Beschlussvorschlag:
Die Sanierung von Gemeindestraßen wird zwecks Beratung an die Fraktionen gegeben, um ein Gesamtkonzept für die Sanierung zu erstellen. Hierbei werden insbesondere die Straßen und Wege in Bokelermoor betrachtet. Im Herbst 2019 wird eine Bereisung des Straßen- und Brückenausschusses durchgeführt.
Sachverhalt:
Der
Verwaltung liegen mehrere Anträge auf Sanierung von Gemeindestraßen vor (siehe
Anlagen). Aufgrund der Vielschichtigkeit wird eine Beratung in den Fraktionen
für zweckmäßig gehalten, um ein Gesamtkonzept für die Sanierung der Gemeindestraßen
erstellen zu lassen. Verwaltungsseitig wird hierbei empfohlen, vorrangig die Gemeindestraßen
in Bokelermoor zu betrachten.
In der Sitzung des Straßen- und Brückenausschusses im Herbst 2019 sollte eine Bereisung der in Frage kommenden Straßen und Wege erfolgen zwecks Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2020.
Finanzielle
Auswirkung:
Sofern Gemeindestraßen grundlegend saniert werden (einschl. Unterbau), handelt es sich um eine investive Maßnahme. Ansonsten ist die Sanierung im Ergebnishaushalt abzubilden. Für 2020 sind bisher 55.000 € für Unterhaltungsmaßnahmen im Ergebnishaushalt und 300.000 € für Neubauten/grundlegende Erneuerungen im Investitionshaushalt eingeplant.
Anlagen:
Antrag Ortsbürgerverein Apen
Antrag Ortsbürgerverein Nordloh
Antrag Ratsmitglied Martens