Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:
Enthaltung:

 

Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 30.05.2022 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 07.06.2022 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 13.06.2022 eingearbeitet werden können.

 

 

FBL Kock stellt den Nachtragshaushaltsplan 2022, sowie die Anpassung des Investitionsprogrammes bis 2025 anhand einer Präsentation dar.

RM Martens fragt, wozu die 10.000,00 € von dem Freizeit- und Kulturkreis für die Gerätschaften gebraucht wird, wenn sich der Verein auflöst.

BM Huber führt dazu aus, dass im Zuge der Gründung einer Verbrauchsstiftung angedacht ist, die Veranstaltungsgegenstände zu erwerben. Diese Angelegenheit soll im nächsten Sport- und Kulturausschuss beraten werden.

 

AM Orth fragt an, wie sicher die Fördersumme für die Neugestaltung des Schulhofes der IGS ist. Dazu führt EGR Jürgens aus, dass die Einreichung des Förderantrages fristgerecht erfolgt ist, allerdings gibt es dafür eine Bearbeitungsfrist von ca. 2 Monaten.

 

AM Orth erfragt, wie groß die mögliche Ankaufsfläche für die KiTa in Hengstforde ist. FBL Kock erläutert, dass die Verwaltung mit 4.500 m² gerechnet hat.

 

AM Scheiwe fragt, wie aktuell die Kostenschätzungen der Straßenbaumaßnahmen sind. FBL Kock führt aus, dass die Kostenschätzungen von März diesen Jahres sind.

 

 

AM Orth erwidert, dass es zurzeit schwierig ist, die Preisentwicklung zu kalkulieren. Bei dem Neubau des Bauhofes sollte wegen der steigenden Preise ein höherer Betrag angesetzt werden. FBL Kock führt dazu aus, dass der momentane Preisanstieg schwer einzuplanen ist. Für den geplanten Neubau des Bauhofes sind noch keine Daten vorhanden. Aus diesem Grund ist es schlecht planbar. Im Zuge der Berechnungen zum Haushalt 2023 muss der Ansatz der Kostensteigung angepasst werden.

AM Scheiwe erwähnt, dass die Zahlen schon morgen veraltet sein können. Luft nach oben für neue Investitionen gibt es so gut wie keine. Die Neuverschuldung in 2025 wird wahrscheinlich höher sein, als wir jetzt planen.
Dazu führt AV Dr. Habben aus, dass aber auch die Gewerbesteuer steigt. Die Gemeinde Apen investiert in langfristiges Anlagevermögen.

 

AM Orth erläutert, dass die Zahlungsströme sowie die Aufgaben der Gemeinde wachsen. Auch die Zinsaufwendungen erhöhen sich, die wir zusätzlich tragen müssen. Außerdem führt AM Orth weiter aus, dass für den Modulkindergarten viel Geld geplant ist, und fragt, ob hierfür ein nachhaltiges Nutzungskonzept besteht.
BM Huber erwähnt, dass es keine Alternative für eine schnelle Lösung für Kindergartenplätze gibt. Ein weiteres Nutzungskonzept besteht zurzeit noch nicht. Ziel ist eine anschließende Verwendung oder Veräußerung die Module.

 

RM B. Meyer fragt, wie hoch der Zinssatz zurzeit ist. FBL Kock erläutert, dass der Kommunalkredit momentan bei 1,8 % liegt.

AM Schmidt bedankt sich für die Präsentation. Er merkt an, dass es kaum möglich ist, kosten einzusparen.

 

AM Bünnemeyer und RM Delger fragen, welcher Anteil von den 1.755.000 € bei dem Modulkindergarten für die Module und welcher Anteil für die Infrastruktur anfallen.

Anmerkung der Verwaltung: Die Kosten für die Anschaffung der Module wurde mit 1,28 Mio. € brutto kalkuliert. Die restlichen Mittel entfallen auf die Honorarkosten und die Herstellung der Infrastruktur.

Dazu erläutert AM Bünnemeyer, dass die Module möglichst lange dort aufgestellt bleiben sollen, da ein großer Kostenanteil für die Anbindung an die Infrastruktur verwendet werden muss. AV Dr. Habben erklärt, dass eine Weiterverwendung für die Janosch-Grundschule eventuell möglich ist.