Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Grundsatzbeschluss: Die Gemeinde Apen beabsichtigt, die Grundschule Nordloh in eine Ganztagsschule umzuwandeln. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Antrag auf Umwandlung zu einem passenden Zeitpunkt in Zusammenarbeit mit der Grundschule Nordloh auf den Weg zu bringen. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich eines gleichlautenden Beschlusses der Gesamtkonferenz der Grundschule Nordloh.


RM Niedermeier erklärt, dass es ab 2026 einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter gibt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, soll die Grundschule Nordloh in eine Ganztagsschule umgewandelt werden. Um im weiteren Verlauf für den Ganztagsausbau handlungsfähig zu sein, sollte mindestens ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, die Grundschule Nordloh umwandeln zu wollen.

 

RM Delger merkt an, dass er Elternratsvorsitzender in der Grundschule Nordloh ist und der Beschluss in der dortigen Gesamtkonferenz etwas abgeändert wurde. Und zwar wurde der zweite Satz entsprechend ergänzt: „Die Verwaltung wird ermächtigt, den Antrag auf Umwandlung zu einem passenden Zeitpunkt, spätestens zum Schuljahr 2026/2027, in Zusammenarbeit mit der Grundschule Nordloh auf den Weg zu bringen.“

 

Anmerkung der Verwaltung: Der Beschluss der Gesamtkonferenz der Grundschule Nordloh wird der Niederschrift beigefügt.

 

RM Niedermeier erwidert darauf, dass Sie erst heute Rücksprache mit dem Schulamt gehalten hat und ihr dieses nicht mitgeteilt wurde.

 

BM Huber erklärt, dass das Land Niedersachsen den Kommunen ab 2026 auferlegt hat, eine Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu gewährleisten. Die Gemeinden haben diesbezügliche verschiedenen Optionen. Die Gemeinde Apen hat sich dazu entschieden eine Ganztagsbetreuung über den Schulweg zu gewährleisten. Hintergrund ist, dass die Verwaltung das Land Niedersachsen ebenfalls in die Pflicht nehmen möchte, da dieses den Schulbetrieb aufrechterhalten muss.

BM Huber ist dankbar für den Hinweis von RM Delger, aber merkt an, dass dieser nichts an dem Beschluss ändert. Die Verwaltung muss zum Jahr 2026 agieren.

 

RM Delger verdeutlicht, dass in der Schulkonferenz diese Ergänzung lediglich vorgenommen wurde, um das Ziel zu festigen und zu verdeutlichen. Grundsätzlich stimmen beide Beschlüsse überein. RM Delger wollte dies dem Rat nur mitteilen.

 

Auch RV Harms erklärt, dass sich der Beschluss der Schulkonferenz mit unserem konform zeigt.