Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 07.11.2022 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2025 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 18.11.2022 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2022 aufgearbeitet werden können.

Sachverhalt:

Wie bereits in der Bechlussvorlage zum Haushalt 2023 (VO/061/2022) ausgeführt, wurden die in der mittelfristigen Finanzplanung eingeplanten Investitionsmaßnahmen vor dem Hintergrund der begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit überprüft. Gleichzeitig wurden die aus den jeweiligen Fachbereichen angemeldeten Investitionsmaßnahmen aufbereitet und, soweit möglich, in das bisherige Investitionsprogramm eingearbeitet.

Einzelheiten zum Investitionsprogramm bis 2026 werden in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert

Anlagen: