Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 07.11.2022 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2025 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 21.11.2022 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2022 aufgearbeitet werden können.

 

FBL Kock erläutert den Investitionsplan bis 2026 anhand einer Power-Point Präsentation.

 

Ratsmitglied (RM) Christian Martens fragt, ob eine Containermiete bei der Janosch Grundschule in Betracht komme und ob es geprüft worden sei.

 

FBL Kock antwortet, dass die Miete derzeit im Haushaltsplan nicht darstellbar sei.

 

BM Huber erläutert zum Straßenbauprogramm 2023, dass die verbliebenen 100.000 € dazu dienen sollen, eventuelle Verteuerungen bei den geplanten Straßenbaumaßnahmen auszugleichen.

 

RM Orth hinterfragt die Ausplanung des Betriebshofneubaus in Hengstforde.

 

BM Huber stellt klar, dass im Finanzausschuss und im Verwaltungsausschuss besprochenen worden ist, dass sowohl der Bauhof als auch die Sporthalle Apen im kommenden Jahr neu kalkuliert werden. Im Fachausschuss soll über den Sanierungsumfang der Sporthalle Apen beraten werden. Der Neubau des Betriebshofes soll im Fachausschuss ebenfalls hinsichtlich des Umfanges der Baumaßnahme neu beraten werden. Anschließend sollen die aktualisierten Kosten in die Haushaltsberatungen der Folgejahre oder eines eventuellen Nachtragshaushaltes einfließen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:
Enthaltung: