Sitzung: 20.11.2017 Straßen- und Brückenausschuss
Die Verwaltung berichtet aus der Sitzung des Straßen- und
Brückenausschusses vom 06.02.2017 wie folgt:
TOP 7 Nutzung
gewichtsbeschränkter Straßen durch landwirtschaftlichen Verkehr
Lt. NWZ-Artikel vom 07.10.2017 wurde in der
Gemeinde Wiefelstede bei Gemeindestraßen in einem älteren Ausbauzustand oder
auf Teilstrecken dieser Straßen eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
für Fahrzeuge ab 5 to Gesamtgewicht angeordnet. Während der Grassilofahrten im
Jahr 2018 wird diesbezüglich eine Verkehrsüberwachung durchgeführt. Die
Angelegenheit soll anschließend in der Verkehrskommission beim Landkreis Ammerland
besprochen werden.
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TOP 8 Anordnung von
Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h im Bereich von Schulen, Kindergärten
etc
Der Landkreis Ammerland ist zurzeit damit beschäftigt, die Angelegenheit
kreisweit zu prüfen. Im Rahmen von verschiedenen Ortsterminen wird derzeit eine
große Anzahl potentieller Anordnungspunkte überprüft. Bevorzugt werden solche
Stellen abgearbeitet, bei denen eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
grundsätzlich machbar wäre. Von Seiten des Landkreises wird mit einem Ergebnis
der Überprüfung im Frühjahr 2018 gerechnet.
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TOP 9 Verwendung
der Mittel aus dem Straßenbauprogramm
Die Angelegenheit steht nach Beratung in den
Fraktionen heute erneut auf der Tagesordnung.
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TOP 10 Änderung der
Richtlinie über die Veräußerung von Schnittholz und Schreddermaterial durch die
Gemeinde Apen
Die neue Richtlinie wird entsprechend angewendet.
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TOP 11 Sanierung der
Straßenbeleuchtung in der Streichenstraße (LED-Beleuchtung)
Die Maßnahme soll lt. Beschluss des
Verwaltungsausschusses in die Haushaltsplanung für 2018 aufgenommen werden.
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TOP 12 Fahrzeugbeschaffung
Bauhof 2017
Für den Bauhof der Gemeinde Apen wurden im
Jahr 2017 an Fahrzeugen und Gerätschaften der Iseki Kompaktschlepper TG 6490,
ein Böckmann-Anhänger einschließlich des Heißwasser-Unkrautvernichtergeräts,
ein Mulcher, ein Kasten-Salzstreuer, diverse Motorsägen, Freischneider etc.
angeschafft. Bisher wurden für Fahrzeuge und Maschinen rund 88.300,00 €
ausgegeben. Dieses Jahr sollen noch zwei Pritschen beschafft werden.
An Verkaufserlösen konnten durch die
Veräußerung des alten Iseki 5040AL, des Zweiseitenkippers und des
Wegestriegels insgesamt 5.470,00 € über die Internetplattform „Zollauktion“
eingenommen werden.
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TOP 13 Überprüfung der
Brücken entlang des Augustfehn-Kanals und des Nordloh-Kanals
Die Viacountmessungen sind inzwischen vom
Landkreis Ammerland durchgeführt worden, das Ergebnis wird in der heutigen
Sitzung vorgestellt.
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Weiter berichtet die Verwaltung, dass
aufgrund der beiden zurückliegenden Stürme die Aufräumarbeiten noch länger
andauern werden. Der Bauhof der Gemeinde Apen ist mit allen verfügbaren Kräften
damit beschäftigt, die Sturmschäden zu beseitigen. Zwischenzeitlich wurde
aufgrund des Ausmaßes der Sturmschäden eine Fremdfirma mit Räumarbeiten
beauftragt.
Ferner teilt die Verwaltung mit, dass
während der beiden Herbststürme die Beseitigung des gefallenen Holzes durch
Privatleute etc. geduldet wurde. Dadurch wurde der Bauhof entlastet, der
ansonsten noch bis in das Frühjahr mit den Aufräumarbeiten beschäftigt gewesen
wäre. Im Gegenzug duldete die Gemeindeverwaltung die Mitnahme von Holz. Diese
„Duldungsphase“ ist nunmehr aufgehoben und es ist wieder zur Tagesordnung
übergegangen worden. Es stellt sich jedoch rechtlich so dar, dass gemeindliche
Bäume, die aufgrund von höherer Gewalt auf Privatgrundstücke gestürzt sind, von
dem jeweiligen Eigentümer zu beseitigen sind. Dieses gilt vorwiegend für
landwirtschaftliche Flächen. Im Einzelfall werden hier jedoch entsprechende
Lösungen gefunden.
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Die Spielgeräte auf den öffentlichen
Spielplätzen in der Gemeinde Apen wurden dieses Jahr von einer Fachfirma auf
ihren Zustand hin untersucht. Es war erforderlich, eine größere Anzahl für den
Gebrauch zu sperren. Für die öffentlichen Spielplätze (ohne Schulen und
Kindergärten) werden derzeit Datenblätter erstellt, aus denen der Standort
sowie die Anzahl und der Zustand der Geräte hervorgehen. Kleinere Reparaturen
werden vom Bauhof nach und nach durchgeführt. Bei gravierenden Schäden erfolgt
der Abbau der Geräte durch den Bauhof. Evtl. könnten einige der Spielplätze in
den Wohngebieten aufgrund ihrer Nähe zueinander wegfallen. Über die weitere
Vorgehensweise soll in der nächsten Sitzung des Straßen- und Brückenausschusses
im Frühjahr 2018 beraten werden.
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Die Tanger Hauptstraße wurde im Oktober vom
Schwerlastverkehr zum Windpark in Detern frequentiert, da die Brücke am
Französischen Weg (Gemeinde Detern) erneuert werden musste. Inzwischen ist
diese fertiggestellt und der Verkehr kann hierüber von Deterner Seite zum
Windpark gelangen.
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Bezüglich der Deichbauarbeiten am Barßeler
Tief kann berichtet werden, dass die beauftragte Firma witterungsbedingt in
die Winterpause gegangen ist. Die Arbeiten werden in Absprache mit dem
Leda-Jümme-Verband und dem NLWKN je nach Wetterlage fortgesetzt.
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Die
Erschließungsarbeiten zur Verlängerung der Dampfhammerstraße im Gewerbegebiet
Augustfehn II haben in der in 42. Kalenderwoche begonnen. Derzeit werden die
Leitungen für Schmutz- und Regenwasser verlegt. Anschließend erfolgt eine
Verfüllung des offenen Grabens. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten bei den
Schachtteilen kam es zu Verzögerungen in der Bauausführung. Die Leitungen
sollen jedoch nun bis Weihnachten verlegt sein. Ab Anfang Januar ist nach
Mitteilung des ausführenden Unternehmens eine Befahrbarkeit der Strecke über
einen Schotterunterbau gegeben, um die anliegenden Gewerbegrundstücke zu
erreichen.
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Es liegt ein Antrag der Gruppe SPD/UWG/CDU auf Aufnahme des Fuß- und
Radweges und des Pflanzstreifens zum Bahngleis entlang der Hauptstraße vom
Bahnübergang bis zur Ampelkreuzung in Apen in den Dorfentwicklungsplan
„Dorfregion Apen“ vor. Die Angelegenheit wird derzeit insbesondere in Hinsicht
auf weitere Fördermittel geprüft und in der nächsten Sitzung des Straßen- und
Brückenausschusses vorgestellt.
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Anschließend wird ein kurzer Film des Friesischen Rundfunks über die Beetpatenschaft in der Gemeinde Apen gezeigt. Der Film unterstützt die Gemeinde Apen bei der Suche nach Beetpaten, um das Ortsbild zu verschönern. Von der Verwaltung wird der Hinweis gegeben, dass aufgrund einer Umstrukturierung der Aufgaben im Bauamt nunmehr Herr Taute für die Straßenbeete zuständig ist und nicht mehr Frau Sänger.