Betreff
Vorberatung des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2021, Anpassung des Investitionsprogrammes bis 2024
Vorlage
VO/828/2021
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 10.05.2021 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

 

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 17.05.2021 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 31.05.2021 eingearbeitet werden können.

 


Sachverhalt:

Die Beratungen zum Haushalt 2021 waren aufgrund der COVID-19-Pandemie gekennzeichnet durch die drohenden Mindereinnahmen aus dem Gewerbesteueraufkommen und dem Finanzausgleich. Speziell im Bereich des Finanzausgleichs herrschten große Unsicherheiten aufgrund der Einrechnung der Mittel aus dem Corona-Rettungsschirm in die Steuereinnahmekraft der Kommunen.

 

Mittlerweile wurde der Finanzausgleich für das Jahr 2021 festgesetzt. Hieraus ergeben sich deutliche Mehrerträge. Die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens ist ebenfalls positiv zu bewerten.

 

Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an Haushaltsmitteln für Investitionsauszahlungen.

 

Die genauen Veränderungen für die Jahre 2021 bis 2024 werden momentan von der Verwaltung ermittelt und sollen in der Sitzung vorgestellt werden.

 


Finanzielle Auswirkung:

Die finanziellen Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert.

 


Anlagen: