Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Absichtserklärung über die Verbesserung der Anschlussmobilität an den Stationen der Bahnverbindung Groningen-Leer-Oldenburg-Bremen („Wunderline“) in der der Einladung zur Wirtschaftsausschusssitzung am 04.02.2018 anliegenden Fassung zu unterzeichnen.

In den weiteren Gesprächen und Verhandlungen ist weiter auf den angestrebten Bahnhaltepunkt in Apen hinzuweisen.

Sachverhalt:

Über das grenzüberschreitende Projekt Wunderline wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach in den Gremien berichtet, u.a. auch im Wirtschaftsausschuss am 08.05.2018.

Inzwischen ist das Projekt auf allen Ebenen deutlich weiter fortgeschritten. Groningen, Niedersachsen und Bremen haben eine Kooperationsvereinbarung getroffen und die große Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Region anerkannt.

Wichtige Voraussetzung für den Erfolg des Wunderline-Projektes ist die Verbesserung der Anschlussmobilität. Untersuchungen haben gezeigt, wie die Verknüpfung zwischen Zug und anderen Verkehrsträgern optimiert werden kann. Es wurde eine Potentialanalyse auf den Weg gebracht, die für jede Bahnstation Einblick in die heutige Situation gibt  und Möglichkeiten der Verbesserung aufzeigt. Da einige Handlungsfelder nur durch eine gemeinsame grenzüberschreitende und koordinierte Herangehensweise aufgegriffen werden können, wird ein grenzüberschreitendes Netzwerk von Landkreisen, Städten und Gemeinden angestrebt.

Geplant ist in einem nächsten Schritt die Unterzeichnung einer Absichtserklärung, das Projekt Wunderline  voranzutreiben durch gemeinsame grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Informationsaustausch und bahnstationsübergreifende Themen sowie ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit, die  Anschlussmobilität der Bahnstationen durch konkrete Maßnahmen zu verbessern.  Außerdem soll gemeinsam ein Antrag auf Fördermittel im Rahmen von INTERREG V A gestellt werden, um eine Netzwerkorganisation aufzubauen, in der Landkreise, Städte und Gemeinden bei der Umsetzung der Anschlussmobilität zusammenarbeiten können. Jede Kommune soll dafür einen Vertreter in den Lenkungsausschuss für die Durchführungsphase der Kooperationsvereinbarung entsenden. Das Muster der Absichtserklärung ist beigefügt.

Der Projektleiter Tjeerd Postma und Frau Bettina Fabich werden den aktuellen Verfahrensstand im Projekt Wunderline in der Sitzung noch einmal vorstellen.

In Vorgesprächen hat die Verwaltung alle Beteiligten  darauf hingewiesen, dass bei der weiteren Betrachtung der Bahnlinie Groningen-Bremen in jedem Fall auch die Voruntersuchung des ZVBN und der Gemeinde Apen zu einem Bahnhaltepunkt in Apen mit bedacht werden muss. Entsprechende Unterlagen zu diesem Thema wurden bereits ausgehändigt (siehe Anlage) .

Finanzielle Auswirkung:

Das Thema „Anschlussmobilität“ ist im Haushalt der Gemeinde Apen im Zusammenhang mit dem Bau der neuen ÖPNV-Anlage auf dem Dockgelände bereits mit großen Beträgen berücksichtigt. Inwieweit sich durch die angestrebte Zusammenarbeit noch weitere Fördermöglichkeiten oder Einsparungspotentiale ergeben können, bleibt abzuwarten. Für die Arbeit des Lenkungsausschusses wird pro Kommune pauschal ein Eigenanteil in Höhe von 1.000 € angesetzt (zahlbar in 2 Jahresraten), der aus den allgemeinen Haushaltsmitteln der Wirtschaftsförderung übernommen werden kann.

Anlagen:

Entwurf der Absichtserklärung

Auszug aus der Potentialanalyse zur Anschlussmobilität

Kopie der Emails an die Bahn und die Vertreter der Wunderline betr. Bahnhalt Apen