Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 21.11.2017 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche werden der Verwaltung bis zum 30.11.2017 mitgeteilt, damit sie für die nächste Finanzausschusssitzung am 05.12.2017 aufbereitet werden können.

 

EGR Schubert erläutert anhand einer Präsentation die Planzahlen für das Haushaltsjahr 2018.

 

RM Brand gibt bezüglich des Messestandes zu bedenken, dass im Rahmen von Messebesuchen weitere Kosten, wie z. B. Standgebühren und Personalkosten, einzuplanen sind.

 

Zur Höhe des Zuschusses an den Friedhofsverein für die Aufstellung der alten Glocke der Friedenskirche Augustfehn teilt AM Meyer mit, dass die SPD vorschlägt, man solle sich mit einem geringen dreistelligen Betrag beteiligen. Die Entwürfe der vorgesehenen Glockenbefestigung seien sehr attraktiv. Es wäre schön, wenn diese historische Glocke dem Ort Augustfehn erhalten bleiben könnte.

 

RM Brand ist der Meinung, dass eine Veräußerung der Glocke seitens der Kirche sinnvoller wäre.

 

AV Orth regt an, die Sachlage in den jeweiligen Fraktionen zu diskutieren und im nächsten Finanzausschuss wieder zu behandeln.

 

AM Scheiwe fragt an, ob der Zuschuss an die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde für die Defizitabdeckung im Bereich der Kindertagesstätten angepasst werden muss, da die neue Landesregierung kostenlose Kita-Plätze anbieten will.

 

EGR Schubert entgegnet, dass es wohl keine Entlastung für die Kommunen geben wird. Näheres ist aber noch nicht bekannt.

 

 

AM Meyer hinterfragt die Kosten der EDV-Systembetreuung an den Schulen. Durch den Wegfall der Grundschule Augustfehn II würden zwei Lizenzen frei werden. Werden diese Kosten eingespart?

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die durch den Wegfall der Grundschule Augustfehn II eingesparten Lizenzen werden zukünftig in der Schule Apen eingesetzt.

 

AM Dr. Habben berichtet, dass die Firma Fepa Wohnbau GmbH anlässlich ihres 40-jährigen Jubiläums Spenden für die Erneuerung der Spielgeräte auf dem Aper Schulhof gesammelt hat. Es handelt sich um eine tolle Geste.

 

AM Scheiwe gibt zu bedenken, dass sich die Straßenberme der Straße Am Kanal in Augustfehn II in einem katastrophalen Zustand befindet. Wenn sich auf der Straße zwei Fahrzeuge begegnen, ist es nicht mehr möglich, auf die Berme auszuweichen, da die Gefahr besteht, in den Kanal zu rutschen. Dieser Zustand muss dringend beseitigt werden.

 

BM Huber antwortet, dass man das Problem bereits erkannt habe. Aufgrund der derzeitigen Regenfälle ist es allerdings technisch nicht möglich, die Situation zu verändern.

 

AM Dr. Habben erkundigt sich, inwieweit die Arbeit der Bauhofmitarbeiter gefährdet ist, wenn an dem Zustand des Bauhofgebäudes nichts verändert wird.

 

BM Huber führt aus, dass dem Gebäudedienst im Jahr 2018 zusätzlich 8.000 € für das Bauhofgebäude zur Verfügung gestellt werden sollen. Mit diesen Mittel können die zwingend notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. In den nächsten Jahren muss aber dringend über eine Veränderung bei den Räumlichkeiten des Bauhofes nachgedacht werden. Angedacht werden kann hier beispielsweise der Bau einer Fahrzeughalle mit Sozialräumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0