Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 07.11.2022 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 21.11.2022 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2022 eingearbeitet werden können.

 

 

FBL Kock erläutert die verwaltungsseitig eingeplanten Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2023 anhand einer Power-Point-Präsentation.

 

AM Scheiwe fragt ob, es möglich sei, bei den Veränderungen der jeweiligen Haushaltspositionen, ebenfalls den bisherigen Haushaltsansatz zu nennen.

 

FBL Kock antwortet, dass zukünftig die bisher geplanten Haushaltsansätze der zu den Teilhaushalten zugeordneten Produkte in der Präsentation gezeigt werden.

 

AV Dr. Habben fragt bezüglich der eingeplanten Schulkostenerstattungen für die IGS Augustfehn, ob der Abschluss weiterer Schulverträge mit Gemeinden geplant sei, dessen Schülerinnen und Schüler ebenfalls die IGS Augustfehn besuchen.

 

FBL Kock antwortet, dass Schulkosten von anderen Gemeinden außerhalb des Landkreises auch ohne Schulverträge abgerechnet werden können. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:
Enthaltung: