Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Apen verzichtet auf eine Neuverteilung
der Ausschussvorsitze.
Stefanie Helmers nimmt den Vorsitz im Ausschuss für Soziales
und Barrierefreiheit als Mitglied der SPD-Fraktion wahr, ihre Vertretung wird
von Hans-Jürgen Janssen wahrgenommen.
Sachverhalt:
Bei einer Neubildung von
Ausschüssen aufgrund Änderung der Stärkeverhältnisse im Rat ist grds. eine
Neubesetzung der Vorsitze erforderlich, sofern dieses beantragt wird.
Die Zugriffe nach dem
Höchstzahlverfahren und die Vorsitze erfolgten bisher wie folgt:
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Reihen-folge |
Fraktion/Gruppe |
Ausschuss |
Vorsitz |
stellv. Vorsitz |
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1 |
UWG-Fraktion |
Bau- und Planungsausschuss |
Hartmut Orth |
Maik Janßen |
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4 |
Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung |
Christian Martens |
Stefan Bünnemeyer |
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5 |
Ausschuss für Klima und Umwelt |
Charline Krul |
Christian Martens |
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9 |
Feuerwehrausschuss |
Reiner Weerts |
Manfred Delger |
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10 |
Sport- und Kulturausschuss |
Maik Janßen |
Bodo ter Haseborg |
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2 |
SPD-Fraktion |
Jugendausschuss |
Torsten Huber |
Anna Niedermeier |
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6 |
Schulausschuss |
Björn Meyer |
Anna Niedermeier |
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3 |
Gruppe CDU/FDP |
Finanzausschuss |
Dr. Gunnar Habben |
Markus Berends |
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7 |
Ausschuss für Straßen Brücken und ÖPNV |
Holger Mundt |
Heiner Bruns |
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8 |
Gruppe GGL |
Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit |
Stefanie Helmers |
André Kreklau |
Nach dem sich geänderten
Stärkeverhältnis würde ein Zugriff und eine Verteilung nach folgender
Berechnung erfolgen, bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los:
Hinsichtlich der absoluten Zahl
der Vorsitze ändert sich lediglich, dass die SPD-Fraktion einen Vorsitz
gewinnt, während die GGL einen Vorsitz verliert.
Auf das dargestellte Verfahren
kann jedoch verzichtet werden, wenn sich die Beteiligten über die Zuteilung des
bzw. der Vorsitze einig sind.
Der Verwaltung wurde signalisiert,
dass es bei den Vorsitzen wie bisher bleiben möge, Stefanie Helmers soll nach
wie vor den Vorsitz im Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit inne haben,
jedoch aufgrund des Mandatswechsels als Mitglied der SPD-Fraktion, als stv. Vorsitzender
soll Hans-Jürgen Janssen fungieren.
Finanzielle
Auswirkung:
keine Änderungen
Anlagen: