Beschlussvorschlag:

Die aktuelle Haushaltslage der Gemeinde Apen aufgrund der geopolitischen Lage (Stand: September 2022) erfordert eine Abstimmung mit den Gremien bezüglich prioritär umzusetzender Maßnahmen im konsumtiven und investiven Bereich. Eine Beratung dazu erfolgt in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.09.2022.

Sachverhalt:

Die Haushaltsplanungen für das Jahr 2023 stehen aufgrund des Ukraine-Konfliktes unter besonderen Vorzeichen. Die Verteuerungen im Energiesektor und die allgemeinen Kostensteigerungen werden nach derzeitigem Kenntnisstand sehr starke Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Gemeinde Apen haben. Gleichzeitig wirken sich die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und die daraus resultierenden Orientierungsdaten des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport teilweise positiv auf die geplante Entwicklung des Steueraufkommens aus.  

Das vorliegende Datenmaterial wird momentan von der Verwaltung aufgearbeitet. Ziel ist es, die extremen Verteuerungen im Energiesektor und die allgemeinen Verteuerungen aufgrund der hohen Inflation in die bisherigen Planzahlen einzuarbeiten, um in einem zweiten Schritt zu beraten, wie mit bereits eingeplanten Maßnahmen im investiven und laufenden Bereich im Zuge der Haushaltsplanungen 2023 verfahren werden soll.  

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Sachverhalt.

Anlagen: