Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 29.11.2016 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2020 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche werden der Verwaltung bis zum Jahresende mitgeteilt, damit sie bis zur nächsten Finanzausschusssitzung im Januar 2017 aufbereitet werden können.

 

EGR Schubert bittet anhand einer Präsentation um Vorberatung des Investitionsprogrammes bis 2020.

 

BM Huber weist auf die intensiven Beratungen innerhalb der Verwaltung über die eingearbeiteten Mittelanmeldungen hin. Man wüsste um das Defizit im Ergebnishaushalt, habe aber diese Anmeldungen trotzdem vorgebracht.

 

AV Orth findet die Offenheit der gezeigten Zahlen wichtig für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Rat.

 

AM Harms fragt, ob EGR Schubert anhand der gezeigten Zahlen eine dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde sieht.

 

EGR Schubert ist der Anstieg der Kredite bewusst, weist aber auf die schon in 2018 vorhandene Möglichkeit der anteiligen internen Finanzierung aus dem lfd. Haushalt hin. Auch die vorhandenen Kredite wurden mit guten Konditionen und kurzer Laufzeit aufgenommen.

 

AV Orth berichtet über die Gewerbesteuer-Mehreinnahmen im LK von 32 Mio € auf 55 Mio € innerhalb von 6 Jahren. Davon konnte die Gemeinde Apen nicht profitieren, da die notwendigen Strukturen in der Gemeinde noch fehlen.

 

BM Huber macht deutlich, dass in den letzten Jahren viele Investitionen getätigt worden sind, um die Steuerkraft der Gemeinde Apen zu erhöhen. Es ist auch zukünftig immens wichtig, Baugebiete zu erschließen, um beispielsweise den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu erhöhen und Gewerbeansiedlungen durch die Erweiterung von Gewerbegebieten voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0