Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Apen beschließt den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Bokel-Augustfehn auf dem Grundstück Hauptstraße 615 mit der im Feuerwehrausschuss am 23.11.2015 vorgestellten Planausführung.

Zu Beginn der Beratungen stellt Bauamtsleiter (BAL) Siems kurz den Werdegang der bisherigen Planungsschritte zum Neubau eines Feuerwehrhauses für die Ortsfeuerwehr Bokel-Augustfehn dar. Insbesondere wurde seit der letzten Sitzung des Feuerwehrauschusses der ursprüngliche Planungsentwurf aufgrund des zu hoch befundenen Kostenrahmens mehrfach überarbeitet. Die jeweiligen Zwischenergebnisse wurden einem zu diesem Zweck einberufenen „Runden Tisch“ an zwei Terminen vorgestellt und erörtert. Die Veränderungen wurden dabei jeweils mit der Ortsfeuerwehr, dem Gemeindebrandmeister sowie der Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen abgestimmt. Die mit der Planung beauftragte Architektin, Frau Karin Tönjes, stellt im weiteren Verlauf die erarbeitete Planausführung vor. Die wesentlichen Vorgaben hinsichtlich der Gebäudeausrichtung einschließlich einer Erweiterungsmöglichkeit sowie der Anzahl der Fahrzeugstellplätze (4) und Einsatzkräfte (60 Personen) wurden entsprechend umgesetzt. Die Gesamtkosten für den Neubau einschließlich der Gestaltung der Außenanlagen wurden mit ca. 1,4 Mio. Euro beziffert.

 

AM Schmidt kritisiert, dass bei den Bauplanungen diverse Vorgaben der Feuerwehr-Unfallkasse auf Grundlage der DIN 14092 berücksichtigt wurden, obwohl diese Norm für den Neubau von Feuerwehrhäusern nicht zwangsläufig bindend ist. Des Weiteren widerspricht die Anzahl der Fahrzeugstellplätze dem vom Gemeinderat beschlossenen Feuerwehrkonzept, wonach es sich bei der Ortsfeuerwehr Bokel-Augustfehn um eine Stützpunktfeuerwehr handelt, die lediglich über 3 Einsatzfahrzeuge und einem Bootsanhänger verfügt. Unter diesen Gesichtspunkten könne er den vorgestellten Planungen nicht zustimmen. Die übrigen Ausschussmitglieder sind sich dagegen grundlegend darüber einig, dass hier ein vernünftiges und zukunftsweisendes Investitionskonzept erarbeitet wurde.

 

Abschließend wird in diesem Zusammenhang noch einmal die Erbringung von Eigenleistungen seitens der Feuerwehrangehörigen diskutiert. BM Huber erklärt dazu, dass dieses Thema bereits mit der Ortsfeuerwehr besprochen worden ist. Dabei hat sich herausgestellt, dass es heutzutage schwierig sein wird, bedeutende Werte durch Eigenleistung herzustellen. In der Ortsfeuerwehr Bokel-Augustfehn sind zunächst einmal wesentlich weniger Handwerker mit entsprechendem Fachwissen vertreten als vielleicht in anderen Feuerwehren. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass mittlerweile auch der Samstag wieder für viele Beschäftigte ein regulärer Arbeitstag ist. Somit wurden in den vorgestellten Planungen auch keine Eigenleistungen vorausgesetzt bzw. eingerechnet.

Sofern dennoch Eigenleistungen von der Ortsfeuerwehr tatsächlich erbracht werden, sind diese sinnvollerweise detailliert zu dokumentieren, um die daraus resultierende Ersparnis für die Gemeinde berechnen zu können.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	6
Nein:	1
Enthaltung:	0