Beschlussvorschlag:
Es wird ein Arbeitskreis „Schulstandort Apen“ eingerichtet.
Die Besetzung wird wie folgt festgestellt:
Arbeitskreis
„Schulstandort Apen“ |
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Gruppe SPC/CDU |
Anja Ehlers |
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Volker Martz |
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Holger Mundt |
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UWG-Fraktion |
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GGL |
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Sachverhalt:
Nach der Kommentierung zu § 71
NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und
ähnliche Einrichtungen bilden. Für die Bildung und ihr Verfahren gelten die
Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend. Den Vorsitz in den Arbeitskreisen
übernimmt nach der Geschäftsordnung in der Regel jeweils der Bürgermeister.
Bereits im Schulausschuss am
30.10.2018 wurde darüber beraten, einen Arbeitskreis „Schulstandort Apen“ ins
Leben zu rufen. Hintergrund sind die anstehenden großen Veränderungen der
Schullandschaft am Schulstandort Apen. Die ausgelagerten Klassen der IGS/OBS
Apen werden nach Fertigstellung des Schulanbaus an den Standort Augustfehn
wechseln. In Apen sind dann im Hinblick auf Themenkreise wie Inklusion,
Mittagsverpflegung, multifunktionale Nutzungen, Veränderungen in der
Raumnutzung usw. große Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen erforderlich.
Um bereits frühzeitig mit ersten
Vorplanungen eines Raumkonzeptes zu beginnen und dabei von Anfang an alle
Beteiligten aus Politik, Schule und Verwaltung mit einzubeziehen, ist vorgesehen, analog zum Arbeitskreis „IGS-Einführung“ einen Arbeitskreis „Schulstandort Apen“
einzurichten.
Erste Überlegungen gingen dahin, 5
Ratsmitglieder in den Arbeitskreis zu entsenden. Nach dem aktuellen
Stärkeverhältnis der Fraktionen und Gruppen im Rat würden sich dabei 3 Sitze
für die Gruppe SPD/CDU und 2 Sitze für die UWG-Fraktion ergeben. Die GGL würde
rein rechnerisch erst bei einem 7er-Gremium Berücksichtigung finden.
Die Gruppe SPD/CDU hat inzwischen
beantragt, abweichend hiervon ein 6er-Gremium zu bilden und der GGL den 6. Sitz
zuzugestehen.
Finanzielle
Auswirkung:
keine
Anlagen:
Antrag Gruppe SPD/CDU