Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 21.11.2017 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogramms bis 2021 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche werden der Verwaltung bis zum 30.11.2017 mitgeteilt, damit sie bis zur nächsten Finanzausschusssitzung am 05.12.2017 aufbereitet werden können.

EGR Schubert erläutert anhand einer Präsentation das Investitionsprogramm bis 2021.

AM Meyer erkundigt sich nach den durchschnittlichen Schulden pro Kopf der niedersächsischen Kommunen.

Anmerkung der Verwaltung:

Zum 31.12.2015 betrug die durchschnittliche Verschuldung der niedersächsischen Kommunen in der Größenklasse von 10.000 bis 20.000 Einwohnern pro Kopf 679 €. Es handelt sich hierbei um Schulden aus Wertpapieren und Krediten. Dies ergibt sich aus einer Veröffentlichung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik.

AV Orth hinterfragt, inwieweit Konflikte mit der Deutschen Bahn entstehen, wenn die Investitionen zur Herstellung einer ÖPNV-Anlage auf dem Dockgelände in das Jahr 2021 verschoben werden.

BM Huber führt aus, dass die Planungen für die ÖPNV-Anlage sehr langwierig sind. Er sehe deshalb kein Konfliktpotenzial.

RM Bruns fragt an, ob die zusätzlichen Betriebskosten für den geplanten Anbau bei der IGS bei der Planung berücksichtigt wurden.

EGR Schubert bejaht dies.

AM Meyer fasst zusammen, dass es sich bei dem Haushalt 2018 um ein ehrliches Werk handelt. Es wurden alle notwendigen Investitionen genannt und beziffert. Durch die Umwandlung der Oberschule Augustfehn zu einer Integrierten Gesamtschule hat die Gemeinde Apen einen Standortvorteil gegenüber anderen Kommunen. Positiv ist auch zu erwähnen, dass die Schüler der IGS zukünftig weniger Zeit mit dem Pendeln zwischen den einzelnen Schulstandorten verbringen müssen.

AM Schmidt berichtet, dass die hohen Investitionen aus den Wünschen resultieren, die in den anderen Ausschüssen erarbeitet wurden. Aus diesem Grund müssen die Beschlüsse jetzt auch mitgetragen werden.

AM Reil fügt hinzu, dass durch die Umwandlung der OBS zur IGS hohe Kosten entstehen. Der geplante Anbau ist aber notwendig. Die Frage ist jedoch, über welchen Zeitraum die Baumaßnahmen erfolgen müssen, um die Belastung der Haushaltsjahre besser zu verteilen.

AM Albrecht mahnt an, dass in den Folgejahren kein Spielraum zur Erfüllung weiterer Wünsche bleibt. Dessen muss sich jeder bewusst sein.

AV Orth antwortet, dass die Finanzierung der immensen Investitionen nicht möglich ist, ohne den Bürger dabei zu belasten.

RM Bruns führt aus, dass die Qualität der Gemeinde Apen durch die zusätzlichen Investitionen deutlich zunimmt.   

Abstimmungsergebnis:

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0