Dem Änderungsvertrag mit der Ev.-luth. Kirchengemeinde Apen wird zugestimmt. Die Vertragsänderung soll zum spätesten möglichen Zeitpunkt (01.08.2018) wirksam werden.

 

Herr Jürgens stellt anhand der anliegenden Präsentation die künftige Bezuschussung der Kindertagesstätten vor. Er stellt die Ist-Situation dar und stellt die finanziellen Unterschiede zur künftigen Bezuschussung heraus.

AM Scheiwe erkundigt sich nach der Situation in anderen Kommunen, wo die Kindergärten ebenfalls in kirchlicher Trägerschaft sind.

Herr Jürgens führt aus, dass alle Kommunen dieselbe vertragliche Änderung zu entscheiden haben, aber letztlich keine andere Wahl haben.

BM Huber ergänzt, dass es bis zur Ratssitzung noch einen Termin mit allen Ammerland-Bürgermeistern/in geben wird, wo dies Thema noch einmal zur Diskussion steht, man aber mit einem heutige Beschluss dem Ergebnis der noch ausstehenden Diskussion nicht vorweggreifen werde.

AM Schmidt macht deutlich, dass er mit dem Träger und dem dargestellten Vorgehen nicht einverstanden ist, die Arbeit des Personals vor Ort davon aber losgelöst und somit positiv sieht.

Elternvertreterin Tischler erkundigt sich, ob das finanzielle Defizit eine Beitragserhöhung nach sich ziehe.

AV Huber merkt hierzu an, dass dies im kommenden Jahr, wie jedes Jahr, zu diskutieren sei.

AM Scheiwe erkundigt sich nach der Laufzeit der bestehenden Verträge mit der Kirchengemeinde.

Herr Jürgens führt aus, dass diese auf unbestimmte Zeit geschlossen sind.

BM Huber ergänzt, dass die Verträge sicherlich zu aktualisieren seien. Dazu solle man aber die Landtagswahlen abwarten, denn sofern der beitragsfreie Kindergartenbesuch realisiert würde, gilt es ohnehin das Vertragswerk generell zu aktualisieren.