Beschlussvorschlag:

Der Mannschaftstransportwagen der Ortsfeuerwehr Apen mit dem amtlichen Kennzeichen WST – KA 112 wird als Schenkung angenommen.

Die in obiger Tabelle aufgeführten Fahrzeuge bilden die Einsatzfahrzeuge der Gemeindefeuerwehr Apen. Sie werden im Einsatz- und Übungsdienst der jeweiligen Feuerwehren eingesetzt und von der Gemeinde Apen unterhalten. Die jeweilige Ersatzbeschaffung erfolgt unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Vorgaben und der örtlichen Gegebenheiten nach entsprechender politischer Entscheidung. Hierbei ist auch der Investitionsplan der Gemeindefeuerwehren zu berücksichtigen.

RM Delger erläutert den Sachverhalt. Im Feuerwehrausschuss wurde die Schenkung des Fahrzeuges beraten und der Beschluss wurde angepasst.

Das Fahrzeug, ein VW Bus, befindet sich seit Jahren im Besitz der Feuerwehreinheit Apen, die dieses selbständig angeschafft hat.Die Kosten wurden von der Einheit selber getragen. Zuletzt wurde das Fahrzeug auch immer häufiger von der Jugendfeuerwehr genutzt. Daher ist es mittlerweile schwer zu unterscheiden, für welchen Zweck das Fahrzeug eingesetzt wurde.

Durch die Schenkung steht das Fahrzeug auch den anderen Einheiten der Gemeinde zur Verfügung.

Das Gemeindekommando hat in einer Stellungnahme zugestimmt, dass eine Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges durch die Gemeinde Apen nicht erfolgen wird.

Das Fahrzeug wurde durch die Gemeinde in die Übersicht der Feuerwehrfahrzeuge aufgenommen.

RM Bruns merkt an, dass der letzte Satz im Beschlussvorschlag „Das Gemeindekommando der Feuerwehr soll bis zum VA am 11.06.2024 dazu angehört werden und eine Stellungnahme übersenden.“ gestrichen werden kann.

Diesem wird zugestimmt.

Im Feuerwehrausschuss erarbeiteter Beschlussvorschlag:

Der Mannschaftstransportwagen der Ortsfeuerwehr Apen mit dem amtlichen Kennzeichen WST – KA 112 wird als Schenkung angenommen.

Die in obiger Tabelle aufgeführten Fahrzeuge bilden die Einsatzfahrzeuge der Gemeindefeuerwehr Apen. Sie werden im Einsatz- und Übungsdienst der jeweiligen Feuerwehren eingesetzt und von der Gemeinde Apen unterhalten. Die jeweilige Ersatzbeschaffung erfolgt unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Vorgaben und der örtlichen Gegebenheiten nach entsprechender politischer Entscheidung. Hierbei ist auch der Investitionsplan der Gemeindefeuerwehren zu berücksichtigen.

Das Gemeindekommando der Feuerwehr soll bis zum VA am 11.06.2024 dazu angehört werden und eine Stellungnahme übersenden.

Neuer Beschlussvorschlag:

Der Mannschaftstransportwagen der Ortsfeuerwehr Apen mit dem amtlichen Kennzeichen WST – KA 112 wird als Schenkung angenommen.

Die in obiger Tabelle aufgeführten Fahrzeuge bilden die Einsatzfahrzeuge der Gemeindefeuerwehr Apen. Sie werden im Einsatz- und Übungsdienst der jeweiligen Feuerwehren eingesetzt und von der Gemeinde Apen unterhalten. Die jeweilige Ersatzbeschaffung erfolgt unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Vorgaben und der örtlichen Gegebenheiten nach entsprechender politischer Entscheidung. Hierbei ist auch der Investitionsplan der Gemeindefeuerwehren zu berücksichtigen.