BM Huber bittet den Bezirksvorsteher Erich Eilers zu sich nach vorne. Er bedankt sich herzlich für die jahrelange gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünscht Erich Eilers alles Gute für die Zukunft. BM Huber verabschiedet Erich Eilers mit einer Urkunde und einem Präsent aus dem Amt des Bezirksvorstehers, welches dieser 12 Jahre für die Bauerschaft Espern wahrgenommen hat.

 

Anschließend wird die Ernennung und Verpflichtung von Gerold Renken ins Ehrenamt des Bezirksvorstehers zum 01.01.2024 vorgenommen. BM Huber sowie Herr Renken freuen sich auf die künftige Zusammenarbeit und sehen der Zukunft positiv entgegen.

 

Im Anschluss trägt BM Huber seinen Verwaltungsbericht vor:

 

Liebe Mitglieder des Gemeinderates, Vertreter unserer Verwaltung, liebe Gleichstellungsbeauftragte, liebe Gäste der heutigen Gemeinderatssitzung,

 

das Wort des Jahres 2023 in Deutschland– wurde mit dem Begriff „Krisenmodus“ von der Gesellschaft für Deutsche Sprache am 08.12.2023 festgelegt. Das Unwort des Jahres soll dann das Wort „Klimaterrorist“ sein.

 

Was für Begrifflichkeiten? Man könnte bei den Akteuren an vielen Fronten und Begebenheiten diese Worte auch gerne verdrehen:

Zum Beispiel könnte es heißen:  Krisenterroristen! – Es wäre nur die Frage wer das dann ist?

Und im Umkehrschluss dann das Wort Klimamodus nutzen. – Wobei uns dieses Wort schon fast wie geläufig vorkommt. 

 

Wollen wir in Apen unsere Wörter des Jahres auch mal festlegen? Wollen wir Brüssel, Berlin und Hannover unsere kommunalen Aper Wörter des Jahres vortragen: Ich glaube, bei den vielen Aufgaben und Aktivitäten unserer Gemeinde hätte diese kleine kommunale Ebene auf jeden Fall das Recht dazu: Denn was die Gemeinde Apen bewegt, dass könnte man einen Wums, ich sage mal Doppel-, Doppelwums bezeichnen! Um es mit den Superlativen der hohen Politik zu beschreiben.

 

Ich nenne mal:

Modulbau-Kita in Nordloh, Einweihung des Dockgeländes in Augustfehn, Modulbauräume bei der Janosch-Grundschule, Nachnutzung der ehem. Volksbank in Apen, Ankauf neuer Gewerbeflächen, Wirtschaftsengagement in der Ems-Achse, kleine Bemühungen im Klimaschutz, alternative Heizformen im Freibad, neue sog. Ripken-Brücke und Zuwegung des Familienzentrums, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen – das sind keine Zahlen; das sind Menschen!, IGS Schulhofsanierung, Bauleitplanung für Wohnen, Nachnutzung des ehemaligen ABH-Geländes, starke Antragsunterlagen für die Sporthalle in Apen, barrierefreie ÖPNV-Haltestellen, Erweiterung der Kita Wichtelhuus, Unterstützung der Vereine bei der Erweiterung von Räumen und Fördermitteleinwerbung und Organisation von Veranstaltungen und Kulturschaffenden… wir sind gemeinsam vor Ort und da!    

 

So setzen wir vor Ort mit unseren Möglichkeiten das um, was Beschlusslage an höchster Stelle ist unsere Gemeindeentwicklung möglichst positiv beeinflusst.   

Unser Wums sind die vielen Ehrenamtlichen in Vereinen, in den Orten und Dörfern, unsere Aper Akteure und Brückenbauer.

Die Gemeinde versucht mit Investitionen und Unterhaltungsaufwendungen, die durch ein schlagkräftiges Team der Gemeindeverwaltung incl. unserer Außenstellen auch in 2023 wieder umgesetzt wurden, diesen Wums Jahr für Jahr zu bewegen.

 

Es handelt sich in Apen seit Jahren um keine „Zeitenwende“, aber durchaus seit einigen Jahren um eine sehr ehrgeizige Modernisierungs- und Zukunftspolitik. Wir, insb. der Aper Gemeinderat baut mit dem Team der Verwaltung auf Attraktivität und Wachstum. Unsere Zuwächse zeigen sich bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und Einkommensteuer der letzten drei Jahre, wobei wir bei der Umsatzsteuer ca. 16 % Wachstum in den letzten drei Jahren hatten. Bei der Einkommenssteuer liegt das Wachstum in diesem Zeitraum auch bei 5 % und damit sind wir bezüglich des Wachstums absoluter Spitzenreiter im Ammerland. Diese Werte sind landesweit bereinigt, vom Statistikamt übermittelt.  

 

Wir haben zwar keine „Ampel“, wir haben dafür einen neuen Kreisverkehr in Augustfehn geschaffen und damit das größte Projekt der letzten Jahre in der Gemeinde umgesetzt. Mit unseren Investitionen rund um den Bahnhof Augustfehn haben wir ein Zeichen und Statement in der Region gesetzt. Mit unserer natürlich lebenswerten Gemeinde Apen darf und muss man auch in der Region rechnen!  

 

In diesem Bereich haben wir mit Ankauf der Flächen (ca. 1 Mio. Euro) und den Baumaßnahmen direkt am Bahnhof, Dockgelände, Schulstraße, Kreisverkehr 4,3 Mio. Euro bewegt und viele Fördermittel eingeworben. Der Fahrbahnteiler und die umfangreiche Bauleitplanung, sowie das Schulkonzept im Ort Apen, sind neben dem Antrag für die Sporthalle und der Umsetzung der Grünen Straße gute Schrittmacher für die Quartierentwicklung im Ort Apen.    

 

Mit ist es wichtig auch an dieser Stelle einmal aufzuzeigen, dass die Gemeinde Apen in den letzten 10 Jahren ca. 21,4 Mio. Euro investiert hat. Das Land Niedersachsen hat dazu ca. 7,15 Mio. gefördert. Der Bund hat 130.000 € gefördert. Der Landkreis Ammerland hat in unseren Maßnahmen 275.000 € gefördert.

 

Wir sind Dank unserer guten Zusammenarbeit (Rat und Verwaltung), Spitzenreiter bei der Fördermittel-Akquise insb. bei der Dorfentwicklung, der sozialen Integration im Quartier, beim Digitalpakt, GVFG Mittel, Kommunalrichtline, Städtebauförderung, Perspektive Innenstadt, uvm.  

Wir sehen hier gemeinsam unsere Chancen und Möglichkeiten, wobei die Leistungsfähigkeit einer Kommune unserer Größenordnung auf eine harte Probe gestellt wird, wenn wir alle Vorgaben und Maßgaben von Bund und Land einhalten wollen. Die Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich und der Kitaversorgung verschlingt unsere finanziellen und organisatorischen Ressourcen, wobei Geld und Personal überall knapp werden. Wir haben den Auftrag einer kommunalen Wärmeplanung oder die Erstellung eines umfangreichen Klimakonzeptes in Angriff genommen, benötigen aber mehr Zeit dafür.

 

Die Gesellschaft braucht mehr Zeit und Erklärung für die vorgegebenen Prozessumstellungen. 

 

Denn natürlich bearbeiten wir auch täglich unser normales Tagesgeschäft in allen Abteilungen der Gemeinde.

 

So gab es in 2023 53 Ehejubilare, die von den Bezirksvorstehern und dem Bürgermeister bzw. den stellvertretenden Bürgermeistern*innen besucht wurden. Darunter 27 Goldene Hochzeiten, 23 Diamantene Hochzeiten, eine Eiserne Hochzeit (65 Jahre) und eine Gnaden Hochzeit von Anne und Herbert Borchers aus Godensholt, die 70 Jahre verheiratet sind.

 

Bei den Altersjubilaren konnten 51 Stück verzeichnet werden. Hier fanden Besuche bei den Einwohnern*innen statt, die 90 Jahre geworden sind, bzw. bei allen ab dem 95. Geburtstag. Frau Irmgard Mundt aus Apen ist in diesem Jahr bereits 102 Jahre geworden.

 

Im Fachbereich Bürgerdienste Standesamt Bildung und Familie konnten im Standesamt 74 Eheschließungen und eine Hausgeburt verzeichnet werden. Weiter wurde ein Bevölkerungszuwachs in 2023 von 12.253 auf 12.372 Einwohner*innen – somit von insgesamt 119 Menschen im Bürgerbüro verzeichnet.

 

Der Fachbereich Bauen Sport Kultur und Verkehr hat neun offizielle Bauvoranfragen, 78 Bauanträge, 28 Baumitteilungen/Bauanzeigen und

unzählige Beratungen bearbeitet.

 

Abgeschlossene Bauleitplanungen in 2023:

-        VHB 15 – Raiffeisen-Markt Apen

-        24. FNP-Änderung – Gemeindegebiet, Windenergie

-        27. FNP-Änderung – Südlich Osterende

-        B 143 – Apen, Südlich Osterende

-        B 134 – Augustfehn, nördlich Friedensweg

 

Angefangene Bauleitplanungen, die noch laufend sind:

-        B 145 – Godensholt, nördlicher Siedlungsbereich

-        B 144 und 25. FNP-Änderung – Apen, Verbrauchermarkt Apen (Combi)

-        B 123 A, 1. Änderung – Stichstraßen im B-Plan 123 A (Wohngebiet Augustfehn-Hengstforde)

-        B 123 C, westlich Burgstraße (Wohngebiet Augustfehn-Hengstforde)

 

Glasfaserausbau

Auch im Glasfaserausbau hat sich viel getan. Die Deutsche Glasfaser hat den Hauptausbau nahezu abgeschlossen (Ende 2023). Die Arbeiten für die Nachanschlüsse (nachträglich abgeschlossene Verträge) werden ab Januar 2024 beginnen.

Epcan hat den Ausbau in Godensholt gestartet. Hier ist eine Fertigstellung bis spätestens Sommer 2024 geplant. Der Start des Ausbaus in Augustfehn II wurde ins Frühjahr 2024 verschoben, da erst die Baumaßnahme der Gemeinde Apen (Anbindung Fam.-Zentrum) fertig gestellt werden muss.

 

Ausbau ÖPNV (Haltestellen)

Der Ausbau der Haltestelle Schützenstraße in Apen ist in den letzten Zügen. Die nördliche Haltestelle wurde bereits fertiggestellt, die südliche Haltestelle wird spätestens Mitte Dezember 2023 fertig sein. Die Wartehäuser werden nach aktuellem Stand, leider erst im 1. Quartal 2024 aufgebaut.

 

Im Freibad konnten im Jahr 2023 insgesamt 47.268 Besucher verzeichnet werden. Zurzeit wird eine alternative Wärmeerzeugung (PV-Anlage mit Wärmepumpen und/oder Fernwärme über ein Pyrolyse-Anlage auf dem Gelände der Kläranlage) für das Freibad überprüft.

 

Im Bereich Kultur fanden 2023 folgende Angebote statt:

-       das Männekentheater findet in dieser Saison leider krankheitsbedingt nicht im Freibad statt

-       Aktion Plaggenhütte Oma Puls in Nordloh

-       Aper Brückenbauer, Verleihung an Norbert Gesierich am 30.11.2023

-       Aper Geschichtswerkstatt, Förderung durch Oldenburgische Landschaft

-       Stiftung Kultur & Bildung tagte am 08.02.2023

-       Skulptur „Affe auf Koffer“ am Dockgelände in Augustfehn, Kosten 5.350 Euro zzgl. Eigenleistungen Bauhof

 

Im Bereich Sport konnte 2023 folgendes verzeichnet werden:

-       das Bauvorhaben des TV Apen am Festungsstadion wurde abgeschlossen.

-       Förderung Schützenverein Apen für Heizungsanlage, Kosten ca. 7.000 Euro

-       Förderung der Flutlichtanlage des SV GOTANO für den Sportplatz in Nordloh

-       Neubau Sporthalle Apen, Vorstellung Planungsstand durch Simon Burgemeister am 04.09.2023, Antrag Aufnahme in des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zum 15.09.2023 (Interessenbekundungsverfahren)

 

 

Der Fachbereich Arbeit und Soziales hat 113 Personen aus der Ukraine (insgesamt 52 Bedarfsgemeinschaften) in der Gemeinde Apen untergebracht.

Das Land Niedersachsen nimmt weiterhin keine neuen Vertriebenen aus der Ukraine auf. Eine Neuverteilung erfolgt ausschließlich auf die anderen Bundesländer.

Die neu festgesetzte Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen gilt vom 01.10.2023 bis 31.03.2024. Das bedeutet für die Gemeinde Apen, dass 47 Personen neu aufzunehmen sind. Es erfolgt eine wöchentliche Zuweisung über die Landesaufnahmebehörde. Aktuell werden hauptsächlich Personen aus Syrien, aus der Türkei und Afghanistan zugewiesen, außerdem aus Kolumbien, Somalia und Ruanda.

 

Aktuell erhalten 667 Personen Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld; 352 Bedarfsgemeinschaften). Leistungen nach dem SGB XII beziehen 155 Personen (140 Bedarfsgemeinschaften).

 

Darüber hinaus spricht BM Huber seinen Dank aus -  für die vertrauensvolle; wertschätzende und konstruktive Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung, geprägt von dem Wunsch, gemeinsam etwas zu bewegen und sich auch Fettnäpfchen und unglückliche Momente auf beiden Seiten zu verzeihen!

 

Gerade aktuell – wenn man sieht wie in der Gesellschaft viele Menschen diesen Pfad, bzw. den Weg des Miteinanders verlassen!