Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2018 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2022 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 16.11.2018 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 27.11.2018 aufgearbeitet werden können.

 

FBL Kock stellt anhand einer Power-Point Präsentation den Haushalt 2019 sowie das Investitionsprogramm bis 2022 vor.

 

AM Albrecht fragt, ob es sich bei der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung um die neuen LED oder die alten Lampen handelt.

 

BM Huber teilt mit, dass es sich die Waage hält.

 

FBL Kock führt aus, dass im nächsten Jahr Ersatzpflanzungen für die Bäume stattfinden sollen, die beim Sturm Xaver umgestürzt sind. Hierfür sind im Teilhaushalt Straßen, Natur und Landschaft zusätzliche Aufwendungen i. H. v. 5.000 € zu veranschlagen.

 

RH Meyer fragt, welche Abschreibungen im Ergebnishaushalt noch nicht enthalten sind.

 

FBL Kock erläutert, dass die hier vorgetragenen Investitionen noch nicht im Abschreibungswert enthalten sind.

 

AM Meyer dankt für die plastische Darstellung und sieht auch keine Überraschungen und weist auch darauf hin, dass keine Nebenbaustellen zu den bisherigen Großinvestitionen eröffnet wurden.

 

RF Brand fragt, ob der Rückgang der Zahlung an die Stadt Westerstede für die Beschulung von Schülern aus der Gemeinde Apen am Gymnasium in Westerstede auf einen Rückgang der Schülerzahlen zurückzuführen ist.

 

EGR Schubert bezieht die Zahlen auf eine Jahrgangsbetrachtung, die keine großen Ausreißer hat. Die Außenstelle in Apen hat dafür einen guten Zulauf.

 

RH Bruns hinterfragt die Möglichkeit, einen Zuschuss für den Neubau der Lindbrücke zu beantragen.

 

BM Huber weist darauf hin, dass die Zuschüsse für Dorferneuerung nicht vor Januar beschieden werden und LEADER momentan unsicher ist. Der Neubau muss aber schnellstmöglich gemacht werden.

 

AM Albrecht würde gerne die Details der Neupflanzung von Bäumen wissen auch ob die Beetbepflanzung „ Wohnpark Am Augustfehn-Kanal“ schon vorgenommen wurde.

 

BM Huber führt aus, dass der Betrag für die Neupflanzung von Bäumen dem Bauamt zur Verfügung gestellt wird und es im ganzen Gemeindegebiet genutzt werden soll. Am Regenrückhaltebecken des „Wohnpark – Am Augustfehn-Kanal“ wurden für ein schlüssiges Bild Bäume im Wert von 15.000 € gepflanzt.

 

AM Albrecht hinterfragt, ob die Anschaffung einer Küche in der Janosch-Grundschule nicht zeitlich verschoben werden kann.

 

BM Huber teilt mit, dass eine vernünftige Mittagsverpflegung der Kinder nicht gewährleistet werden kann, wenn die Küche nicht erneuert wird.

 

RH Mundt fragt, warum nur 150.000 € für den allgemeinen Straßenbau eingeplant wurden und nicht, wie vorher bei der Steuererhöhung vermeldet, mehr.

 

BM Huber erklärt, dass die 150.000 € ein Vorschlag der Verwaltung ist, der in den Fraktionen beraten werden kann.

 

RH Bruns erfragt bei der Position der Aufzüge in der Schule Apen die Notwendigkeit.

 

BM Huber führt den Unterschied zwischen Inklusion und Integration aus, der dazu führt, dass ein Aufzug für Kinder mit Handicap wichtig ist. Die Höhe des Ansatzes ist erst einmal nur eine Richtgröße.    

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:
Enthaltung: