Beschlussvorschlag:

Im Rat der Gemeinde Apen sind folgende Fraktionen und Gruppen vertreten:

UWG wird als Fraktion mit                                                                                                                        13 Sitzen

die SPD, GRÜNE und Linke. werden als Gruppe SPD/GRÜNE/Linke. mit    9 Sitzen

die CDU und FDP werden als Gruppe CDU/FDP mit                                                           6 Sitzen

Folgende Ratsfrauen und Ratsherren werden die Funktion des Fraktionsvorsitzenden/stv. Fraktionsvorsitzende/n bzw. Gruppenvorsitzenden wahrnehmen:

Die Sitzverteilung in den Gremien wird nach folgender Berechnungsgrundlage wie folgt festgestellt:

Sachverhalt:

Ratsherr Harald Schmidt hat dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er von der SPD-Fraktion zur UWG-Fraktion wechselt. Weiterhin hat die SPD-Fraktion sowie das Ratsmitglied der Grünen als auch das Ratsmitglied der Linke erklärt, gemeinsam eine Gruppe zu bilden. Aus diesem Grunde ändern sich die Stärkenverhältnisse in den Fraktionen bzw. Gruppen, so dass das geänderte Stärkenverhältnis und die sich daraus ergebende Gremienbesetzung neu festzustellen ist.

Aufgrund der zurückliegenden Gemeinderatswahl vom 12.09.2021 sowie des Mandatswechsels der Ratsfrau Stefanie Helmers verteilen sich die Sitze derzeit folgendermaßen:

UWG                                    12 Sitze

SPD                                        8 Sitze

CDU                                      5 Sitze

GRÜNE                 1 Sitz

FDP                                       1 Sitz

DIE LINKE.           1 Sitz

Gemäß § 57 NKomVG können sich zwei oder mehr Abgeordnete zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen, dies gestaltet sich derzeit wie folgt:

Die

UWG ist als Fraktion mit                                                                                                             12 Sitzen

die SPD ist mit                                                                                                                   8 Sitzen

die CDU und FDP sind als Gruppe CDU/FDP mit                                                 6 Sitzen

die GRÜNEN und DIE LINKE. sind als Gruppe GGL mit                                       2 Sitzen

im Rat vertreten.

Der Fraktionswechsel von Ratsherrn Harald Schmidt führt zu folgender Sitzverteilung:

UWG                    13 Sitze

SPD                         7 Sitze

CDU                        5 Sitze

GRÜNE   1 Sitz

FDP                         1 Sitz

DIE LINKE.       1 Sitz

Aufgrund der dargestellten Sitzverteilung sowie der der Verwaltung mitgeteilten Gruppenbildung werden die Fraktionen und Gruppen im Rat künftig wie folgt vertreten sein:

Die

UWG wird als Fraktion mit                                                                                                                        13 Sitzen

die SPD, GRÜNE und Linke. werden als Gruppe SPD/GRÜNE/Linke. mit    9 Sitzen

die CDU und FDP werden als Gruppe CDU/FDP mit                                                           6 Sitzen

im Rat vertreten sein.

Die Sitzverteilung errechnet sich nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren (s. Tabelle). Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los. Die nachstehende Berechnungstabelle zeigt die Verteilung bei einem Gremium mit neun Sitzen. Die gleiche Tabelle bzw. Berechnungsmethode ist auch anzuwenden unabhängig von der Zahl der zu besetzenden Plätze eines Gremiums. Die sich nach Teilung ergebenden Höchstzahlen bestimmen die Verteilung auf die Fraktionen und Gruppen.

Die Fraktionen teilten mit, dass folgende Ratsfrauen/Ratsherren die Funktion des Fraktionsvorsitzenden bzw. des stv. Fraktionsvorsitzenden bzw. Gruppenvorsitzenden wahrnehmen:

Finanzielle Auswirkungen:

./.

Anlagen: