Beschlussvorschlag:

Die Durchführung von Hybridsitzung wird zeitlich an die Fertigstellung des Tagungsraumes am Schulstandort Apen geknüpft. Die Kosten hierfür sind seitens der Verwaltung in diesem Zusammenhang zu ermitteln. Eine mögliche Anpassung der Hauptsatzung ist den Gremien rechtzeitig erneut vorzulegen.

RM Martens erläutert die Beschlussvorlage.

 

RM Rosenau teilt mit, dass aus Sicht der Gruppe CDU/FDP die Durchführung von Hybridsitzungen noch einige rechtliche Fragen aufwirft, die vorher noch geklärt werden müssen. Außerdem wird die Gefahr gesehen, dass Clips aus der Sitzung veröffentlicht werden können und eventuelle Redebeiträge aus dem Zusammenhang gerissen werden könnten. Grundsätzlich sollte die Möglichkeit, eine Hybridsitzung, durchzuführen aber auf den Weg gebracht werden.

 

RM Albrecht teilt für die Gruppe GGL mit, dass eine Übertragung der Sitzung im Internet positiv gesehen wird. Das Videomaterial sollte zudem intern archiviert werden, so dass im Nachhinein noch ein Nachweis über die Redebeiträge der Ratsmitglieder vorhanden ist.

 

RM Orth ergänzt, dass sich die Gemeinde Apen in einer komfortablen Situation befindet und sich mit anderen Kommunen in Verbindung setzen kann, die bereits Hybridsitzungen durchführen. Seines Erachtens ist eine Videoübertragung aber erst möglich, wenn die technischen Gegebenheiten in einem festen Sitzungsraum vorhanden sind.

 

RH Bruns äußert, dass er Bedenken hat, dass Redebeiträge ungefiltert aus den Sitzungen im Internet veröffentlicht werden. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	21
Nein:	1
Enthaltung: