Sitzung: 19.12.2023 Gemeinderat der Gemeinde Apen
Vorlage: VO/226/2023
einstimmig
beschlossen
Beschlussvorschlag:
1. Für die Bestreitung von außerplanmäßigen Aufwendungen in dem Teilhaushalt 112 (Wirtschaftsförderung) in Höhe von 27.905,90 €, werden für das Haushaltsjahr 2018 bei folgender Position Haushaltsmittel bereitgestellt.
Kostenstelle 112001
Kostenträger 5711010
Sachkonto 5321000
Die Deckung erfolgt durch außerordentliche Mehrerträge in folgenden Teilhaushalten.
112 Wirtschaftsförderung |
527,88 € |
134 Ordnungswesen |
4.000,00 € |
141 Bauverwaltung |
14.456,79 € |
142 Straßen, Natur und Landschaft |
2.204,92 € |
143 Gebäudedienst |
404,72 € |
145 Bauhof |
4.159,54 € |
Für den restlichen
Betrag in Höhe von 1.624,17 € erfolgt die Deckung aus Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses.
2. Für die Bestreitung von außerplanmäßigen Aufwendungen in dem Teilhaushalt 142 (Straßen, Natur und Landschaft) in Höhe von 28.675,27 € werden für das Haushaltsjahr 2018 bei folgender Position Haushaltsmittel bereitgestellt.
Kostenstelle 142004
Kostenträger 5411010
Sachkonto 5321000
Die Deckung erfolgt aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses.
RM Dr. Habben erklärt, dass er bei diesem Top und den nächsten Top’s Kämmerer Kock das Wort überlassen wird und selber keine weiteren Ausführungen mehr erbringen möchte.
Kämmerer Kock erläutert, dass es sich hier um außerplanmäßige Aufwendungen, die in 2018 geleistet wurden handelt. Diese müssen zusätzlich aufgelistet werden, da ansonsten das Rechnungsprüfungsamt (RPA) eine Beanstandung hat.