Betreff
Einrichtung und Besetzung des Arbeitskreises "Schulstandort Apen"
Vorlage
VO/531/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Arbeitskreis „Schulstandort Apen“ eingerichtet.

 

Die Besetzung wird wie folgt festgestellt:

 

Arbeitskreis „Schulstandort Apen“

 

Gruppe SPC/CDU

Anja Ehlers

 

Volker Martz

 

Holger Mundt

UWG-Fraktion

 

 

 

GGL

 

 

 


Sachverhalt:

Nach der Kommentierung zu § 71 NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und ähnliche Einrichtungen bilden. Für die Bildung und ihr Verfahren gelten die Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend. Den Vorsitz in den Arbeitskreisen übernimmt nach der Geschäftsordnung in der Regel jeweils der Bürgermeister.

 

Bereits im Schulausschuss am 30.10.2018 wurde darüber beraten, einen Arbeitskreis „Schulstandort Apen“ ins Leben zu rufen. Hintergrund sind die anstehenden großen Veränderungen der Schullandschaft am Schulstandort Apen. Die ausgelagerten Klassen der IGS/OBS Apen werden nach Fertigstellung des Schulanbaus an den Standort Augustfehn wechseln. In Apen sind dann im Hinblick auf Themenkreise wie Inklusion, Mittagsverpflegung, multifunktionale Nutzungen, Veränderungen in der Raumnutzung usw. große Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich.

 

Um bereits frühzeitig mit ersten Vorplanungen eines Raumkonzeptes zu beginnen und dabei von Anfang an alle Beteiligten aus Politik, Schule und Verwaltung mit einzubeziehen,  ist vorgesehen,  analog zum Arbeitskreis „IGS-Einführung“  einen Arbeitskreis „Schulstandort Apen“ einzurichten.

 

Erste Überlegungen gingen dahin, 5 Ratsmitglieder in den Arbeitskreis zu entsenden. Nach dem aktuellen Stärkeverhältnis der Fraktionen und Gruppen im Rat würden sich dabei 3 Sitze für die Gruppe SPD/CDU und 2 Sitze für die UWG-Fraktion ergeben. Die GGL würde rein rechnerisch erst bei einem 7er-Gremium Berücksichtigung finden.

 

Die Gruppe SPD/CDU hat inzwischen beantragt, abweichend hiervon ein 6er-Gremium zu bilden und der GGL den 6. Sitz zuzugestehen.

 


Finanzielle Auswirkung:

keine

 


Anlagen:

Antrag Gruppe SPD/CDU