Sitzung: 21.02.2023 Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: VO/117/2023
Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Apen beschließt, dass die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der gemeindlichen Streichenstraße im Rahmen der Sanierung Straßenbeleuchtung im Ort Apen (Osterende – Kreisstraße, Hauptstraße im Ortskern) berücksichtigt werden soll.
FBL Rosendahl erläutert, dass es mit den Kabeln in der Streichenstraße von der Einmündung Westerende bis hin zur Grünen Straße fortlaufend zu Problemen kam und die Beleuchtung teilweise auf ganzer Länge ausfalle. Auch die Reparaturkosten seien in letzter Zeit drastisch gestiegen. Durch den Hinweis eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes, dass in der Streichenstraße bereits neue Kabel verlegt seien, hat die Verwaltung Rücksprache mit dem damaligen Planungsbüro gehalten. Das Planungsbüro konnte die Aussage bestätigen. Es gibt Bilder von der Baumaßnahme, die ebenfalls belegen, dass im Erdreich Kabel liegen, die jedoch nicht angeschlossen wurden.
FBL empfiehlt daher über den ursprünglichen Beschluss
„Der
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Apen beschließt die Sanierung des
Beleuchtungskabels in der Streichenstraße in Apen zwischen der Einmündung
Westerende bis zur Einmündung Grüne Straße. Eine Ausführung der Arbeiten hat
nach Bereitstellung der Haushaltsmittel zu erfolgen.
Die Verwaltung wird
beauftragt, die notwendigen Kosten in die kommenden Haushaltsberatungen
einzubringen.“
nicht abzustimmen.
AM Junker-Jasiurska freut sich über diese positive Überraschung, dass beim damaligen Straßenbau die Kabel gleich mitverlegt wurden.
RM Schmidt erklärt, dass vor 10 Jahren der Vorschlag gemacht wurde, die Beleuchtung zu erneuern. Es war jedoch nicht genügend Geld vorhanden, darum wurde nur das Kabel verlegt. Das eingeplante und somit eingesparte Geld sollte daher für neue Masten genutzt werden.
AM Martens ist auch der Meinung, dass die 44.000,00 € gedanklich bereits ausgegeben wurden und er hier die Chance sehe, die Masten auszutauschen.
Auch AM Delger sagt, dass hier von Materialkosten gesprochen werde und es fatal wäre, den Austausch jetzt nicht vorzunehmen.
AM Gerdes weigert sich, die 44.000,00 gedanklich bereits ausgegeben zu haben.
BM Huber gibt zu bedenken, dass der Ausschuss im Tagesordnungspunkt 11 einen Beschluss über 299.000,00 € Mehrkosten beschlossen habe. Die Streichenstraße gehöre für ihn zum Ortskern. Er schlägt vor den Beschluss wie folgt zu ändern:
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Apen beschließt, dass die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der gemeindlichen Streichenstraße im Rahmen der Sanierung Straßenbeleuchtung im Ort Apen (Osterende – Kreisstraße, Hauptstraße im Ortskern) berücksichtigt werden soll.