Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die Fraktionen sowie die Verwaltung bis zum 31.05.2021 entsprechende Personen benennen sollen, welche an dem Arbeitskreis für das Straßensanierungskonzept teilnehmen.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Benennung der Personen eine Sitzung des Arbeitskreises zu terminieren. Diese sollte, sofern es die Covid-19-Pandemie zulässt, noch mindestens 1x im Jahr 2021 stattfinden. Anschließend ist eine Zusammenkunft des Arbeitskreises 1x halbjährlich anzusetzen.

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 18.12.2020, bei der Gemeinde Apen am 21.12.2020 eingegangen, spricht sich die UWG-Fraktion für ein klares und transparentes Konzept aus, indem die Priorität und Reihenfolge von Straßensanierungs­maßnahmen verbindlich festgelegt werden.

Des weiteres wird vorgeschlagen, dass für diese Angelegenheit ein Arbeitskreis gebildet wird, welcher sich mit dieser Aufgabe befasst. In diesem Arbeitskreis sollten folgende Personen enthalten sein:

-       ein Vertreter aus jeder Fraktion in der Gemeinde Apen

-       Vertreter der Verwaltung

-       ein Ingenieurbüro

Finanzielle Auswirkung:

Grundsätzlich entstehen der Gemeinde Apen keine Kosten. Wenn jedoch ein Ingenieurbüro an diesem Arbeitskreis teilnehmen soll, dann werden hier entsprechende Honorarkosten entstehen.

Anlagen:

Antrag der UWG-Fraktion