Betreff
Förderrichtlinie "Beschleunigter Infrastrukturausbau Ganztagsbetreuung Grundschulen"
Vorlage
MV/286/2021
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 14.12.2020 hat die UWG-Fraktion auf ein geplantes Förderprogramm hingewiesen, welches inhaltlich die Investitionsmaßnahmen „Fahrstühle“ und „Mensen“ an den Ganztagsschulen Grundschule Apen und Janosch-Grundschule abdecken könnte.

 

Zum 20.01.2021 ist die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“ in Kraft getreten. Gefördert werden Investitionen an genehmigten Ganztagsschulen (Grundschule Apen, Janosch-Grundschule) bzw. an Grundschulen, für die der Beschluss zur Umwandlung bereits gefasst ist (keine).

 

Der Förderanteil für die Gemeinde Apen beträgt höchstens 75% (finanzschwache Kommunen lt. Liste).

-       Bewilligungsbehörde:
NLSchB (Osnabrück für Apen)

-       Windhundprinzip:
Die Bewilligungsbehörde entscheidet nach der Reihenfolge der eingegangenen Anträge

-       20.01. bis 01.03. Antragszeitraum
Anträge nur in Papierform, mit allen erforderlichen Anlagen

-       30.06.2021:
spätester Termin für Vorhabenbeginn (Vergabeauftrag);
rückwirkend ab 17.6.2020 Vorhabenbeginn möglich, wenn Vorhaben noch nicht abgeschlossen

-       31.12.2021:
Vorhabenende, d.h. Mittel müssen tatsächlich ausgegeben sein, d.h. Rechnungen sind abgewickelt

 

Aufgrund des kurzen Förderzeitraumes (30.06.2021 bis 31.12.2021) konnten die Fördermittel lediglich für folgende Maßnahmen beantragt werden:

-       Herstellung von 2 Fahrstühlen am Schulstandort Apen (Investitionssumme: 240.000 €)

-       Toilettensanierung am Schulstandort Apen (Sanierungssumme: 65.000 €)

-       Erneuerung Eingangsbereich der Janosch-Grundschule (Sanierungssumme: 25.000 €)

 

Finanzierung:

Im Haushalt 2021 stehen insgesamt 240.000 € bei den Investitionsnummern INV20.0017 und INV20.0018 für die Herstellung von zwei Fahrstühlen zur Verfügung.

 

Für die Toilettensanierung am Schulstandort Apen stehen 65.000 € in Form eines Haushaltsrestes aus dem Jahr 2020 bei der Kostenstelle: 143011, Kostenträger: 2432050, Konto: 4211000 zur Verfügung.

 

Für die Erneuerung des Eingangsbereiches der Janosch-Grundschule stehen 25.000 € in Form eines Haushaltsrestes aus dem Jahr 2020 bei der Kostenstelle: 14304, Kostenträger: 2112050, Konto: 4211000 zur Verfügung.  

Anlage:

Hinweisschreiben UWG vom 14.12.2020

Förderrichtlinie