Sitzung: 28.05.2018 Bau- und Planungsausschuss
Die Verwaltung berichtet aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
vom 19.02.2018 wie folgt:
Zu TOP 7 Änderung
Nr. 12 des Flächennutzungsplans und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13
(erweiterter Geltungsbereich) – Tange, Diskothek –
Der Rat der Gemeinde Apen hat den
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für die beiden Bauleitplanverfahren
gefasst. Ein Schallgutachten sowie ein Landwirtschaftsgutachten wurden in
Auftrag gegeben. Am 30.05.2018 wird um 19.00 Uhr im Dörpshus in Tange die
frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Vertreter
öffentlicher Belange durchgeführt.
Im Anschluss an diese Veranstaltung informiert der Bürgermeister im Rahmen einer Einwohnerversammlung die Bevölkerung über den Sachstand der Erhöhung bzw. Verlegung des Deiches entlang des Barßeler Tiefs gemäß § 85 NKomVG.
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Zu TOP 8 Vorstellung
erster Planungen für das sogenannte „Dockgelände“ in Augustfehn
Dem Arbeitskreis „Dorferneuerung Augustfehn
und Hengstforde (teilweise)“ wurde in seiner Sitzung am 12.04.2018 das
Plankonzept für das Dockgelände in Augustfehn I vorgestellt. Die Angelegenheit
wird in der heutigen Sitzung unter TOP 10 beraten.
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Zu TOP 9 Änderung
Nr. 3 des Flächennutzungsplans – Hengstforde und Augustfehn I, nördlich
der Bahn –
Der Rat der Gemeinde Apen hat den Abwägungs-
und Feststellungsbeschluss gefasst. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange sowie die Privatpersonen wurden von dem Abwägungsergebnis unterrichtet.
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Zu TOP 10 Bebauungsplan
Nr. 123 A – Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn –
Auch hier hat der Rat der Gemeinde Apen den
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gefasst. Die Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange sowie die Privatpersonen wurden von dem Abwägungsergebnis
unterrichtet. Sobald die Genehmigung für die 3. Änderung des
Flächennutzungsplans vorliegt, kann der Bebauungsplan Nr. 123 A rechtswirksam
veröffentlicht werden.
Für den Brückenneubau in Höhe der
Friedenskirche wird derzeit vom beauftragten Planungsbüro ein Zeitplan
erstellt. Die wasserrechtlichen Anträge für den Neubau dieser Brücke und der
Fußgängerbrücke als Ersatz der Barre-Brücke liegen bereits dem Landkreis
Ammerland zur Genehmigung vor.
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Zu TOP 11 Vermarktungsbezeichnung
der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH Oldenburg (NLG) für das Gebiet
Hengstforde / Augustfehn I, nördlich der Bahn
Der Rat der Gemeinde Apen hat sich nach
ausführlicher Diskussion für die Vermarktungsbezeichnung „Wohngebiet
Augustfehn-Hengstforde“ entschieden. Dieser Name wird künftig bei allen
Angelegenheiten des Baugebietes verwendet.
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Zu TOP 12 Vorstellung
der Ausbauplanung für den Endausbau „Wohnpark am Augustfehn-Kanal“
Nach Vorstellung der Ausbauplanung im Bau-
und Planungsausschuss hat am 13.03.2018 in der Aula der IGS/OBS Augustfehn eine
von der NLG und der Gemeinde Apen gemeinsam organisierte Einwohnerversammlung
stattgefunden, in der den ca. 90 Anwesenden die Ausbauplanung sowie die
entsprechenden Bauabschnitte erläutert wurden. Zudem wurden die Anwesenden
darüber informiert, wie diese während der Bauarbeiten in den entsprechenden
Bauabschnitten ihre Grundstücke erreichen können. Der Ausbauplan kann auch auf
der Internetseite der Gemeinde Apen eingesehen werden.
Die Arbeiten haben in der 19. KW durch die
Firma Post aus Uplengen begonnen. Bisher wurde ein neuer Durchlass im
Einmündungsbereich Unter den Birken / Burgstraße eingebaut. Zudem wurde die
Stichstraße Unter den Birken (1. Bauabschnitt) zu einem Großteil
fertiggestellt. Eine zweite Kolonne (Firma Bohlen und Doyen) hat mit den
Arbeiten im Bereich Am Hochmoor (2. Bauabschnitt) begonnen. Aufgrund der
Witterung schreitet die Maßnahme sehr gut voran.
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Zu
TOP 13 Änderung Nr. 4 des Bebauungsplans Nr. 90 – Augustfehn II,
Verlängerung Neue Straße –
Der Verwaltungsausschuss hat die 4. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 90 im beschleunigten Verfahren sowie die öffentliche
Auslegung beschlossen. Nach Zusage des Investors auf Übernahme der
Planungskosten ist der Auftrag für die Bauleitplanung erteilt worden. Sobald
die Unterlagen vorliegen, kann die öffentliche Auslegung erfolgen.
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Des Weiteren unterrichtet die Verwaltung den
Fachausschuss über den Sachstand der beiden ROV-Verfahren „Stromtrasse
Hilgenriedersiel – Emden – Cloppenburg und Conneforde – Cloppenburg-Ost –
Merzen. Im Erörterungstermin am 19.12.2017 wurde mitgeteilt, dass evtl. eine
Abstimmung mit dem Verfahren Conneforde - Cloppenburg-Ost - Merzen erfolgen
soll. Als nächster Verfahrensschritt von Hilgenriedersiel – Emden - Cloppenburg
wird ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt.
Für das ROV Conneforde - Cloppenburg-Ost -
Merzen wurden die betroffenen Gemeinden zu einem Gesprächstermin im Kreisamt in
Westerstede am 07.06.2018 eingeladen. Hierbei geht es um die Vorstellung der
unterschiedlichen Trassenvarianten, wobei die Vorzugsvariante die Gemeinde Apen
nicht berührt.
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Zur Wunderline kann ausgeführt werden, dass
das Projekt langsam Fahrt aufnimmt. Erste Gespräche haben stattgefunden.
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Die Ersterschließung des Baugebietes
Hornskamp verzögert sich um ca. 14 Tage, mit der Fertigstellung ist Mitte Juni
zu rechnen. Der in Mitleidenschaft gezogene Bürgersteig vor dem neuen Baugebiet
wurde von der ausführenden Firma wieder soweit hergerichtet, dass er begehbar
ist. Das Pflaster wird demnächst hergestellt. Der überwiegende Teil der 31
Grundstücke der NLG im Gebiet Hornskamp ist bereits reserviert, die ersten
Kaufverträge werden in den nächsten Wochen geschlossen.
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In der Zeit vom 18.04.2018 bis 17.05.2018
wurde der Bebauungsplan Nr. 115, 1. Änderung, mit einer Erweiterung der
Mischgebietsfläche südlich der Tennisanlage in Augustfehn I öffentlich
ausgelegt. Aufgrund der eingegangenen Anregungen, insbesondere in Bezug auf
den ausgehenden Schall von dem nördlich belegenen Gewerbegebiet, ist eine
Überarbeitung der Planung mit einem neuen Aufstellungsbeschluss erforderlich.
Die Planung wird nach der Sommerpause dem Ausschuss vorgestellt.
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Der Bebauungsplan Nr. 130 – Godensholt,
Gewerbegebiet – liegt noch bis zum 29.05.2018 öffentlich aus, so dass eine
entsprechende Beschlussfassung vor der Sommerpause nicht mehr möglich ist.
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Für den Bebauungsplan Nr. 124 – Tange,
Bucksander Weg – wird derzeit das Entwässerungskonzept erstellt. Nach
Vorliegen kann die öffentliche Auslegung erfolgen, so dass nach der Sommerpause
über die Flächennutzungsplanänderung und den Bebauungsplan abschließend
beraten werden kann.
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Auch für den Bebauungsplan Nr. 131 - Apen, Sondergebiet Ortsausgang
Richtung Westerstede – muss ein Entwässerungskonzept erstellt werden. Das
Verkehrsgutachten wurde mit der Verwaltung bereits vorbesprochen. Vorgesehen
ist, für den Fahrbahnteiler in der L 821 „Hauptstraße“ Fördermittel zu
beantragen.
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Vom Ausschuss wird um Auskunft gebeten, ob bereits ein Termin feststeht
für den Brückenneubau bei der Friedenskirche und wann mit der Erschließung des
neuen Baugebietes begonnen wird.
Die Verwaltung erklärt, dass die wasserrechtlichen Anträge für den Brückenneubau bei der Friedenskirche und der Fußgängerbrücke als Ersatz der Barre-Brücke dem Landkreis Ammerland zur Genehmigung vorgelegt wurden. Die NLG geht davon aus, dass noch in diesem Jahr mit dem Brückenneubau begonnen werden kann.