Sitzung: 26.08.2019 Bau- und Planungsausschuss
Die
Verwaltung berichtet aus der Sitzung des Bau– und Planungsausschusses am
13.05.2019 wie folgt:
Zu TOP 7 – Erweiterung der IGS Augustfehn um einen Anbau,
Energieeffizienz
Vom Fachausschuss wurde beschlossen, den Anbau der IGS Augustfehn mit
der Variante „Effizienzhaus 55“ durchzuführen. Entsprechende Anträge für
Zuschüsse der N-Bank werden derzeit geprüft.
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Zu TOP 8 Fortführung der
Bauleitplanungen zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans (2017), Teil 2, und
zum Bebauungsplan Nr. 123 B
- Hengstforde und Augustfehn, nördlich der Bahn -
Die Bauleitpläne haben öffentlich ausgelegen, die Abwägung wird in der
heutigen Sitzung von der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH Oldenburg
vorgestellt.
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Zu TOP 9 Beplanung des
Raiffeisengeländes in Apen, Aufstellung eines vorhabenbezogenen
Bebauungsplans
Der Gemeinderat hat den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 – Apen, Gelände am Hafenbecken –
beschlossen. Inzwischen liegt das Schallgutachten vor und kann in die Planunterlagen
eingearbeitet werden. Mit dem Investor und dem Sportfischerverein wird demnächst
ein gemeinsames Gespräch geführt.
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Zu TOP 10 – Änderung des Flächennutzungsplans (2017) und Änderung des
Bebauungsplans Nr. 88 zur Umwandlung einer Grünfläche in ein Gewerbegebiet
Der Verwaltungsausschuss hat die Aufstellung und Auslegung der beiden
Bauleitpläne beschlossen. Derzeit werden die Planunterlagen für die
frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung erstellt. Ein
Verkehrsgutachten für die Anbindung an die K 119 Uplengener Straße ist in
Auftrag gegeben worden.
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Zu TOP 11 – Benennung der beiden neuen Brücken über den Augustfehn-Kanal
Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt und wird zu einem späteren
Zeitpunkt erneut beraten.
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Die Anträge zur Dorfregion Apen für die Erneuerung der Lindbrücke in
Augustfehn II und für die Neugestaltung der Nebenanlagen Hauptstraße in
Augustfehn I werden nach Rücksprache mit dem Amt für regionale Landesentwicklung
in Oldenburg mit geänderten Antragsinhalten neu gestellt.
In Augustfehn II entsteht durch die Anwohnerschaft in Höhe der
Lindbrücke ein Anliegertreffpunkt mit Sitzgelegenheit und Fahrradständer,
welcher durch den Neubau der Lindbrücke an das überörtliche Straßennetz
angeschlossen wird. Der Titel der Maßnahme lautet „Anliegertreffpunkt mit
Anschluss der Fehnbrücke“.
Die
südlichen Nebenanlagen der Hauptstraße in Augustfehn von der Ampelkreuzung
Saterlandstraße / Stahlwerkstraße / Hauptstraße in Augustfehn I in westlicher
Richtung bis zur Stettiner Straße sollen mit ortsbildtypischen Materialien
umgestaltet werden. Hier ist angedacht, in Höhe der Eisdiele / Pizzeria einen
sogenannten Ruhebereich einzurichten. Auch sollen Baum- bzw. Pflanzbeete
entlang der Hauptstraße das Ortsbild verschönern. Die Maßnahme wird künftig
„Treffpunkt Hauptstraße“ heißen. Eine Abstimmung mit den direkt betroffenen
Gewerbetreibenden wird in Kürze stattfinden.
Des
Weiteren bereitet die Verwaltung den Förderantrag für die Anbindung des
Familienzentrums in Augustfehn II vor. Die Form der Anbindung wird in der
heutigen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beraten.
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Im Wohngebiet Augustfehn-Hengstforde laufen derzeit die
Erschließungsarbeiten für den ersten Bauabschnitt. Weiter finden zurzeit
Vorbereitungen für das Projekt „Gemeinde 5.0“ statt. Unter anderem wird ein
Grundstückskonzept mit entsprechenden Mehrwerten für künftige
Grundstückskäufer erstellt. Eine Vorstellung wird voraussichtlich in der
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 23.09.2019 durch die NLG mit der
EWE stattfinden.
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Weiter weist die Verwaltung auf die Präsidiumssitzung des Niedersächsischen
Städte- und Gemeindebundes (NSGB) am 29.08.2019 in Apen hin. Unter anderem
wird der Niedersächsische Finanzminister Herr Reinhold Hilbers zugegen sein und
das Wohngebiet Augustfehn-Hengstforde in Augenschein nehmen.
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Die Gemeinde Apen hat der NWP GmbH den Auftrag zur Überprüfung der
rechtskräftigen Bebauungspläne im Hinblick auf eine nachbarschaftsverträgliche
Ausnutzung und Erstellung eines Konzeptes zur Sicherung einer verträglichen
Innenentwicklung / Steuerung der Nachverdichtung in der Gemeinde Apen erteilt.
Sämtliche Bauleitpläne wurden dem Fachbüro zwecks Überprüfung zur Verfügung
gestellt. Mit einem Ergebnis ist aufgrund der Vielzahl der Pläne allerdings
nicht vor Jahresende zu rechnen.
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Für die Erweiterung der IGS Augustfehn sind inzwischen folgende Gewerke
ausgeschrieben bzw. in Auftrag gegeben:
00 |
Bauvorbereitende Maßnahmen; |
z.Z.Umlaufverfahren |
01 |
Bauzaun zur Miete |
Auftrag ist erteilt |
02 |
Erstellung einer Baustraße |
z.Z. Umlaufverfahren |
03 |
Erdarbeiten |
z.Z. Umlaufverfahren |
04 |
Rohbauarbeiten |
z.Z. Umlaufverfahren |
05 |
Grundleitungen |
Prüfung Submissionserg. |
06 |
Fundamenterder und Blitzschutzarbeiten |
Vorlage beim RPA |
07 |
Aufstellung eines Büro- / Baucontainers |
Auftrag ist erteilt |
08 |
Einbau eines Aufzugs |
Ausschreibung läuft |
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Beim Umbau der ehemaligen Grundschule in Augustfehn II zu einem Familienzentrum
sind folgende Gewerke ausgeschrieben bzw. in Auftrag gegeben:
01 |
Bauzaun zur Miete |
Auftrag ist erteilt |
02 |
Abbrucharbeiten Fliesen |
Prüfung Submissionserg. |
03 |
Abbrucharbeiten Oberboden |
Prüfung Submissionserg. |
04 |
Erstellung einer Baustraße |
Ausschreibung läuft |
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Der Fußboden in der Sporthalle Augustfehn, Schulstraße, hat einen neuen
Belag erhalten (Retopping). Die Arbeiten wurden in den Sommerferien
durchgeführt. Für 2020 sollen für die Haushaltsberatungen die erforderlichen
Mittel für den Prallschutz an den Wänden der Sporthalle Schulstraße angemeldet
werden.
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Bezüglich des Themas Schottergärten / Steinbeete war in der HVB-Runde
vereinbart worden, dass die Stadt Westerstede einen Besprechungstermin mit
allen Ammerlandgemeinden organisiert. Dies konnte bisher aus zeitlichen
Gründen noch nicht erfolgen. Der Termin wird voraussichtlich aufgrund einer
Vielzahl von Verfahren erst im Jahr 2020 stattfinden. Von Seiten des
Landkreises Ammerland wird hier derzeit kein großes Problem gesehen.
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Die von
der Gemeinde Apen in Zusammenarbeit mit dem BUND – Ortsgruppe Apen – angelegten
Blühwiesen /-streifen wachsen vorbildlich und blühen durchgehend. Diese 7
Flächen mit einer Gesamtfläche von 3.525 m² wurden auch der NWZ gemeldet. Die
angelegten Blühwiesen sind unter https://www.nwzonline.de/insektenjahr einsehbar.
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Die Samtgemeinde Jümme plant in Deternerlehe einen vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Tierhaltung Weerts“ mit einem Sondergebiet „Tierhaltung“ und
einem Sondergebiet „betriebsbezogenes Wohnen“. Zulässig sind Jungviehställe,
Kuhställe, Boxenlaufställe sowie diverse landwirtschaftliche Gebäude etc. Die
während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung von der Gemeinde Apen
abgegebene Stellungnahme wurde abgewogen, die Hinweise auf das ca. 550 m
entfernt liegende FFH-Gebiet „Holtgast“ sowie auf die Potenzialstudie „Wind“
des Landkreises Ammerland mit geeigneten Potenzialflächen für Windenergieanlagen
in Holtgast und Westermoor wurden zur Kenntnis genommen bzw. berücksichtigt.
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Die Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplans für die Erweiterung der
Wohnbebauung am Bucksander Weg ist vom Landkreis Ammerland genehmigt worden.
Die Flächennutzungsplanänderung sowie der Bebauungsplan Nr. 124 – Tange, Bucksander
Weg – wurden am 23.08.2019 rechtswirksam veröffentlicht.
Die Planung für die Erschließung des Geländes wird zurzeit von einem
Fachbüro erarbeitet.
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Weiter kann mitgeteilt werden, dass inzwischen das Schallgutachten für
den Bebauungsplan Nr. 138 – Augustfehn II, Tagespflegestätte – vorliegt. Die
Planunterlangen für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
sind nahezu fertiggestellt. Die Unterlagen werden demnächst für Jedermann im
Rathaus in Apen sowie auf der Internetseite veröffentlicht.
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Über die weitere Vorgehensweise bezüglich des Dockgeländes in Augustfehn wird in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 23.09.2019 berichtet.