Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Apen beschließt die Abwägung für die während der Trägerbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Scoping) der 43. Flächennutzungsplanänderung – Apen, Hornskamp – vorgebrachten Anregungen. Der Abwägungstext ist der Niederschrift über die Sitzung des Gemeindesrates am 27.09.2016  beigefügt.

Der Rat der Gemeinde Apen beschließt die Abwägung für die während der öffentlichen Auslegung der 43. Flächennutzungsplanänderung – Apen, Hornskamp – vorgebrachten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Der Abwägungstext ist der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 27.09.2016 beigefügt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Personen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Anregungen vorgebracht haben, von dem Abwägungsergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

Der Begründung wurde ein Umweltbericht beigefügt.

Der Rat der Gemeinde Apen beschließt den ihm vorgelegten Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplans, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung. Der Rat stimmt hierbei der Aufnahme der Abwägungsergebnisse in die Begründung zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 43. Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 6 Abs. 1 BauGB dem Landkreis Ammerland zur Genehmigung vorzulegen sowie die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.


AM Hasselhorst verlässt die Runde zu TOP 7 und 8 und weist den Protokollführer hierauf hin.

 

Frau Meyer von der NLG Oldenburg stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Abwägungsergebnisse vor. Dabei erläutert sie das Plangebiet. Ein offener Graben wurde teiltweise verlegt. Ein Verbandsgewässer müsse in ein Privatgewässer umgewandelt werden. Hierfür müsse zunächst eine Übertragung an die Gemeinde Apen erfolgen, um die Gewässer anschließend an Privatpersonen abtreten zu können. Sie erläutert die Lärmbereiche in dem Gebiet. Der südwestliche Grünstreifen soll erhalten bleiben. In dem Verfahren wurde auf das Vorhandensein der Flutlichtmasten und einer möglichen störenden Wirkung hingewiesen. Es soll hierauf ein Hinweis in den Grundstückskaufverträgen erfolgen.

 

Der Ausschuss lobt die Planungsleistungen. Das Gebiet sei sehr gut angebunden und dank seiner Größe eine Bereicherung für den Ort Apen. Dieses sei bereits über Jahre hinweg gefordert, aber bisher nie aufgrund mangelnder Mehrheiten erreicht worden. Ein Ort brauche solche großen Baugebiete, um sich weiterentwickeln zu können. Ein Wachstum sei nur durch höhere Einwohnerzahlen möglich.

 

Die Verwaltung erläutert den Beschlussvorschlag. Dieser wurde ergänzt. Aus formellen Gründen sei diese Erweiterung notwendig.