Betreff
Besetzung der Ausschüsse aufgrund Fraktionswechsels und Gruppenbildung
Vorlage
VO/100/2022
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die bisher vom Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung am 01.11.2021 festgestellte Ausschussbildung behält auch weiterhin Gültigkeit.

 

Die Besetzung der Ausschüsse wird wie folgt festgestellt:


 

 

 

 

1. Schulausschuss

UWG-Fraktion (4)

Maik Janßen

Manfred Delger

Charline Krul

Torsten Cramer

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Anna Niedermeier

Björn Meyer

Alexander Meier

Gruppe CDU/FDP (2)

Hilko Rosenau

Markus Berends

Elternvertreter

Alexander Schölzchen
(Stellvertreter: Dagmar Wortmeyer)

Lehrervertreter

Frauke Heymann

(Stellvertreter: Ben Suhrberg)

Schülervertreter

Marie Rozyczka

(Stellvertreterin: Tjorven Lüschen)

 

2. Jugendausschuss

UWG-Fraktion (4)

Bodo ter Haseborg

Charline Krul

Christian Martens

Reiner Weerts

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Anna Niedermeier

Torsten Huber

Stefanie Helmers

Gruppe CDU/FDP (2)

Thalke Ehlers

Markus Berends

Elternvertreter

Sabrina Schoone
(Stellvertreter: Nadine Hasselder)

Jugendvertreter

Ramona Möller

(Stellvertreter: Kosima Leonhard

Gleichstellungsbeauftragte

Anke Bollen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV

UWG-Fraktion (4)

Christian Martens

Torsten Cramer

Manfred Delger

Bernd-Thomas Scheiwe

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Christian Gerdes

Ewa Junker-Jasiurska

Alexander Meier

Gruppe CDU/FDP (2)

Holger Mundt

Heiner Bruns

Vertreter des Seniorenbeirates

Reinhard Glaffig

(Stellvertreter: Johannes Alberding)

Vertreter des Behindertenbeirates

Hermann Tammen

(Vertreter: Volker Martz)

 

 

4. Sport- und Kulturausschuss

UWG-Fraktion (4)

Maik Janßen

Jan Willjes

Bodo ter Haseborg

Reiner Weerts

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Ewa Junker-Jasiurska

Torsten Huber

Stefanie Helmers

Gruppe CDU/FDP (2)

Holger Mundt

Heiner Bruns

Kreissportbundvertreter

Monika Wiemken

Stellvertreter: Daniel von Essen bzw. Marcel Sühling

 

5.Bau- und Planungsausschuss

UWG-Fraktion (4)

Hartmut Orth

Maik Janßen

Torsten Cramer

Stefan Bünnemeyer

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Christian Gerdes

Torsten Huber

Torsten Albrecht

Gruppe CDU/FDP (2)

Hilko Rosenau

Heiner Bruns

 

 

6. Finanzausschuss

UWG-Fraktion (4)

Bernd-Thomas Scheiwe

Jan Willjes

Klaus Harms

Stefan Bünnemeyer

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Hans-Jürgen Janssen

Stefanie Helmers

Torsten Albrecht

Gruppe CDU/FDP (2)

Dr. Gunnar Habben

Markus Berends

 

 

 

7. Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

UWG-Fraktion (4)

Christian Martens

Stefan Bünnemeyer

Klaus Harms

Jan Willjes

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Hans-Jürgen Janssen

Torsten Huber

Alexander Meier

Gruppe CDU/FDP (2)

Hilko Rosenau

Dr. Gunnar Habben

 

 

8. Feuerwehrausschuss

UWG-Fraktion (4)

Harald Schmidt

Manfred Delger

Bodo ter Haseborg

Charline Krul

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Björn Meyer

Hans-Jürgen Janssen

Torsten Albrecht

Gruppe CDU/FDP (2)

Heiner Bruns

Dr. Gunnar Habben

Gemeindebrandmeister

Hartmut Bollen

Ortsbrandmeister (4)

Jens Cordes (Apen)

Torsten Siehlmann (Bokel-Augustfehn)

Sönke Bölts (Godensholt)

Bernd Bauer (Norloh-Tange)


 

9. Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit

UWG-Fraktion (4)

Klaus Harms

Charline Krul

Harald Schmidt

Reiner Weerts

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Ewa Junker-Jasiurska

Hans-Jürgen Janssen

Stefanie Helmers

Gruppe CDU/FDP (2)

Thalke Ehlers

Holger Mundt

Gleichstellungsbeauftragte

Anke Bollen

Seniorenbeauftragter

Reinhard Glaffig

Vertreter des Seniorenbeirates

Reinhard Glaffig

(Vertreter: Johannes Alberding)

Vertreter des Behindertenbeirates

Hermann Tammen

(Vertreter: Volker Martz)

 

10. Ausschuss für Klima und Umwelt

UWG-Fraktion (4)

Charline Krul

Christian Martens

Torsten Cramer

Klaus Harms

Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)

Anna Niedermeier

Björn Meyer

Torsten Albrecht

Gruppe CDU/FDP (2)

Thalke Ehlers

Dr. Gunnar Habben

 


Sachverhalt:

Der Rat der Gemeinde Apen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 01.11.2021 beschlossen, insgesamt zehn Fachausschüsse mit jeweils neun Ratsmitgliedern und z.T. hinzugewählten Vertretern zu bilden. An dieser Ausschussbildung soll nach jetzigem Kenntnisstand weiterhin festgehalten werden.

 

Gem. § 71 (9) S.2 NKomVG muss ein Ausschuss neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Rat entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.

 

Durch den Fraktionswechsel von Ratsherr Harald Schmidt sowie der Gruppenbildung von SPD/Grüne/Linke ergibt sich folgende Sitzverteilung (s. Berechnungstabelle in Vorlage VO/097/2022):

 

UWG-Fraktion                                                 4 Sitze

Gruppe SPD/Grüne/Linke                           3 Sitze

Gruppe CDU/FDP                                           2 Sitze.

 

Die Gruppe SPD/Grüne/Linke hat der Verwaltung mitgeteilt, dass der bisher dritte Sitz in einem Fachausschuss der SPD-Fraktion, für den die SPD-Fraktion ein Mitglied der Gruppe GGL nominiert hat, nun künftig auch eben von diesem nominierten Ratsmitglied besetzt werden soll, so dass die Besetzung rein personell so bliebe, jedoch die Gruppenzugehörigkeit eine andere ist. Das betrifft folgende Ausschüsse:

 

Schulausschuss                                                               Alexander Meier

Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV          Alexander Meier

Bau- und Planungsausschuss                                     Torsten Albrecht

Finanzausschuss                                                                             Torsten Albrecht

Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung       Alexander Meier

Feuerwehrausschuss                                                                    Torsten Albrecht

Ausschuss für Klima und Umwelt                                            Torsten Albrecht

 

Weiterhin hat die Gruppe SPD/Grüne/Linke mitgeteilt, dass in folgenden Ausschüssen statt, wie bisher Ratsherr Harald Schmidt, folgende Personen vertreten sein werden:

 

Feuerwehrausschuss:                                                   Hans-Jürgen Janssen

Bau- und Planungsausschuss:                                   Torsten Huber

Finanzausschuss:                                                                           Stefanie Helmers

 

Gem. § 71 (9) NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen (Ziff 1) oder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitgliedes endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet (Ziff 2). Ein Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG ist zu fassen.

 

Die UWG-Fraktion hat aufgrund dessen folgende Änderungen in der Ausschussbesetzung mitgeteilt:

 

Feuerwehrausschuss                                                    Harald Schmidt statt Reiner Weerts

Ausschuss für Soziales und                                         Harald Schmidt statt Bodo ter Haseborg

Barrierefreiheit

 

Darüber hinaus sind die Schülervertreter/innen neu zu benennen, da die bisherigen Vertreter aufgrund Verlassens der Schule ihr Mandat nicht mehr ausüben können. Der Schülerrat schlägt folgende Nachbesetzung vor:

 

                Mitglied im Schulausschuss als Schülervertreterin:

                Marie Rozyczka, Kl. 10c, Eckernstr. 2, 26689 Apen

                Stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss als Schülervertreter:

Tjorven Lüschen, 10d, Neuenburgerstr. 94, 26655 Westerstede

 

Weiterhin wird aufgrund des Wechsels in der Ortswehr Bokel-Augustfehn Torsten Siehlmann als Ortsbrandmeister dem Feuerwehrausschuss als beratendes Mitglied angehören.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

./.


Anlagen: