Beschlussvorschlag:

Die Sanierungsbedürftigkeit der Straße „Kleine Mühlenstraße“ in Apen wird anerkannt. Unterhaltungsmaßnahmen zum Zwecke der Gefahrenabwehr und Behebung von Unfallgefahren werden durch den Bauhof durchgeführt.

Der Finanzausschuss der Gemeinde Apen erhält den Auftrag, die grundsätzliche Sanierung von Gemeindestraßen zu beraten.

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage. Es liegt ein Antrag des Ortsbürger­vereins Apen auf Erneuerung der Fahrbahndecke vor. In der Prioritätenliste aus dem Jahr 2013 liegt die Kleine Mühlenstraße auf Platz 34 mit der Priorität 3,6. Bei einer Länge von ca. 600 m wurde seinerzeit von einem Kostenvolumen von ca. 428.400,00 € ausgegangen. Die Preissteigerung bis heute ist in dieser Schätzung nicht enthalten.

Der Ausschuss hat sich bei der Bereisung ein Bild vom Zustand der Straße machen können. Der Straßenzustand ist zwar nicht optimal, jedoch sind im Gemeindegebiet schlechtere Straßenzüge vorhanden. Haushaltsmittel für eine komplette Sanierung stehen nicht zur Verfügung. Gefahrstellen wie Löcher sollten kurzfristig ausgebessert werden.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Erneuerung der Verschleißdecke aus der laufenden Unterhaltung beglichen werden muss, da es sich nicht um eine investive Maßnahme handelt.