Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 07.11.2022 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 18.11.2022 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2022 eingearbeitet werden können.

Sachverhalt:

Die Verwaltung erarbeitet derzeit das Zahlenwerk zum Haushalt 2023. Es steht bereits jetzt fest, dass die Finanzen der Gemeinde Apen in den nächsten Jahren von sehr hohen Unsicherheiten geprägt sein werden. Einer der größten Unsicherheitsfaktoren ist die drohende Rezession. Die Steuereinnahmen sind in den letzten Jahren trotz der COVID-19-Pandemie deutlich angestiegen. So werden die Gewerbesteuererträge im Jahr 2022 vermutlich mit einem Rekordergebnis abschließen. Hier ist in den nächsten Jahren wahrscheinlich mit einer Trendumkehr zu rechnen.

Neben der drohenden Rezession und dem damit verbundenen Einbruch auf der Einnahmenseite drohen Mehrausgaben durch die Energiekrise und die Inflation.

Um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde Apen unter diesen extremen Rahmenbedingungen auch zukünftig sicherstellen zu können, wurden die mittelfristig eingeplanten Maßnahmen hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit gründlich untersucht und verwaltungsseitig zur zeitlichen Verschiebung, bzw. Streichung vorgeschlagen. Gleichzeitig müssen aber auch zusätzliche Auszahlungen für neue Investitionen eingeplant werden. Hierbei handelt es sich größtenteils um Pflichtaufgaben der Gemeinde Apen.  

Die genauen Veränderungen für die Jahre 2023 bis 2026 werden in der Sitzung vorgestellt. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert.

Anlagen: