Beschlussvorschlag:
Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 10.05.2021
vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.
Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 17.05.2021
mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 31.05.2021
eingearbeitet werden können.
Sachverhalt:
Die Beratungen zum Haushalt 2021
waren aufgrund der COVID-19-Pandemie gekennzeichnet durch die drohenden
Mindereinnahmen aus dem Gewerbesteueraufkommen und dem Finanzausgleich.
Speziell im Bereich des Finanzausgleichs herrschten große Unsicherheiten aufgrund
der Einrechnung der Mittel aus dem Corona-Rettungsschirm in die
Steuereinnahmekraft der Kommunen.
Mittlerweile wurde der
Finanzausgleich für das Jahr 2021 festgesetzt. Hieraus ergeben sich deutliche
Mehrerträge. Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens ist ebenfalls positiv
zu bewerten.
Gleichzeitig steigt aber der
Bedarf an Haushaltsmitteln für Investitionsauszahlungen.
Die genauen Veränderungen für die
Jahre 2021 bis 2024 werden momentan von der Verwaltung ermittelt und sollen in
der Sitzung vorgestellt werden.
Finanzielle
Auswirkung:
Die finanziellen Auswirkungen werden in der Sitzung
erläutert.
Anlagen: