
ersten Runde werden derzeit vom Planungsbüro zusammengestellt und ausgewertet.
In einem nächsten Schritt wird es in den nächsten Wochen und Monaten zu den
einzelnen Themenfeldern weitere Arbeitskreissitzungen geben, um Lösungsansätze
zu erarbeiten.
Wer an den
bisherigen Veranstaltungen nicht teilgenommen hat, kann sich auf der
Internetseite der Gemeinde Apen laufend über den aktuellen Stand informieren
und hat die Möglichkeit, eigene Ideen hier einzubringen. Bisher finden Sie hier Angaben zur
Eröffnungsveranstaltung, Einzelheiten zur VIP-Veranstaltung am vergangenen
Wochenende folgen demnächst.
Dorferneuerung Augustfehn
Neben diesem neuen
Dorfentwicklungsverfahren für die gesamte Gemeinde läuft auch die bisherige
Dorferneuerung Augustfehn weiter. Hier wird als nächstes auf dem
Springbrunnengelände ein Veranstaltungspavillon aufgestellt und das Umfeld des
Springbrunnengeländes und die Anlage selbst hergerichtet. Die Maßnahme wird zum
Teil über die Dorferneuerung abgerechnet und zum Teil über Spendenmittel
finanziert, die der Freizeit- und Kulturkreis eingeworben hat. Auch die
Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Mühlen- und der Poststraße ist über das
Dorferneuerungsprogramm angeschoben. Ab dem kommenden Jahr soll dann die Erneuerung
der Nebenanlagen an der Hauptstraße fortgesetzt werden.
Auf Nachfrage von
RH Orth erklärt EGR Schubert, dass alle 3 Maßnahmen von der Prioritätenliste
umgesetzt werden können.
Bahnhof Augustfehn – barrierefreier
Ausbau/Haltepunkt Apen
Bezüglich des
zugesicherten barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs Augustfehn hat es Anfang Juli
2015 einen Termin mit dem zuständigen Projektleiter aus Hannover am Bahnhof in
Augustfehn gegeben. Dabei konnte nochmals sehr gut dafür geworben werden, dass
eine Querungshilfe für einen Nordbahnsteig mit einem Fahrstuhl ausgestattet
werden müsste, da die Kreuzungen Stahlwerkstraße und Südgeorgsfehner Straße
dafür eher ungeeignet sind. Es bleibt abzuwarten, wie die Bahn diese Forderung
würdigt.
Bezüglich des
Bahnhaltepunktes Apen hat es in Apen am 24.09.2015 einen Klärungstermin zur
Umsetzung gegeben. Daran teilgenommen haben Vertreter der Agentur BahnStadt und
des ZVBN. Es wurde vereinbart, dass man für eine mögliche Umsetzung schon
einmal eine erste Machbarkeitsstudie in Auftrag geben möchte, um ggfs. bei
einer Konkretisierung und vor allem Finanzierung durch die Bahn und das Land
Niedersachsen ein gutes Startpapier vorlegen zu können.
Auf Nachfrage von
RH Martens teilt GOAR Siems mit, dass das Augenmerk auf den Standort des
ursprünglichen Bahnhofs gelegt werde. Alles andere sei nicht realisierbar.
Feuerwehr
Das Fahrgestell für
das neue Hilfelöschfahrzeug der Einheit Bokel-Augustfehn ist inzwischen
ausgeliefert und auch bezahlt. Nach
Fertigstellung des Aufbaus ist mit einer Übergabe des kompletten Fahrzeugs
Anfang 2016 zu rechnen.
Die Planungen für
das neue Feuerwehrhaus in Vreschen-Bokel laufen derzeit auf Hochtouren. Nach
einem weiteren runden Tisch mit allen Beteiligten zu diesem Thema am 19.10.
werden die Ergebnisse in der Feuerwehrausschusssitzung am 23.11.2015
vorgestellt.
Baubroschüre des Landkreises Ammerland
Die neue
Baubroschüre des Landkreises Ammerland zu den Themen Planen, Bauen und
Energiesparen ist heute von Frau Remmers an die Ratsmitglieder verteilt worden.
Bei Interesse kann man die Broschüre auch kostenlos im Rathaus am Empfang bei
Frau Harpain erhalten.
Schulen
Zum
Schuljahresbeginn 2015/2016 konnte der Fahrstuhl an der OBS in Augustfehn in
Betrieb genommen werden, so dass die Schule damit weitestgehend barrierefrei
ist.
Die Neugestaltung
des Schulhofes und damit verbunden die Regelung der Entwässerung wird im
kommenden Frühjahr im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
fortgesetzt.
Bei der Einrichtung
des Multifunktionsraumes an der OBS hat es aufgrund von Lieferschwierigkeiten
eine zeitliche Verzögerung gegeben. Der Raum kann spätestens nach den
Herbstferien genutzt werden. Bei der Ausstattung sind im kommenden Jahr noch
weitere Ergänzungen vorzunehmen, die sich in den Mittelanmeldungen für 2016
niederschlagen werden.
Die Grundschulen in
Augustfehn, Augustfehn II und Nordloh sind inzwischen EDV-technisch mit dem
Schulverwaltungsnetz genau wie das Rathaus über Client-Lösungen an die KDO
angebunden und arbeiten hier über eine Cloud. Bei der Schule Apen und der OBS
steht die Umwandlung noch aus und wird in den kommenden Wochen abgearbeitet.
Für eine zeitgemäße
EDV-Ausstattung im normalen Unterrichtsbetrieb stehen bei allen Grundschulen in
den kommenden Jahren Haushaltsmittel zur Anschaffung entsprechender Hardware
bereit. Hier müssen allerdings zum Teil die Strom- und Netzanschlüsse in den
Gebäuden noch aufgerüstet werden. Ein entsprechendes Konzept wird derzeit
erarbeitet.
Die Umsetzung der
Sicherheitsstandards im Bereich Brandschutz an den Schulgebäuden in der
Gemeinde Apen war und ist derzeit ein wichtiges Thema im Bereich Gebäudedienst.
Die OBS Augustfehn und die Janosch-Grundschule sind bereits entsprechend
ausgebaut worden in den letzten Jahren. Für 2015 und 2016 steht das
Schulgebäude Apen an und anschließend folgen die Grundschulen in Nordloh und
Augustfehn II.
Die Oberschule in
Augustfehn sowie die Grundschulen in Augustfehn und Apen arbeiten inzwischen im
Ganztagsschulbetrieb. Für die Mittagsverpflegung, die von der Gemeinde als
Schulträger sicherzustellen ist, wurde bei der OBS bereits vor Jahren eine neue
Mensa eingerichtet. Die Janosch-Grundschule und die Grundschule Apen arbeiten
in diesem Bereich derzeit noch mit Übergangslösungen. Da hier noch keine
endgültigen Lösungen erarbeitet worden sind, hat sich die Gemeinde Apen
entschieden, für die Grundschulen in Nordloh und Augustfehn II zum kommenden
Schuljahr 2016/2017 noch keinen Antrag auf Ganztagsbeschulung auf den Weg zu
bringen.
IGS
Das Thema „IGS in
der Gemeinde Apen“ steht in letzter Zeit regelmäßig immer wieder auf der
Tagesordnung. Bereits vor einigen Jahren hat es hierzu eine Elternbefragung vom
Schulelternrat des Landkreises Ammerland gegeben, in der der Rücklauf pro IGS
von den Eltern aus Apen überproportional hoch war. Auch die OBS Augustfehn hat
sich für die Umwandlung in eine IGS ausgesprochen. So erklärt sich dann auch
der einstimmige Beschluss des Aper Gemeinderates, das Ziel IGS hier in der
Gemeinde Apen weiter zu verfolgen. Durch die Änderung im Schulgesetz haben sich
die Vorgaben für eine Genehmigungsfähigkeit einer IGS verändert und man kann
wieder Hoffnung schöpfen auf eine positive Entscheidung. Voraussetzung für eine
mögliche Genehmigung ist eine Elternbefragung, die ein solches Vorhaben
untermauert. Diese Elternbefragung soll jetzt auf den Weg gebracht werden. Die
Schulelternräte der Grundschulen sind über das Verfahren bereits unterrichtet
worden. Im November wird es dann auch noch Informationsabende für alle
interessierten Eltern geben. Aufgrund der Schülerzahlen sind wir darauf
angewiesen, einen hohen Rücklauf der Fragebögen zu erzielen, um damit den Fuß
in der Tür zu haben für eine mögliche positive Entscheidung zum Thema IGS.
Straßenbau/Erschließung
Die
Straßenbaumaßnahme Westerende/Streichenstraße in Apen, eine Maßnahme, die vom
Landkreis Ammerland durchgeführt wird und an der sich die Gemeinde Apen
kostenmäßig beteiligen muss, zieht sich aufgrund mehrerer Komplikationen
während der Bauphase deutlich mehr in die Länge als ursprünglich geplant. Um
für die Anlieger einen einigermaßen akzeptablen Weg zu finden, wurde jetzt mit
den Beteiligten abgesprochen, in diesem Jahr nur noch den Abschnitt Westerende
zu Ende zu bringen und die Baumaßnahme bis zum Frühjahr 2016 ruhen zu lassen.
Im kommenden Jahr soll es dann mit dem Abschnitt Streichenstraße weitergehen.
Die
Straßenbaumaßnahme an der Straße „Zur Festung“ in Apen ist inzwischen
abgeschlossen und mängelfrei abgenommen.
Die Erschließung im
neuen Baugebiet „Tellberg-West“ ist bereits weit fortgeschritten und auch der
Abverkauf der Wohnbaugrundstücke läuft derzeit an.
Flüchtlingssituation in der Gemeinde Apen
Für den Zeitraum
September 2015 bis Januar 2016 wurden dem Landkreis Ammerland insgesamt knapp
800 Flüchtlinge zur Aufnahme zugewiesen. Davon entfallen für diesen Zeitraum
auf die Gemeinde Apen 71 Personen. Die angekündigten Flüchtlinge sind zum
großen Teil bereits jetzt dezentral in der Gemeinde aufgenommen worden. Die
Restquote (14 Personen) kann aufgrund der noch zur Verfügung stehenden
Unterkünfte noch zeitgerecht abgearbeitet werden, so dass man derzeit von einer
stabilen Flüchtlingssituation in der Gemeinde Apen sprechen kann. Aktuell
halten sich insgesamt 104 Asylbewerber in der Gemeinde Apen auf, deren
Asylverfahren noch nicht abgeschlossen
ist. Hinzu kommen noch einige anerkannte Flüchtlinge, die die Gemeinde Apen
aber in der Regel nach Abschluss des Verfahrens auch zügig wieder verlassen.
Nach einer
Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom
09.10.2015 muss ab dieser Woche im Rahmen des im September für den Zeitraum bis
Ende Januar festgesetzten Kontingents die wöchentliche Verteilung der
Flüchtlinge auf die Kommunen deutlich erhöht werden. Für die Gemeinde Apen ist
mit einer Zuweisung von weiteren 40 Flüchtlingen bis Ende Januar zu rechnen.
Das weitere Festhalten an einer dezentralen Unterbringung der Flüchtlinge ist
damit kaum noch zu erfüllen. Ab Januar 2016 ist mit einer weiter deutlich
steigenden Aufnahmequote zu rechnen.
Hausintern finden
laufend Abstimmungsgespräche zu der immer schwieriger werdenden
Unterbringungsproblematik statt. Vielleicht müssen hier in den nächsten Monaten
auch einmal unliebsame aber notwendige Entscheidungen getroffen werden. Rat und
Verwaltung hoffen aber im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner wie auch
der zu erwartenden Flüchtlinge auf verträgliche Lösungen und eine weiterhin
respektvolle Kommunikation in der Gemeinde Apen.
Flohmarkt für Frauen
Am 11. Oktober 2015
fand in der Schule Apen bereits zum wiederholten Mal ein Flohmarkt für Frauen
statt, der erneut einen sehr gut Besucherzuspruch hatte. Organisatorin des
Flohmarktes war unsere Gleichstellungsbeauftragte Anne Siems. Die Cafeteria lag
dieses Mal in den Händen des Fördervereins
der Grundschule Nordloh. Hierhin fließt auch der Erlös der Veranstaltung
(ca. 1.300 €).
Tauschring Apen
Am Mittwoch, d.
21.10.2015, findet ab 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Apen ein
Informationsabend zum Aufbau eines Tauschringes in und um die Gemeinde Apen
statt. Initiator dieser Veranstaltung ist Herr Albrecht Wils aus Augustfehn II.
Die Vorsitzende des Tauschrings im Landkreis Leer, Frau Jasmin Kunstreich, wird
an diesem Abend ihre langjährigen Erfahrungen mit dem Leeraner Tauschring
schildern.
Abend der Aper Akteure
Am Freitag, d.
23.10.2015, findet zum ersten Mal in der Gemeinde Apen ein Abend der Aper
Akteure im Festzelt auf dem Aper Marktplatz statt. Bereits vor Monaten hatte es
einen Aufruf gegeben, der Gemeinde Apen ehrenamtliche Helfer zu benennen, die
sich in der Gemeinde Apen in unterschiedlichsten Bereichen ehrenamtlich
engagieren und es verdient hätten, dafür einmal geehrt zu werden. Daraufhin
wurden insgesamt 133 Ehrenamtliche vorgeschlagen, die jetzt mit Begleitung
eingeladen sind, an den Abend der Aper Akteure
mit Beköstigung und ansprechendem Unterhaltungsprogramm teilzunehmen.
Finanziert werden kann der Abend über die Spendenbereitschaft mehrerer
Unternehmen aus der Gemeinde Apen, denen das Vorhaben der Gemeinde auf einer
Veranstaltung der Business-Netzwerk Apen vorgestellt wurde und die spontan ihre
finanzielle Unterstützung zugesagt haben. Ein herzlicher Dank geht daher an
dieser Stelle an alle Spender.
Aper Markt
Der Aper Markt mit seiner jahrhundertelangen Tradition wird in diesem Jahr auf neue Füße gestellt. Das umfangreiche Programm mit vielen bewährten, aber auch neuen Programmpunkten wie z.B. den Ritterumzug am Sonnabend und der Baumversteigerung am Sonntag kann dem ausliegenden Flyer entnommen werden. Am Sonnabend wird es ab 18.00 Uhr im Festzelt ein zünftiges Aper Grünkohlessen geben. Karten hierfür sind erhältlich bei Möbel Eilers, in der Apotheke Apen und im Bürgerbüro. Wir hoffen auf gutes Wetter und eine starke Unterstützung aus allen Teilen der Gemeinde Apen.