Sitzung: 19.11.2018 Sozialausschuss
FBL de Freese berichtet dem
Ausschuss über die aktuelle Situation im Bereich der Flüchtlinge und des
AsylbLG.
Die vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport
festgesetzte Verteilerquote ist beendet. Die Gemeinde Apen musste seit Ende
2016 14 Personen aufnehmen. Dieses Soll ist durch die Aufnahme neuer
Flüchtlinge und durch die Geburten von Kindern mit 24 Personen erfüllt worden.
Mit Datum vom 19.11.2018 wurde vom Landkreis Ammerland die
neue Quote mitgeteilt. Der Landkreis Ammerland muss ein Kontingent von 222
Personen aufnehmen, davon entfallen 44 Personen auf die Gemeinde Apen. Der
Verteilungszeitraum für dieses Kontingent dauert voraussichtlich bis Ende 2019.
In der Gemeinde Apen erhalten derzeit noch 29 Personen
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Hierbei handelt es sich um
Flüchtlinge aus dem Iran, Afghanistan, Burundi, Somalia und Marokko.
Durch einen Aufenthaltstitel oder ein Abschiebeverbot nach
dem Aufenthaltsgesetz im Rahmen ihres Asylantragsverfahrens, beziehen derzeit
noch ca. 120 Personen Leistungen nach dem SGB II und SGB XII.
Einige Familien sind in größere Städte oder umliegende
Gemeinden gezogen, es sind aber auch Familien von Außerhalb in die Gemeinde
Apen gezogen.
Zwei Familien sind inzwischen durch eine Arbeitsaufnahme aus
dem laufenden Leistungsbezug gefallen und können Ihren Lebensunterhalt durch
das Arbeitsentgelt zusammen mit Kinderzuschlag und Wohngeld decken.
Groß
geschrieben wird derzeit die Integration durch Deutschkurse und weitergehende
Maßnahmen, wie z.B. ein Praktikum. Die Fachstelle Migration und Arbeit beim
Landkreis Ammerland ist hier in erster Linie Ansprechpartner für die
Leistungsbezieher nach dem SGB II.
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In der
Jugendhilfeeinrichtung „SOKON“ im Tannenweg 47 sind 10-12 Jugendliche
untergebracht.
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AM
Bruns möchte wissen, wie sich die Zahlen entwickelt haben. Aktuell seien es ja
ca. 150 Personen im Bezug von Sozialleistungen.
FBL de
Freese erklärt, dass die Zahl 200 bisher noch nicht überschritten worden ist.
In der Spitze waren es ca. 180 Personen. Allerdings seien diejenigen
Flüchtlinge, die in der Gemeinde Apen leben, aber aufgrund von Arbeit nicht auf
Sozialleistungen angewiesen sind, dem Fachbereich Arbeit und Soziales gar nicht
bekannt.
AM
Meyer betont, dass man bitte wie bisher versuchen solle Familien zu bekommen.
Dies sorge für mehr sozialen Frieden.
FBL de
Freese erklärt, dass man weiterhin versuche Familien zu bekommen, da auch die
Wohnungsfindung bei Familien einfacher sei.
Frau
Höfers möchte wissen, ob es denn möglich sei Familien zu bekommen, da doch
sicherlich jede Gemeinde Familien haben möchte.
FBL de
Freese erklärt, dass man sich nur früh genug kümmern müsse und man nun bereits
anfangen würde nach und nach immer wieder Familien anzufragen.