FBL de Freese berichtet dem Ausschuss über die aktuelle Situation im Bereich der Flüchtlinge und des AsylbLG.

 

Die vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport festgesetzte Verteilerquote ist beendet. Die Gemeinde Apen musste seit Ende 2016 14 Personen aufnehmen. Dieses Soll ist durch die Aufnahme neuer Flüchtlinge und durch die Geburten von Kindern mit 24 Personen erfüllt worden.

 

Mit Datum vom 19.11.2018 wurde vom Landkreis Ammerland die neue Quote mitgeteilt. Der Landkreis Ammerland muss ein Kontingent von 222 Personen aufnehmen, davon entfallen 44 Personen auf die Gemeinde Apen. Der Verteilungszeitraum für dieses Kontingent dauert voraussichtlich bis Ende 2019.

 

In der Gemeinde Apen erhalten derzeit noch 29 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Hierbei handelt es sich um Flüchtlinge aus dem Iran, Afghanistan, Burundi, Somalia und Marokko.

 

Durch einen Aufenthaltstitel oder ein Abschiebeverbot nach dem Aufenthaltsgesetz im Rahmen ihres Asylantragsverfahrens, beziehen derzeit noch ca. 120 Personen Leistungen nach dem SGB II und SGB XII.

 

Einige Familien sind in größere Städte oder umliegende Gemeinden gezogen, es sind aber auch Familien von Außerhalb in die Gemeinde Apen gezogen.

 

Zwei Familien sind inzwischen durch eine Arbeitsaufnahme aus dem laufenden Leistungsbezug gefallen und können Ihren Lebensunterhalt durch das Arbeitsentgelt zusammen mit Kinderzuschlag und Wohngeld decken.

 

Groß geschrieben wird derzeit die Integration durch Deutschkurse und weitergehende Maßnahmen, wie z.B. ein Praktikum. Die Fachstelle Migration und Arbeit beim Landkreis Ammerland ist hier in erster Linie Ansprechpartner für die Leistungsbezieher nach dem SGB II.

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In der Jugendhilfeeinrichtung „SOKON“ im Tannenweg 47 sind 10-12 Jugendliche untergebracht.

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AM Bruns möchte wissen, wie sich die Zahlen entwickelt haben. Aktuell seien es ja ca. 150 Personen im Bezug von Sozialleistungen.

 

FBL de Freese erklärt, dass die Zahl 200 bisher noch nicht überschritten worden ist. In der Spitze waren es ca. 180 Personen. Allerdings seien diejenigen Flüchtlinge, die in der Gemeinde Apen leben, aber aufgrund von Arbeit nicht auf Sozialleistungen angewiesen sind, dem Fachbereich Arbeit und Soziales gar nicht bekannt.

 

AM Meyer betont, dass man bitte wie bisher versuchen solle Familien zu bekommen. Dies sorge für mehr sozialen Frieden.

 

FBL de Freese erklärt, dass man weiterhin versuche Familien zu bekommen, da auch die Wohnungsfindung bei Familien einfacher sei.

 

Frau Höfers möchte wissen, ob es denn möglich sei Familien zu bekommen, da doch sicherlich jede Gemeinde Familien haben möchte.

 

FBL de Freese erklärt, dass man sich nur früh genug kümmern müsse und man nun bereits anfangen würde nach und nach immer wieder Familien anzufragen.