Betreff
Vertreter der Gemeinde Apen in der Verbandsversammlung des OOWV
Vorlage
VO/530/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

In der Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) wird die Gemeinde Apen vertreten durch:

 

Mitglied

Stellvertreter

Bürgermeister Matthias Huber

Erste Gemeinderätin Helma Schubert

 

 

 

 


Sachverhalt:

Seit dem 01.01.2019 ist die Gemeinde Apen Mitglied des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) im Trinkwasserbereich.

 

Nach § 7 der Satzung des OOWV entsenden die Mitglieder je zwei Vertreter in die Verbandsversammlung. Bei Gebietskörperschaften sind dies der jeweilige Hauptverwaltungsbeamte und ein weiterer von der Gebietskörperschaft zu entsendender Vertreter. Die Mitglieder haben ihre Vertreter und je einen Abwesenheitsvertreter durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand des OOWV zu benennen.

 

Das Vorschlagsrecht für den 2. Vertreter einschl. Stellvertretung obliegt der Gruppe SPD/CDU.

 

Die in die Verbandsversammlung entsandten Vertreter der Verbandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten ein Sitzungsgeld und Reisekostenerstattung. Diese Ansprüche stehen dem Mitglied (also der Gebietskörperschaft) auf Verlangen ganz oder teilweise unmittelbar zu.

 

Der Hauptverwaltungsbeamte nimmt die Vertretung im Rahmen seines Hauptamtes wahr. Insofern sind Sitzungsgelder und Reisekosten für ihn direkt an die Gemeinde Apen abzuführen.

 


Finanzielle Auswirkung:

Siehe Sachverhalt

 


Anlagen: