Beschlussvorschlag:

Die bisher festgestellt Bildung der Arbeitskreis behält auch weiterhin Gültigkeit.

 

Die Besetzung wird wie folgt festgestellt:

 

 

1. Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte
UWG-Fraktion (4)	Bernd-Thomas Scheiwe
	Hartmut Orth
	Klaus Harms
	Reiner Weerts
Gruppe SPD/Grüne/Linke (3)	Ewa Junker-Jasiurska
	Torsten Albrecht
Gruppe CDU/FDP (2)	Holger Mundt
	Markus Berends
Vertreter des Seniorenbeirates	Reinhard Glaffig (Stellvertreter: Johanns Alberding)

 

2. Arbeitskreis Schulstandort Apen
UWG-Fraktion (3)	Christian Martens
	Jan Willjes
	Maik Janßen
Gruppe SPD/Grüne/Linke (2)	Ewa Junker-Jasiurska
	Björn Meyer
Gruppe CDU/FDP (1)	Thalke Ehlers

 

3. Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen
UWG-Fraktion (3)	Christian Martens
	Jan Willjes
	Maik Janßen
Gruppe SPD/Grüne/Linke (2)
	Hans-Jürgen Janssen
Gruppe CDU/FDP (1)	Holger Mundt

 

 

4. Arbeitskreis IGS-Einführung
UWG-Fraktion (2)
Gruppe SPD/Grüne/Linke (2)	Björn Meyer
Gruppe CDU/FDP (1)	Holger Mundt

 

 

5. Arbeitskreis Aper Markt
UWG-Fraktion (2)	Christian Martens
Gruppe SPD/Grüne/Linke (1)	Ewa Junker-Jasiurska
Gruppe CDU/FDP mit beratender Stimme

 

 

6. Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen
Bürgermeister	Matthias Huber
Erster Gemeinderat	Henning Jürgens
stellvertretende Bürgermeister
Fraktionsvorsitzende	Bernd-Thomas Scheiwe
	Björn Meyerp
	Dr. Gunnar Habben

 

 

Sachverhalt:

Nach der Kommentierung zu § 71 NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und ähnliche Einrichtungen bilden. Für ihre Bildung und ihr Verfahren gelten die Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend.

 

Der Rat der Gemeinde Apen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 01.11.2021 beschlossen, insgesamt sechs Arbeitskreise zu bilden:

 

AK demographische Entwicklung und Förderprojekte                    9 Mitglieder

AK Quartiersentwicklung Apen                                                                 6 Mitglieder

AK Schulstandort Apen                                                                                6 Mitglieder

AK IGS Einführung                                                                                                          5 Mitglieder

AK Aper Markt                                                                                                 3 Mitglieder

AK Auszeichnungen und Würdigungen                                                 fester Personenkreis

 

An dieser Arbeitskreisbildung soll nach jetzigem Kenntnisstand weiterhin festgehalten werden.

 

Die Sitze verteilen sich derzeit wie folgt:

 

AK demographische Entwicklung und Förderprojekte:

UWG-Fraktion: 4

SPD-Fraktion:    3 (davon 1x Nominierung GGL)

Gruppe CDU/FDP:           2

 

AK Quartiersentwicklung Apen:

UWG-Fraktion: 3

SPD-Fraktion:                    2

Gruppe CDU/FDP:           1

GGL                                       1 beratend

 

AK Schulstandort Apen:

UWG-Fraktion: 3

SPD-Fraktion:                    2

Gruppe CDU/FDP:           1

GGL:                                      1 beratend

 

AK IGS-Einführung:

UWG-Fraktion: 3

SPD-Fraktion:    1

Gruppe CDU/FDP:           1

GGL:                                     1 beratend

 

AK Aper Markt:

UWG-Fraktion: 1

SPD-Fraktion:                    1

Gruppe CDU/FDP:           1

GGL:                                     1 beratend

 

Gem. § 71 (9) S.2 NKomVG muss ein Ausschuss, somit auch ein Arbeitskreis, neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Rat entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.

 

Das neue Stärkeverhältnis und die sich daraus ergebende Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren zeigt folgende Tabelle:

 

 

Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung in einem Ausschuss, somit auch Arbeitskreis, kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, in den Arbeitskreis ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden.

 

Nach der obigen Berechnung verteilen sich die Sitze in den Arbeitskreisen wie folgt:

 

AK demographische Entwicklung und Förderprojekte:

UWG-Fraktion:                                 4

Gruppe SPD/Grüne/Linke:                           3

Gruppe CDU/FDP:                                          2

 

AK Quartiersentwicklung Apen:

UWG-Fraktion:                                 3

Gruppe SPD/Grüne/Linke                           2

Gruppe CDU/FDP:                                          1

 

AK Schulstandort Apen:

UWG-Fraktion:                                 3

Gruppe SPD/Grüne/Linke                           2

Gruppe CDU/FDP:                                          1

 

AK IGS-Einführung:

UWG-Fraktion:                                 2

Gruppe SPD/Grüne/Linke                           2

Gruppe CDU/FDP:                                          1

 

AK Aper Markt:

UWG-Fraktion:                                2

Gruppe SPD/Grüne/Linke:                          1

Gruppe CDU/FDP:                                          1 beratend möglich

 

 

Somit hat grds. die Gruppe SPD/Grüne/Linke nominell die Sitze der bisherigen SPD-Fraktion inne. Eine weitere Änderung tritt bei den Arbeitskreisen IGS-Einführung und Aper Markt ein, denn hier verliert die UWG-Fraktionen einen Sitz zu Gunsten der Gruppe SPD/Grüne/Linke, während die Gruppe CDU/FDP im AK Aper Markt ihren Sitz zu Gunsten der UWG-Fraktion verliert.

 

Die Besetzung der Arbeitskreise ist Sache der Fraktionen und Gruppen. Diese können deshalb sowohl Angehörige der eigenen Fraktion oder Gruppe als auch andere Abgeordnete, Mitglieder anderer Fraktionen und Gruppen ebenso wie Fraktions- und Gruppenlose nominieren, jedoch nicht den Bürgermeister.

 

Der Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen ist lt. „Richtlinie für die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen“ der Gemeinde Apen besetzt mit dem Bürgermeister, dem allgemeinen Vertreter und den ehrenamtlichen Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien im Gemeinderat.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

./.

Anlagen: