Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass die Fraktionen
sowie die Verwaltung bis zum 31.05.2021 entsprechende Personen benennen sollen,
welche an dem Arbeitskreis für das Straßensanierungskonzept teilnehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Benennung der Personen
eine Sitzung des Arbeitskreises zu terminieren. Diese sollte, sofern es die
Covid-19-Pandemie zulässt, noch mindestens 1x im Jahr 2021 stattfinden.
Anschließend ist eine Zusammenkunft des Arbeitskreises 1x halbjährlich
anzusetzen.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 18.12.2020, bei
der Gemeinde Apen am 21.12.2020 eingegangen, spricht sich die UWG-Fraktion für
ein klares und transparentes Konzept aus, indem die Priorität und Reihenfolge
von Straßensanierungsmaßnahmen verbindlich festgelegt werden.
Des weiteres wird vorgeschlagen,
dass für diese Angelegenheit ein Arbeitskreis gebildet wird, welcher sich mit
dieser Aufgabe befasst. In diesem Arbeitskreis sollten folgende Personen
enthalten sein:
- ein
Vertreter aus jeder Fraktion in der Gemeinde Apen
- Vertreter
der Verwaltung
- ein
Ingenieurbüro
Finanzielle
Auswirkung:
Grundsätzlich entstehen der Gemeinde Apen keine Kosten. Wenn
jedoch ein Ingenieurbüro an diesem Arbeitskreis teilnehmen soll, dann werden
hier entsprechende Honorarkosten entstehen.
Anlagen:
Antrag der UWG-Fraktion