Beschlussvorschlag:

Im Rat der Gemeinde Apen sind folgende Fraktionen und Gruppen vertreten:

die UWG als Fraktion mit                                                                             12 Sitzen

die SPD als Fraktion mit                                                                                  8 Sitzen

die CDU und FDP als Gruppe CDU/FDP mit                                        6 Sitzen

die GRÜNEN und DIE LINKE. als Gruppe GGL mit                              2 Sitzen

Folgende Ratsfrauen und Ratsherren werden die Funktion des Fraktionsvorsitzenden/stv. Fraktionsvorsitzende/n bzw. Gruppenvorsitzenden wahrnehmen:

Die Sitzverteilung in den Gremien wird nach folgender Berechnungsgrundlage wie folgt festgestellt:

Sachverhalt:

Ratsfrau Stefanie Helmers hat dem Bürgermeister mitgeteilt, dass sie die Mitgliedschaft in der Partei Bündnis 90/Die GRÜNEN gekündigt hat und Mitglied der SPD ist. Aus diesem Grunde ändern sich die Stärkenverhältnisse in den Fraktionen bzw. Gruppen, so dass das geänderte Stärkenverhältnis und die sich daraus ergebende Gremienbesetzung neu festzustellen ist.

Aufgrund der zurückliegenden Gemeinderatswahl vom 12.09.2021 verteilen sich die Sitze folgendermaßen:

UWG               12 Sitze

SPD                   7 Sitze

CDU                  5 Sitze

GRÜNE   2 Sitze

FDP                   1 Sitz

DIE LINKE.     1 Sitz

Der Mandatswechsel von Ratsfrau Stefanie Helmers führt zu folgender Sitzverteilung:

UWG               12 Sitze

SPD                   8 Sitze

CDU                  5 Sitze

GRÜNE   1 Sitze

FDP                   1 Sitz

DIE LINKE.     1 Sitz

Gemäß § 57 NKomVG können sich zwei oder mehr Abgeordnete zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen.

Die

UWG wird als Fraktion mit                                                                12 Sitzen

die SPD wird mit                                                                                             8 Sitzen

die CDU und FDP werden als Gruppe CDU/FDP mit                           6 Sitzen

die GRÜNEN und DIE LINKE. werden als Gruppe GGL mit                  2 Sitzen

im Rat vertreten sein.

Die Sitzverteilung errechnet sich nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren (s. Tabelle). Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los. Die nachstehende Berechnungstabelle zeigt die Verteilung bei einem Gremium mit neun Sitzen. Die gleiche Tabelle bzw. Berechnungsmethode ist auch anzuwenden unabhängig von der Zahl der zu besetzenden Plätze eines Gremiums. Die sich nach Teilung ergebenden Höchstzahlen bestimmen die Verteilung auf die Fraktionen und Gruppen. Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los.

Die Fraktionen teilten mit, dass folgende Ratsfrauen/Ratsherren die Funktion des Fraktionsvorsitzenden bzw. des stv. Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppenvorsitzenden wahrnehmen:

Finanzielle Auswirkung:

keine Veränderung

Anlagen: