Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 05.11.2019 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2023 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 15.11.2019 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 25.11.2019 aufgearbeitet werden können.

Sachverhalt:

Das Investitionsprogramm bis 2023 wird derzeit auf der Grundlage des bisherigen Investitionsprogramms bis 2022 weiterentwickelt und aktualisiert. Die angemeldeten Investitionsmaßnahmen aus den jeweiligen Fachbereichen werden derzeit in das Investitionsprogramm eingearbeitet.

Einzelheiten werden in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkung:

Finanzielle Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert.

Anlagen: